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Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

Dienstag, 19. März 2019 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (72)

1.

Anträge zur Niederschrift Nr. 0545/18, vom 27.11.2018, Teil I

1.

1. Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Hamm im Beteiligungsverfahren gemäß § 9 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 13 Landesplanungsgesetz NRW (LPlG) 2. Handlungsprogramm zur räumlichen Entwicklung der Metropole Ruhr hier: Stellungnahme der Stadt Hamm im Beteiligungsverfahren

1.

Machbarkeitsstudie Bahnübergangsbeseitigung Strecke Hamm – Bönen – Unna 1. Ergebnisse der Studie 2. Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens 3. Einleitung des weiteren Verfahrens

1.

Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1 Hamm-Mitte

1.

Kettelerschule Planung und 1. Bauabschnitt zur Sanierung des Schulgebäudes

1.

Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 3 Hamm-Rhynern

1.

Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 6 Hamm-Bockum-Hövel

1.

Gestaltung Kreisverkehr / Ahlener Straße - Frielicker Weg - Vogelstraße

1.

Fußgängerzone stärken – neues Konzept für Rödinghauser- und Ritterstraße

1.

Wohnraumförderung 2018

2.

Bebauungsplan Nr. 07.098 – Heimshof Ost – Hier: Offenlegungsbeschluss

2.

Fahrbahnerneuerungen Adolf-Juckenack-Straße von Lange Straße bis Bodelschwinghstraße und Bodelschwinghstraße zwischen Adolf-Juckenack-Straße und Lauenburger Straße

2.

Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 Hamm-Uentrop

2.
2.

Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4 Hamm-Pelkum

2.
2.

Bericht über die im Jahr 2018 durchgeführten und laufenden Maßnahmen des Tiefbau- und Grünflächenamtes

3.

Feuerwache Hafenstraße, Neubau Gebäude für Schlauchwaschanlage

3.

Bebauungsplan Nr. 01.147 – An der Friedrich-Ebert Schule – Hier: Satzungsbeschluss

3.

Ganzheitliche Sanierung Friedrich-List-BK am Standort Spichernstraße, 1. BA

3.

Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 2 Hamm-Uentrop / weitere Maßnahmen

3.

Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 Hamm-Heessen

3.

Maßnahmenpaket zur Stärkung der Weststraße auflegen

3.

Benachrichtigungen betreffender Hammer Haushalte bezüglich anfallender Straßenausbaubeiträge

4.

Fahrbahnerneuerung auf Wirtschaftswegen im Hammer Stadtgebiet 2019/2020

4.

Bebauungsplan Nr. 01.149 – Taubenstraße – Hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

4.

Freiherr-vom-Stein Gymnasium, Brandschutzmaßnahmen und Dachsanierung

4.

Verwendung der Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 Hamm-Heessen / weitere Maßnahmen

4.

Nr. 0969/19 Verantwortung für Arbeit und Umwelt –Ergebnisoffene Prüfung für K` Park Süd IIK’Park Süd II als „Tauschfläche“ definieren

5.

Verwendung der konsumtiven Haushaltsmittel für die Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Hier: überbezirkliche Maßnahmen

5.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 01.150 - Am Peter-Röttgen-Platz - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

5.
6.

Tiefbau- und Grünflächenprogramm 2019 ff., hier: Einschaltung von Ingenieurbüros

6.

1. (vereinf.) Änderung des Bebauungsplans Nr. 05.059 - Diesterwegstraße - hier: 1. Abwägung vorgebrachter Anregungen 2. Satzungsbeschluss

6.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Soest für die gebietsübergreifenden Buslinien

7.

1. Änderung des Flächennutzungsplanes (32. Änderung) – Hotel Alte Mark 1.1 Änderungsbeschluss 1.2 Frühzeitig Öffentlichkeitsbeteiligung 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 02.121 – Hotel Alte Mark 2.1 Aufstellungsbeschluss 2.2 Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

7.

Friedrich-List-Berufskolleg, Berufskolleg und Berufliches Gymnasium der Stadt Hamm für Wirtschaft und Verwaltung, Informatik, Standort Vorheider Weg, 8. Bauabschnitt

8.

Planungsentscheidung nach § 125 (2) BauGB: Schellingstraße von Langewanneweg bis zur westlichen Grenze des B-Planes 03.040

8.

Bebauungsplan Nr. 02.120 – An der Lutherkirche hier: 1. Aufstellungsbeschluss 2. Frühzeitig Öffentlichkeitsbeteiligung

8.

Gymnasium Hammonense, Fortsetzung ganzheitliche Sanierung, Gute Schule 2020

9.

Bebauungsplan Nr. 06.053 - Loddenkamp - hier: 1. Beschluss einer neuen Geltungsbereichsbeschreibung 2. Abwägung vorgebrachter Anregungen 3. Satzungsbeschluss

9.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf für die gebietsübergreifenden Buslinien

10.

Soziale Stadt Hamm Weststadt Wirtschaftsbüro – Hamm Weststadt

11.

2. Ergänzung zum Abwasserbeseitigungskonzept, 6. Fortschreibung 2018, zusätzliche Maßnahmen

54

Maßnahmenpaket zur Stärkung der Weststraße auflegen

57

Benachrichtigungen betreffender Hammer Haushalte bezüglich anfallender Straßenausbaubeiträge

A.

Beschlussfassung durch den Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr

B.

Empfehlung an den Rat

C.

Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss

D.

Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Mitte

E.

Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Uentrop

F.

Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Rhynern

G.

Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum

H.

Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Bockum-Hövel

I.

Öffentliche Sitzung

I.

Empfehlung an die Bezirksvertretung Hamm-Heessen

J.

Anträge

K.

Anfragen

L.

Verschiedenes

M.

Mündliche Berichte

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.03.2019

Details

Ende
17:55 Uhr

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