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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 29. Juni 2021 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (34)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Beschlusskontrolle "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Änderung der Richtlinie für die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Ehrenrichtlinie der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen hier: Gremienbesetzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Besetzung der Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Wahl von sachkundigen Einwohnern in die Ausschüsse und Arbeitskreise des Rates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Einführung "Bürgerrat" hier: Antrag der UBL-Fraktion vom 30.05.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Wahl des Seniorenbeirates im Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Ganzjährige Außengastronomie; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.04.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Entwurf des Jahresabschlusses 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Haushaltswirtschaft der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 16

    Abrechnungsschlüssel für die anteilige Regionsumlage der Stadt Aachen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Aussetzung der Beitragserhebung und Erlass der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung einschließlich der Kindertagespflege und im Rahmen des Offenen Ganztages und der Halbtagsbetreuung an den Schulen der Primarstufeund Förderschulen im Zuge von COVID-19 für die Monate März und Juli 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Überörtliche Prüfung der Staatszuweisungen für offene Ganztagsschulen in der Stadt Herzogenrath im Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Übernahme der Rückzahlungsansprüche aus der dinglichen Sicherung für die Inanspruchnahme weiterer Landesmittel für den Neubau der dritten Gruppe der Kindertageseinrichtung der Elterninitiative KiDS e.V. durch Eintragung einer brieflosen Grundschuld zugunsten des Landes Nordrhein-Westfalen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Aufruf zum "Namenswettbewerb" Markttangente an alle Bürgerinnen und Bürger; hier: ergänzender Antrag der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Aufhebung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Bildung und den Betrieb eines Teilstandortes der Förderschule mit den Förderschwerpunkten Lernen, emotionale-soziale Entwicklung und Sprache im Verbund zwischen den Städten Herzogenrath und Alsdorf zum 31.07.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Sporthallen der Stadt Herzogenrath hier: Verlängerung der Sporthallennutzungszeiten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 23.1

    Badesaison 2021; hier: Öffnungszeiten Frei- und Hallenbad während der Sommersaison

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 24

    50 Jahre neue Stadt Herzogenrath hier: Information über geplante Aktivitäten im Jubiläumsjahr

    zur Kenntnis genommen
  26. 25

    Verleihung des städtischen Integrationspreises im Jahr 2021

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 26

    Informationen und Anfragen

  28. 27

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  29. 28

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  30. 29

    Vorkaufsrechtsausübung Grunderwerb Herzogenrath-Mitte

    nicht öffentlich

  31. 30

    Berücksichtigungsfähige Zeiten im Rahmen der ersten Stufenfestsetzung des zukünftigen Technischen Beigeordneten

    nicht öffentlich

  32. 31

    enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Änderung des Gesellschaftsvertrages

    nicht öffentlich

  33. 32

    enwor - energie & wasser vor Ort GmbH; Zustimmung zu einer mittelbaren Beteiligung

    nicht öffentlich

  34. 33

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:36 Uhr

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