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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 23. Juni 2015 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (34)

1

Formalien

2

Einwohnerfragestunde

3

Wichtige Mitteilungen

4

Anfragen

4.a

Anfrage der Fraktion Piraten / LINKE vom 08.06.2015 hier: Auswahlverfahren Fachbereich 4

5.a

Fraktionsanträge Antrag der AfD-Fraktion vom 03.06.2015 hier: Gesamtentwicklungskonzept

6

Bürgeranregung gemäß § 24 der Gemeindeordnung hier: Verkehrsplanung Innenstadt

7

Einwohnerantrag gem. § 25 GO NW hier: Verwendung der durch den Streik in den Kindertagesstätten eingesparten Personalkosten

8

Rückerstattung geleisteter Elternbeiträge für den Zeitraum des 'Kita-Streiks'

8.1

Rückerstattung geleisteter Elternbeiträge für den Zeitraum des 'Kita-Streiks'

9.a

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der UBWG-Fraktion vom 03.06.2015 auf Abberufung eines sachkundigen Bürgers und Umbesetzung des Ausschusses für Bauen und wirtschaftliche Betriebe

9.b

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung des Verwaltungsausschusses und des Bürgerausschusses

9.c

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der AfD-Fraktion vom 03.06.2015 auf Benennung eines neuen sachkundigen Bürgers und Umbesetzung von Ausschüssen

9.d

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung des Verwaltungsrates der Kreissparkasse Düsseldorf

9.e

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung des Kommunalwahlausschusses

10.a

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen a) Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und Kosten für Mieten und Nebenkosten (Wohnraum für Flüchtlinge) sowie für Einrichtungen

10.a.1

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen a) Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz und Kosten für Mieten und Nebenkosten (Wohnraum für Flüchtlinge) sowie für Einrichtungen

10.b

Überplanmäßige und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen b) Mehrkosten für Tiefbauarbeiten durch eine archäologische Betreuung

10.c

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen c) Befristete Beschäftigung einer Leitung des Sachgebietes 'Wohnen und Unterkünfte'

11

Satzung der Stadt Mettmann über die Erhebung von Elternbeiträgen für die offene Ganztagsschule im Primarbereich hier: 5. Änderung

12

Neue Förderschulstruktur ab dem Schuljahr 2016/2017 im Kreis Mettmann hier: Auflösung von Förderschulen und Neugründung von Förderzentren

13

Betriebskostenzuschuss für die evangelischen Kindertageseinrichtungen

14

Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Lichtkonzept für die Innenstadt Mettmann

15

Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht und Priorisierung der Projektliste

16

Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Programmpunkte für das STEP 2016 und 2017 sowie Vernetzung Ober-/Unterstadt

18

Ordnungsbehördliche Verordnung über die Änderung der Sperrzeit bei nach Titel IV der Gewerbeordnung festgesetzten Veranstaltungen

19

Verschiedenes

20

Wichtige Mitteilungen

Nicht-öffentlich
21

Anfragen

Nicht-öffentlich
22

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
23

Veräußerung eines Grundstücks

Nicht-öffentlich
24

Verträge nach § 16 der Hauptsatzung Information gem. § 16 Abs. 3 der Hauptsatzung

Nicht-öffentlich
25

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.07.2015 · 324.4 KB

Details

Ende
18:43 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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