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Verbandsausschuss

Montag, 29. Februar 2016 um 10:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (52)

1

Grundstücksangelegenheiten 196/14

Nicht-öffentlich
1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.2
1.3

Fördermöglichkeiten des NRW-Programms Ländlicher Raum, Rückblick 2015

1.4

Jahresbericht 2015 zur ländlichen Entwicklung und Bodenordnung im Gebiet des Regionalverbandes Ruhr

1.5

Städtebauförderung hier: Vorstellung des Sonderlandesprogrammes 'Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen'

1.6

Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten im Planungsbereich

1.7

Rückblick auf die Förderung im Naturschutz im Haushaltsjahr 2015

1.8

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik - Kulturregion Ruhrgebiet hier: Beratung und Beschlussfassung 2016

1.9

Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (zweites Beteiligungsverfahren)

1.9.1

Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein-Westfalen (zweites Beteiligungsverfahren), hier: Anfrage der Fraktion Die Linke. aus dem Planungsausschuss vom 16.02.2016

1.9.2

Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde beim RVR sowie des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes Nordrhein- Westfalen (zweites Beteiligungsverfahren) Antrag Fraktion DIE LINKE

1.11

Abgrabungsmonitoring von Nordrhein-Westfalen Lockergesteine Hier: Monitoringberichte für das Planungsgebiet Regionalverband Ruhr zum 01.01.2014 und 01.01.2015

1.12

5. Änderung des Regionalplanes für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereich Dortmund - westlicher Teil - im Gebiet der Stadt Dortmund (Westfalenhütte) Änderung der Bereiche für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB), Allgemeinen Siedlungsbereiche (ASB) und Allgemeinen Freiraum- und Agrarbereiche hier: Erarbeitungsbeschluss

1.13

Regionalplan und Handlungsprogramm hier: Sachstand ruhrFIS Siedlungsflächenbedarfsberechnung

1.13.1

Regionalplan und Handlungsprogramm hier: Sachstand ruhrFIS Siedlungsflächenbedarfsberechnung, hier: Anfragen der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion vom 17.02.2016 und Antwort der Verwaltung vom 17.02.2016

1.14

Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

1.15

Anfragen und Mitteilungen

2

Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs

Nicht-öffentlich
2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1
2.2

Satzung zur 5. Änderung der Verbandsordnung vom 11.03.2016, hier: Erlass des MIK vom 23.02.2016

2.5

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr'

2.5.1

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr Hier: Entwurf des Endberichts 'Leitbilder und Zielaussagen zur Regionalen Mobilität in der Metropole Ruhr', hier: Anfrage der SPD aus dem Planungsausschuss vom 17.02.2016 und Antwort der Verwaltung vom 24.02.2016

2.6

Fahrradverleihsystem metropolradruhr Hier: Sachstandsbericht

2.7
2.8

Aufhebung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für das Feld 'Saxon 1 West'

2.9

Antrag der Dart Energy (Europe) Limited auf Erteilung einer Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen nebst den bei ihrer Gewinnung anfallenden Gasen zu gewerblichen Zwecken für ein Feld 'Freiheit 1'. Hier: Antrag zurückgezogen

2.10

Angelegenheiten der Ruhr Tourismus GmbH - Abgabe einer Verpflichtungserklärung im Rahmen des Landeswettbewerbs 'Erlebnis.NRW - Tourismuswirtschaft stärken'

2.11

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags der LAMBDA GmbH

2.12

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Erwerb eines Geschäftsanteils von 50 % an der DAH1 GmbH (DAH1)

2.13
2.14
2.15

Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün Jahresbericht 2015

2.16

Software-Lösungen für responsives Layout, Fraktionsantrag der Piraten vom 16.02.2016

2.17

Übertragung und Archivierung der Sitzungen der Verbandsversammlung im Internet, Fraktionsantrag der Piraten vom 16.02.2016

2.18

Anfragen und Mitteilungen

3

Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus dem Wirtschaftsausschuss vom 16.02.2016 nach § 30 der Geschäftsordnung des RVR - Strategische Entscheidungen in den Beteiligungsgesellschaften

Nicht-öffentlich
4

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich
44

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

45

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

Nicht-öffentlich
46

Fraktionsanträge

47

Vorlagen aus dem Umweltausschuss

48

Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss

49

Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr/Planungsausschuss

50

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

51

Verwaltungsvorlagen

52

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RuhrGrün

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.03.2016 · 226.9 KB

Details

Ende
11:35 Uhr

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