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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 11. September 2012 um 16:30 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (23)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.05.2012

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 31.05.2012

2.

Besetzung der Stelle des/der Ersten Beigeordneten

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses

3.

Erbschaft Binner

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Konzessionsverfahren Strom

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Anfragen/Mitteilungen

6.

Bericht über getätigte Darlehensaufnahmen und Umschuldungen / Prolongationen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Eckdatenberatung zum Haushalt 2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Stadtarchiv Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Erlass einer 6. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Erhöhung der Parkgebühren im Bereich der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 3 Enthaltungen

13.

Brandschutzbedarfsplan - Neubau einer Feuerwache (Sachstand) - Auftragsvergaben an Architekt und Fachingenieure

Ergebnis: Ohne Abstimmung

14.

Nordeifel Tourismus GmbH - Umsetzung des Konzeptes "Touristisches Servicecenter"

15.

Nordeifel Tourismus GmbH - Änderungen im Gesellschaftervertrag

16.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.09.2012

Details

Ende
21:15 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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