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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 19. März 2026 um 15:04 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (99)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlichHaushaltskonsolidierung (aus der Sitzung vom 05.02.2026)
Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichHaushaltskonsolidierung (aus der Sitzung vom 05.02.2026)
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 18.03.2026 Haushaltskonsolidierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltskonsolidierung (aus der Sitzung vom 05.02.2026)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 19.03.2026 Haushaltskonsolidierung | mündlicher Antrag des RM Garbe
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026 | Anfrage des RM Kowalewski (aus der Sitzung vom 02.10.2025)
Tageseinrichtungen für Kinder
Nicht-öffentlichNachtrag: 18.03.2026 Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026 | Anfrage des RM Kowalewski
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW für die Ersteinrichtung der Immobilie Rheinische Straße 1
Ergebnis: einstimmig empfohlen
--- abgesetzt --- Angelegenheit des Betrieblichen Arbeitsschutz- und Gesundheitsmanagements
Nicht-öffentlichMehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2025 genehmigt hat.
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheit des Amtes 24
Nicht-öffentlich--- abgesetzt --- Verwendung von Ordnungsgeldern aus städtischen Gremiensitzungen
Ergebnis: zurückgezogen
Verpackungssteuer
Nachtrag: 12.03.2026 Verpackungssteuer
Ergebnis: eingebracht
Personal und Organisation
Personal und Organisation
Nicht-öffentlichFinanzielle Auswirkungen der Besoldungserhöhung bei der Stadt Dortmund in Folge der Tarifeinigung der Tarifparteien vom 14.02.2026 für die Beschäftigten des Landes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortführung eines Vertrages
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zum Personalaufwuchs im Gesundheitsamt im Rahmen des Paktes für den Öffentlichen Gesundheitsdienst (Pakt ÖGD).
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichDezernatsverteilung und Vertretungsregelungen ab 01.04.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichDeutsches Chorfest 2029
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Vertragsangelegenheit (Überweisung aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 12.02.2026)
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.03.2026 Vertragsangelegenheit | Änderung des Beschlussvorschlags durch die Verwaltung
Nicht-öffentlichUmsetzung des Projektes MentorMinds aus Mitteln des Bundesministeriums für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichAngelegenheit der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund
Nicht-öffentlichBericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichKommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichWohnbau-Potenzialflächen im Besitz der Stadt Dortmund (aus der Sitzung vom 05.02.2026)
Geschäftsführungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.03.2026 Wohnbau-Potenzialflächen im Besitz der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ecce – european centre for creative economy GmbH – Übernahme von Gesellschaftsanteilen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichDortmunder Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG – Änderung des Gesellschaftsvertrages
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 19.03.2026 Bericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.03.2026 Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungen - hier: Vertretung der Stadt Dortmund bzw. des Oberbürgermeisters in Aufsichtsräten - hier: Gelsenwasser AG
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Liegenschaften und Bauen
Liegenschaften und Bauen
Nicht-öffentlichEntwicklung der HSP-Fläche (aus der Sitzung vom 05.02.2026)
Ergebnis: vertagt
Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichHochbauprojekt "Vierfach-Sporthalle-Unionsviertel" (aus der Sitzung vom 05.02.2026)
Angelegenheit des Fachbereichs Liegenschaften
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.03.2026 Hochbauprojekt "Vierfach-Sporthalle-Unionviertel"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energiebericht 2024 | Anfrage des sB Blank (aus der Sitzung vom 05.02.2026)
Ergebnis: vertagt
Angelegenheit des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.03.2026 Zusatz-/Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion
Nicht-öffentlichDO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Stand der Flächensuche und weiteres Vorgehen an den Standorten (Stellungnahme zu DS-Nr. 39035-25/3)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.03.2026 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen & Volt und Die Linke & Tierschutzpartei (Überweisung aus der Sitzung des AKUSW vom 11.03.2026)
Nicht-öffentlichKonkretisierung der schulorganisatorischen Baumaßnahmen zum Sofortpaket „Weiterführende Schulen" - Vorschlag zur Nutzung der Schulbauten in Hacheney und Wellinghofen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
3. Fortschreibungsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Verwendung der Gelder aus dem Bundes-Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität (aus der Sitzung vom 05.02.2026)
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 19.03.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 19.03.2026 Umsetzung eines Gesetzes zur Finanzierung von Infrastrukturinvestitionen von Ländern und Kommunen
Ergebnis: überweisen
Mehrbedarf - Herrichtung HS Wickede als Interim Förderschule Geistige Entwicklung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Eisenbahnüberführung (EÜ) Hagener Straße; hier 2. Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Zusammenarbeit Liegenschaftsamt und Immobilienwirtschaft
Nachtrag: 18.03.2026 Zusammenarbeit Liegenschaftsamt und Immobilienwirtschaft
Ergebnis: eingebracht
--- abgesetzt --- Landwirtschaftliche Pachtflächen
Ergebnis: zurückgezogen
--- abgesetzt --- Am Katzenbuckel
Ergebnis: zurückgezogen
Sonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichOlympische Spiele (aus der Sitzung vom 05.02.2026)
Rahmenvertrag
Nicht-öffentlichOlympische Spiele
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 17.03.2026 Olympische Spiele
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025 (Überweisung aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 12.02.2026)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenvertrag
Nicht-öffentlichÜberörtliche Prüfung der Stadt Dortmund 2024/2025 (Überweisung aus der Sitzung des Rates der Stadt vom 12.02.2026)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projekt "Bildungskommune Dortmund" – Antrag auf Verlängerung der Projektlaufzeit sowie der befristeten projektbezogenen Planstellen bis 12/2027
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Rahmenvertrag
Nicht-öffentlichAbschlussbericht des Energienutzungsplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2026 - 2035
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ermittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 12.03.2026 Ermittlungsdienst Abfall - Sachstandsbericht 2025 und Darstellung der kommunalen Aktivitäten rund um die Themen Abfallvermeidung, Umweltbildung, Abfallrecycling und Abfallbeseitigung
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 12.03.2026 Aufnahme zusätzlicher Observationsstandorte durch den Ermittlungsdienst Abfall (Antrag SPD-Fraktion, Überweisung aus der Sitzung der BV Eving vom 11.03.2026)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
--- abgesetzt --- Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
--- abgesetzt --- Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungen im Vergaberecht
Nachtrag: 18.03.2026 Änderungen im Vergaberecht
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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