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Betriebsausschuss Wirtschaftsbetrieb

Donnerstag, 26. Mai 2011 um 16:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (28)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.03.2011

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 24.03.2011

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Präsentation des GIS-gestützten Betriebssteuerungssystems pit-Kommunal

4.1

Stereoskopische Luftbildauswertung hier: Aktualisierung der Niederschlagswassergebühr

5.

Wirtschaftsplan 2011

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 7 dagegen, 0 Enthaltungen

6.

Information zum Stand der Dichtheitsprüfung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Gebührenkalkulation und Satzungsänderungen Abwasser für 2012 hier: Bildung einer Arbeitsgruppe

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

Prüfung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2009

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Entwicklung der Fremdwassermenge in den Stadtteilen Nammen, Kleinenbremen und Wülpke

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10.

Lichtsignalanlage Hauptstraße in Höhe der Einmündung Hoppenstraße

Ergebnis: Ohne Abstimmung

11.

Straßenverzeichnis Winterdienst

Ergebnis: Zurückverwiesen zur weiteren Bearbeitung und erneute Vorlage in der kommenden Sitzung

12.

1. Änderung des Erschließungsvertrages zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 24 "Am Jungfernholz" in Porta Westfalica-Holzhausen

Ergebnis: 14 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung

13.

1. Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6 "Findelbrink" in Porta Westfalica-Hausberge

Ergebnis: 15 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

14.

1. Änderung des Durchführungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 7 "Im Horn", Teilfläche B, 2. Bauabschnitt

Ergebnis: Abgesetzt

15.

Anträge und Anfragen

16.

Bekanntgaben

17.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.03.2011

18.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.03.2011

19.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

20.

Vorstellung eines Parkraumbewirtschaftungskonzeptes

21.

Anträge und Anfragen

22.

Bekanntgaben

23.

Bericht der Betriebsleitung

24.

Umbau der Abwassersparte

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

25.

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

I.

Öffentliche Sitzung

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.05.2011

Details

Ende
21:20 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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