mandari

Ausschuss für Planung und Mobilität

Mittwoch, 25. Februar 2026 um 10:04 Uhr Plenarsaal Durchgeführt

Tagesordnung (32)

1

Formalia

1.1

Beschlussfähigkeit des Ausschusses und Feststellung der Tagesordnung

1.2

Verpflichtung sachkundiger Bürgerinnen und Bürger

1.3

Bestellung eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers

1.4

Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung des Planungsausschusses vom 02.10.2025

2

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

2.1

Feststellungsbeschluss zur 3. Änderung des Regionalplans Ruhr: Änderung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs (AFAB) mit den überlagernden Zweckbestimmungen Regionaler Grünzug (RG) und teilweise Bereich zum Schutz der Natur (BSN) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Bottrop

2.2

Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des Regionalplans Ruhr: Änderung eines Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereichs (AFAB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gebiet der Stadt Waltrop

2.3

Radwegebau an bestehenden Landesstraßen Hier: Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2026

2.4

Förderung der Nahmobilität Hier: Vorschlag für das Förderprogramm 2026 Beschluss über Radschnellwege und Radvorrangrouten

2.5

Um- und Ausbau von Landesstraßen gemäß Priorisierung Hier: Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen für das Jahr 2026

2.6

Förderung der kommunalen Straßeninfrastruktur Hier: Information über die Abwicklung des Förderprogramms 2025

2.7

Förderung der Nahmobilität Hier: Rückblick über das Förderprogramm 2025

2.8

Förderprogramm "Vernetzte Mobilität und Mobilitätsmanagement" Hier: Nachbetrachtung zum Förderprogramm 2025 und Information zum Förderprogramm 2026

2.9

Wasserwirtschaftliche Förderprogramme im Gewässerbau - Abwicklung 2025

3

Anträge nach Landesplanungsgesetz

3.1

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen zum Radwegebau an bestehenden Landesstraßen 2026

3.2

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Beschluss über die Priorisierung von Maßnahmen zum Um- und Ausbau von Landesstraßen gemäß Priorisierung 2026

4

Anfragen und Mitteilungen nach Landesplanungsgesetz

5

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr

6

Anträge zum Regionalen Diskurs / Regionalplan Ruhr

7

Anfragen und Mitteilungen zum Regionalen Diskurs / Regionalplan Ruhr

8

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

8.1

Vorstellung der Produkte und Leistungen des Referates Regionalentwicklung

8.2

Vorstellung der Produkte und Leistungen des Referates Geoinformation und Urbane Daten

8.3

Vorstellung der Produkte und Leistungen des Referates 15 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.

8.4

Vorstellung der Produkte und Leistungen des Referates Mobilität

8.5

Fahrradverleihsystem metropolradruhr Hier: Aktueller Sachstand

8.6

Auswirkungen des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (Bauturbo) hier: Aktivitäten des Regionalverbandes Ruhr

8.7

Sachstand und Arbeitsprogramm Radwegeinfrastruktur - Statusbericht 2025

9

Anträge nach RVR-Gesetz

10

Anfragen und Mitteilungen nach RVR-Gesetz

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.05.2026 · 193.1 KB

Details

Ende
12:46 Uhr
Adresse
Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss

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