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Bauausschuss

Donnerstag, 27. Oktober 2016 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (37)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2016

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2016

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

20. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

20. Änderung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

173/2016 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage

5.

Umbau Bahnhofsvorplatz- Fahrradboxen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbau Bahnhofsvorplatz- Fahrradboxen

179/2016 · Beschluss-Vorlage

6.

Absicht der Einziehung einer Teilfläche der Gemarkung Hausberge, Flur 10, Flurstück 89 gemäß § 7 StrWG NRW

Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Absicht der Einziehung einer Teilfläche der Gemarkung Hausberge, Flur 10, Flurs…

72/2016 2. Ergänzung · Beschluss-Vorlage

7.

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta Westfalica vom 17.12.2014

Ergebnis: Ohne Abstimmung

2. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Porta We…

170/2016 1. Ergänzung · Beschluss-Vorlage

8.

Einziehung einer Teilfläche der Gemarkung Veltheim, Flur 11, Flurstück 54, gemäß § 7 StrWG NRW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Einziehung einer Teilfläche der Gemarkung Veltheim, Flur 11, Flurstück 54, gemä…

174/2016 · Beschluss-Vorlage

9.

Einziehung des Flurstücks 258 der Flur 9 in der Gemarkung Holzhausen I gemäß § 7 StrWG NRW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Einziehung des Flurstücks 258 der Flur 9 in der Gemarkung Holzhausen I gemäß § …

175/2016 · Beschluss-Vorlage

10.

Anträge und Anfragen

10.1

Antrag der CDU-Fraktion zur Anbringung eines Sichtspiegels an der Kreuzung "Unter dem Friedhof/Kirchhofsweg"

10.2

Prüfung der Kosten von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen

10.3

Fertigstellung Bahnhofsvorplatz

10.4

Straßenplanung in Neubaugebieten

10.5

Umgestaltung Bahnhofsvorplatz hier: Pflasterung

10.6

Baugebiet Im Ellerkamp

10.7

Mittel für die Pflege des Kurparks

10.8

Reinigung der Straßeneinläufe Rintelner Straße

10.9

Kaiserhof

10.10

Straßenbeleuchtung Findel

10.11

Kontrolle Schachtdeckel

10.12

Spielplatz Birkenweg

10.13

Arbeitskreis Friedhof

11.

Bekanntgaben

11.1

Rückwärtsfahren in der Abfallentsorgung

12.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.09.2016

13.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 08.09.2016

14.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

15.

Anträge und Anfragen

15.1

Sportplatz Holtrup

15.2

Friedhof Holzhausen

16.

Bekanntgaben

16.1

Ausbau B 482

17.

Ehrenmale / Mahnmale

Ergebnis: Abgesetzt

18.

Information über Vergaben

Ergebnis: Ohne Abstimmung

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.10.2016

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Gremien

Details

Ende
19:00 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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