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Rat

Mittwoch, 03. Juli 2024 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (34)

1.
2.

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und Darstellung der wirtschaftlichen Grundlagen für das Geschäftsjahr 2023

3.

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve für das Jahr 2023

4.

Kommunalwahlen 2025 Wahlbezirkseinteilung - Prüfauftrag aus der Sitzung des Rates am 20.09.2023 zur Verringerung der Anzahl der in den Rat der Stadt Kleve zu wählenden Vertreterinnen und Vertreter

5.

Kooperation mit dem Kreis Kleve bezüglich der Aufgaben Verfahrenslots/e/in; hier: Abschluss eines öffentlich- rechtlichen- Vertrags

7.

135. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Materborner Allee/ Am Forsthaus im Ortsteil Materborn hier: Beschluss der Offenlage

8.

Bebauungsplan Nr. 4-364-0 für den Bereich Materborner Allee/ Am Forsthaus im Ortsteil Materborn hier: Beschluss der Offenlage

9.

Bebauungsplan Nr. 1-343-0 für den Bereich Ludwig-Jahn-Straße / Flutstraße / Hafenstraße hier: Satzungsbeschluss

10.

Bebauungsplan 4-295-0 für den Bereich Materborner Allee/ Querallee im Ortsteil Materborn hier: Beschluss der erneuten Offenlage

11.

Bebauungsplan 1-200-2 für den Bereich Klever Ring (großflächiger Einzelhandel) hier: Beschluss der erneuten Offenlage

12.

Bebauungsplan Nr. 4-370-0 für den Bereich Saalstraße im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage

13.

Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 4-370-0 für den Bereich Saalstraße im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss

15.

Lärmaktionsplan der Stufe 4 für die Stadt Kleve hier: Beschluss als Luftreinhalteplan gem. § 47 Bundes-Immissionsschutzgesetz

16.
19.

Antrag auf Einrichtung der Vierzügigkeit an der Grundschule an den Linden zum nächstmöglichen Zeitpunkt

21.

„Drogenkonsumraum als Gesundheits-, Überlebens- und Ausstiegshilfe für Drogenabhängige“

25.

Mitteilungen

26.

Anfragen

a)

Antrag zum Nachtragshaushalt 2024: Betriebskostenzuschuss Tiergarten Kleve

a)

Konrad-Adenauer-Gymnasium - Verzögerung Bau

a)

Schulfest Montessorischule

b)

Sanierung Tribüne und Laufbahn Bresserberg

b)

Temporärer Parkplatz Moritz-Park

c)

Demokratische Parteien

d)

Ausbau der Deutschen Glasfaser

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2024

Gremien

Details

Ende
21:13 Uhr
Adresse
Minoritenplatz 1

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