Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 13. Dezember 2016 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (39)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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4
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Auflösung, Neubildung und Neubesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Herzogenrath hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath
beschlossengeändert beschlossen
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7
Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Besetzung von Kommissionen, Beiräte usw.
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Besetzung des Jugendhilfeausschusses
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Bebauungsplan II/58 "Erweiterung Finkenstraße" Hier: 1. Beschluss der Abwägungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes II/66 "Kohlscheid Zentrum-Langenberg" Hier: Zweite Verlängerung der Frist der Veränderungssperre um 1 Jahr gem. § 17 (2) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017 sowie Ergänzung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Abwasserbeseitigung, hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse und die Gebührenbedarfsberechnungen 2017 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Satzung über Liquiditätskredite (Kassenkreditsatzung) für das Haushaltsjahr 2017
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Richtlinien zur Förderung der Kultur, Heimat- und Brauchtumspflege und des Sports
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Richtlinie über die Verwendung der für die Aufgabenerledigung zur Verfügung gestellten Finanzmittel des Integrationsrates, des Seniorenbeirates und des Behindertenforums der Stadt Herzogenrath.
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath (SEH GmbH & Co. KG) sowie der Stadtentwicklungsverwaltungsgesellschaft mbH Herzogenrath
beschlossengeändert beschlossen
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22
Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte Hier: Beschlussfassung
beschlossengeändert beschlossen
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23
Antrag auf Bewerbung der Stadt als Fairtrade-Town; hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Piraten-Partei und der FDP
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Neuausrichtung der ÖPP d-NRW hier: Mitgliedschaft der Stadt Herzogenrath in der d-NRW AöR
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2016/270: Neuausrichtung der ÖPP d-NRW hier: Beitritt der Stadt Herzogenrath zur "d-NRW AöR"
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25
ENERGETICON gGmbH; Auflösung der Stiftung "Bergbaumuseum Grube Anna II" und Aktivierung des Stiftungskapitals
beschlossenungeändert beschlossen
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26
Fortschreibung der Bedarfsplanung "Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in anderen Betreuungsformen" hier: Zwischenbericht
beschlossenungeändert beschlossen
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27
Beitritt zur Votemanager Anwendergemeinschaft e. V.
beschlossenungeändert beschlossen
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28
§ 2b UStG; Abgabe einer Optionserklärung
beschlossenungeändert beschlossen
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31
Zustimmung zur Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 (Verzinsung der Gewerbesteuer)
beschlossenungeändert beschlossen
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32
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
beschlossenungeändert beschlossen
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32.1
Zustimmung zur Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen in den Produkten 0636510 "Tageseinrichtung für Kinder -freie Träger-" und 0636520 "Tageseinrichtungen für Kinder in städt. Trägerschaft und in Tagespflege"
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33
Informationen und Anfragen
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34
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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35
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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36
enwor - energie & wasser vor ort GmbH Unmittelbare und mittelbare Beteiligung an der "Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG"
nicht öffentlich
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37
Weitergewährung des zins- und tilgungsfreien Darlehens an den Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)
nicht öffentlich
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38
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:42 Uhr
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