Stadtrat
Donnerstag, 12. Dezember 2013 um 18:00 Uhr FOC Durchgeführt
Tagesordnung (29)
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
Einwohnerfragestunde gem. § 48 Abs. 1 Satz 3 GO NW i.V.m. § 14 Abs. 1 GeschO
Kenntnisnahme der Niederschrift über die letzte Sitzung, öffentlicher Teil
Bericht des Bürgermeisters
Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup aufgrund eines Mandatswechsels im Rat der Stadt Ochtrup
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung, des Haushaltsplanes und des Haushaltssicherungskonzeptes nebst Anlagen der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2014
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Ochtrup für das Haushaltsjahr 2011
19. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Ochtrup vom 13. Dezember 2001
3. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Ochtrup über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. Dezember 2010
17. Änderungssatzung zur Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Ochtrup für die fließenden Gewässer II. Ordnung vom 31. August 1990
3. Änderungssatzung der Beitrags- und Gebührensatzung vom 01.12.2009 zur Entwässerungssatzung der Stadt Ochtrup vom 20.12.1989
Anfrage der Gemeinde Metelen
Außenbereichssatzung 'Am Hang' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 35 Abs. 6 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 BauGB und Satzungsbeschluss
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 80 'Umsetzung Rahmenplan van Delden', Teilbereich I a hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 13 L 'Baugebiet östlich des Feldbbaches' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 42 'Baugebiet Schmaler Weg' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 BauGB und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Einziehung der Wegeparzelle Flur 41, Flurstück 106 tlw., Gemarkung Ochtrup
Widmung der Webereistraße und der Straße 'Am Kolk'
Widmung der Maximilian-Kolbe-Straße, der Claus-von-Stauffenberg-Straße und des Teilstückes der Zeppelinstraße zwischen Werner-von-Siemens-Straße und Mendelweg
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes für die Strom-, Gas-, Wasser- und Abwassersparte der Stadtwerke Ochtrup für 2014 a) Erfolgsplan b) Vermögensplan c) Stellenplan d) Finanzplan
Beratung und Beschlussfassung über die Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2012
Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Jahresgewinnes zum 31.12.2012
Anträge und Anfragen
Beleuchtung Lambertikirche
Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil
Verschiedenes
WC okay
Parkplatzsituation am Dränkeplatz
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.01.2014 · 402.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
- Adresse
- Laurenzstr. 55
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