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Bezirksvertretung 4

Mittwoch, 04. September 2024 um 15:00 Uhr Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf

Tagesordnung (45)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/004/2024 vom 24.04.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/005/2024 vom 19.06.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Flächennutzungsplanänderung Nr. 55, Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 04/003 - Südlich Oberlöricker Straße - Wettbewerbsergebnis, Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5

Öffentliche Beleuchtung - Straßenplanung Erneuerung gasbetriebene Beleuchtung in Heerdt und Lörick (Sektion 7 der Marktraumumstellung zu Mai 2025)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Grundstücksnutzung Büttgenbachstraße, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Streichung von 240 Parkplätzen anlässlich des Ausbaus der Radleitroute 2 auf der Hansaallee ohne Ersatzlösung?, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Verkehrssicherungspflicht für den Radweg zum Niederkasseler Deich?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

LKW-Verkehre auf der Rudolfstraße, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Privater Parkraum im Umfeld der Hansaallee, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Blühwiesen im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Bauvorhaben St. Anna - Stillstand oder Fortgang des Verfahrens?, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

D.C.f.R Linksrh. 1919 e.V. / WC-Anlage und Geruchsbildung in den Kabinen, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Rückschnitt von überwuchernden Pflanzen und Sträuchern, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard

15

Einsatz von Fahrradpolizist*innen, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Ersatzneubau Hochstraße Benediktusstraße, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Rundweg am Albertussee, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Schulhöfe verschönern und zukunftsfest machen – Unsere Schulen attraktiver machen, Anfrage der CDU-Fraktion

19

Zustand der linksrheinischen Straßen verbessern – Aktueller Stand der Straßeninstandsetzung, Anfrage der CDU-Fraktion

20

Handlungsfeldübergreifende Betrachtung sozialer Infrastruktur im Amt für Soziales und Jugend

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

21

Weiterentwicklung von öffentlichen Kulturorten und Stadtteilbüchereien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

Benennung der Wegeverbindung zwischen Schiessstraße und Heerdter Landstraße, in Alte Heerdter Bahntrasse

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Spezialmarkt "Paw Looza" Hunde-Festival auf dem Gelände des Strandbades Lörick vom 21.09.2024 bis 22.09.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Weihnachtsmarkt in Oberkassel im Jahre 2024

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

25

Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Eine Streuobstwiese für den Feldmühlepark, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27

Teutonenplatz nicht vernachlässigen und richtig pflegen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Kreuzung für Alle verkehrssicher umbauen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: abweichend beschlossen

29

Parksituation in der Saarwerdenstraße in Düsseldorf-Oberkassel, Antrag der FPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30

Kontinuierlicher Ausbau von Sitzplätzen für die Haltestellen entlang der Stadtbahnlinien der Rheinbahn im Stadtbezirk 4, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard

Ergebnis: abweichend beschlossen

31

Baumpflanzungen Heerdter Landstraße, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Radschutzstreifen Krefelder Straße, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

33

Umstieg leicht machen – ÖPNV-Geschwindigkeit erhöhen, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

34

Fußweg Gustorfer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35

Schulwege sicher gestalten - Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrs rund um die linksrheinischen Schulen prüfen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Beschädigungen auf dem Grünstreifen Rheinallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Naturnaher Grünzug an der Willstätterstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

38

Ratsherr a.D. Anton Ulrich ehren - Platzbenennung vor dem Heerdter Wegekreuz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Instandsetzung Belsenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Wassersprühanlagen für den nächsten Sommer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

41

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

42

Tödliche Badeunfälle im Rhein endlich verhindern - Mit Sicherheit vor dem Baden und Ertrinken warnen!

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

43

Nutzungskonzept Am Mühlenberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

44

Hansaallee: Baumschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

45

Mehrkosten Bücherschrank auf dem Nikolaus-Knopp-Platz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Details

Ende
17:55 Uhr

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