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Rat der Stadt

Donnerstag, 18. Juni 2015 um 17:00 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (30)

1

Nebentätigkeiten des Hauptverwaltungsbeamten im Jahr 2014

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
2

Beschwerde gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen wegen der Anhebung der Grundsteuer B

3

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4

Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2015 - Stand 31.03.2015

5
6

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei der Buchungsstelle 61.01.525800 - Erstattung an private Unternehmen - in Höhe von 112.384,31 €.

7

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei der Buchungsstelle 61.01.531700 - Zuschüsse an sonstige private Unternehmen - in Höhe von 92.000 €.

8

Finanzierung der Trägeranteile für 1,5 weitere Gruppen des Ev. Kirchenkreises Herne in der Stadt Castrop-Rauxel

9

Verlängerung der Gültigkeit des Frauenförderplans 2010

11

Bereitstellung von überplanplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 11.14.521705 (Instandhaltung der Grundstücke u. bauliche Anlagen)

12

Auswirkungen des 2. KiBiZ-Änderungsgesetzes mit Wirkung vom 01.08.2014; Änderung der Elternbeitragssatzung und der OGS-Satzung

13

Bebauungsplan Nr. 147a Teil 2 Planbereich: „Klöcknerstraße/Ohmstraße/Ochsenkamp“ hier: Beschluss zur Einstellung des Bebauungsplanverfahrens

14

Bebauungsplan Nr. 236 Planbereich „Am Hasenwinkel“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen nach § 2 Abs. 3 BauGB b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

15

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Castrop-Rauxel zum 31.12.2013

16

Neubildung der Genossenschaftsversammlung der Emschergenossenschaft 2015 bis 2020 hier: Bestellung der Delegierten

17

Gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und FWI vom 27.05.2015 hier: Ratsbürgerentscheid zur Frage 'Soll die Fußgängerzone in der Castroper Altstadt dauerhaft für Fahrradfahrer ganztägig zur Befahrung freigegeben werden?'

18
19

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 44 Planbereich: 'Nahversorgungsstandort Pallasstraße, Grutholzstraße' hier: Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB

20

Wahl der stellvertretenden Mitglieder des Kommunalwahlausschusses

21

Entsendung Mitglieder des Integrationsrates in die Fachausschüsse.

22
23
24

Antrag CDU-Fraktion vom 30.04.2015_Ausschussumbesetzungen

25

Antrag der Ratsfraktion SPD vom 28.05.2015_Betreff: Ausschussumbesetzung

26

Anfragen der Ratsmitglieder

27

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
19:30 Uhr

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