Regionalrat Münster

Niederschrift der Sitzung des Regionalrates Münster am 24.09.2018

Regionale Strukturpolitik mündlicher Bericht

Einbindung des Münsterlandes in den nationalen/internationalen Fernverkehr der DB Vortrag von Herrn Werner Lübberink, DB AG

15. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Stadtlohn Erweiterung eines Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (GIB) im Rahmen eines Flächentausches auf dem Gebiet der Stadt Stadtlohn - Aufstellungsbeschluss –

18. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Borken Erweiterung eines Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (GIB) im Rahmen eines Flächentausches auf dem Gebiet der Stadt Borken, Ortsteil Weseke - Aufstellungsbeschluss –

18. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Borken Erweiterung eines Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (GIB) im Rahmen eines Flächentausches auf dem Gebiet der Stadt Borken, Ortsteil Weseke - Aufstellungsbeschluss – hier: ergänzte Beschlussempfehlung aus der Sitzung der Planungskommission vom 10.12.2018

19. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Ibbenbüren Erweiterungen eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) und Allgemeinen Siedlungsbereichen (ASB) im Rahmen von Flächentauschen sowie die Umwandlung eines GIB in ASB - Aufstellungsbeschluss -

21. Änderung des Regionalplans Münsterland Änderung des Regionalplans Münsterland im Zusammenhang mit der Aufhebung des Westmünsterland Gewerbeparks A 31; - Rücknahme des Gewerbe- und Industrieansiedlungsbereiches (GIB) Gewerbepark A 31, - Übertragung der Flächenkontingente des GIB auf die Flächenkonten der Kommunen Bor ken, Heiden und Reken im Regionalplan - Aufstellungsbeschluss -

26. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Münster Festlegung eines ASB für eine Zentrale Unterbringungseinrichtung (ZUE) - Erarbeitungsbeschluss -

Regionalplan Münsterland – Sachlicher Teilplan Kalkstein - Bekanntmachungserlass und Bekanntmachung im GV.NRW- - Schreiben des MWIDE vom 15.11.2018

Novellierung des Raumordnungsgesetzes (ROG) Evaluierung des ab dem 01.01.2018 durchgeführten neuen Verfahrens der gleichzeitigen Beschlussfassung zur Erarbeitung und vorzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit Mündliche Information

Städtebau Veröffentlichung des Städtebauförderungsprogramms 2018

Städtebau Unterrichtung über das Sonderprogramm „Investitionspakt soziale Integration im Quartier 2018“ im Rahmen der Städtebauförderung

Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2019 für die Maßnahmen des Landestraßenausbauplans

Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2019 für Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten: Entscheidung über die Prioritäten

Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2019 für den Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Entscheidung über die Prioritäten

Altlastenförderung 2019 Beratung über die für die Förderung im Jahr 2019 angemeldeten Vorhaben zur Gefährdungsabschätzung, Untersuchung und Sanierung von Altstandorten und Altablagerungen

Erarbeitung des Regionalplans Ruhr Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr Mündliche Information

Ansiedlungspraxis am AirportPark FMO in Greven Anfrage der Fraktion Die Grünen vom 29.11.2018

Verschiedenes

14. Änderung des Regionalplans Münsterland auf dem Gebiet der Stadt Hörstel Erweiterung eines Allgemeinen Siedlungsbereiches (ASB) im Stadtteil Riesenbeck im Rahmen von Flächentauschen durch Reduzierung von Bauflächen im Flächennutzungsplan - Bekanntmachungserlass und Bekanntmachung im GV.NRW-