Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 29. Juni 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (34)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Beschlusskontrolle "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
5
Änderung der Richtlinie für die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Ehrenrichtlinie der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Gremienbesetzung
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Besetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Wahl von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Einführung "Bürgerrat" hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 30.05.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Wahl des Seniorenbeirates im Jahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Ganzjährige Außengastronomie; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2020
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Haushaltswirtschaft der Stadt Herzogenrath
beschlossengeändert beschlossen
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16
Abrechnungsschlüssel für die anteilige Regionsumlage der Stadt Aachen
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Aussetzung der Beitragserhebung und Erlass der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung einschließlich der Kindertagespflege und im Rahmen des Offenen Ganztages und der Halbtagsbetreuung an den Schulen der Primarstufeund Förderschulen im Zuge von COVID-19 für die Monate März und Juli 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Überörtliche Prüfung der Staatszuweisungen für offene Ganztagsschulen in der Stadt Herzogenrath im Jahr 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Übernahme der Rückzahlungsansprüche aus der dinglichen Sicherung für die Inanspruchnahme weiterer Landesmittel für den Neubau der dritten Gruppe der Kindertageseinrichtung der Elterninitiative KiDS e.V. durch Eintragung einer brieflosen Grundschuld zugunsten des Landes Nordrhein-Westfalen.
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Aufruf zum "Namenswettbewerb" Markttangente an alle Bürgerinnen und Bürger; hier: ergänzender Antrag der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2021
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bildung und den Betrieb eines Teilstandortes der Förderschule mit den Förderschwerpunkten Lernen, emotionale-soziale Entwicklung und Sprache im Verbund zwischen den Städten Herzogenrath und Alsdorf zum 31.07.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Sporthallen der Stadt Herzogenrath hier: Verlängerung der Sporthallennutzungszeiten
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
beschlossenungeändert beschlossen
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23.1
Badesaison 2021; hier: Öffnungszeiten Frei- und Hallenbad während der Sommersaison
beschlossenungeändert beschlossen
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24
50 Jahre neue Stadt Herzogenrath hier: Information über geplante Aktivitäten im Jubiläumsjahr
zur Kenntnis genommen -
25
Verleihung des städtischen Integrationspreises im Jahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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26
Informationen und Anfragen
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27
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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28
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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29
Vorkaufsrechtsausübung Grunderwerb Herzogenrath-Mitte
nicht öffentlich
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30
Berücksichtigungsfähige Zeiten im Rahmen der ersten Stufenfestsetzung des zukünftigen Technischen Beigeordneten
nicht öffentlich
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31
enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages
nicht öffentlich
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32
enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Zustimmung zu einer mittelbaren Beteiligung
nicht öffentlich
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33
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:36 Uhr
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