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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 13. Dezember 2016 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (39)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Auflösung, Neubildung und Neubesetzung von Ausschüssen des Rates der Stadt Herzogenrath hier: Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 7

    Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Besetzung von Kommissionen, Beiräte usw.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Besetzung des Jugendhilfeausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Bebauungsplan II/58 "Erweiterung Finkenstraße" Hier: 1. Beschluss der Abwägungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes II/66 "Kohlscheid Zentrum-Langenberg" Hier: Zweite Verlängerung der Frist der Veränderungssperre um 1 Jahr gem. § 17 (2) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017 sowie Ergänzung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Abwasserbeseitigung, hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse und die Gebührenbedarfsberechnungen 2017 für die Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Satzung über Liquiditätskredite (Kassenkreditsatzung) für das Haushaltsjahr 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Richtlinien zur Förderung der Kultur, Heimat- und Brauchtumspflege und des Sports

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Richtlinie über die Verwendung der für die Aufgabenerledigung zur Verfügung gestellten Finanzmittel des Integrationsrates, des Seniorenbeirates und des Behindertenforums der Stadt Herzogenrath.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 der Stadt Herzogenrath nebst Anhang und Lagebericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Gründung der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath (SEH GmbH & Co. KG) sowie der Stadtentwicklungsverwaltungsgesellschaft mbH Herzogenrath

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 22

    Integriertes Handlungskonzept Herzogenrath-Mitte Hier: Beschlussfassung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 23

    Antrag auf Bewerbung der Stadt als Fairtrade-Town; hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Piraten-Partei und der FDP

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Neuausrichtung der ÖPP d-NRW hier: Mitgliedschaft der Stadt Herzogenrath in der d-NRW AöR

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 25

    ENERGETICON gGmbH; Auflösung der Stiftung "Bergbaumuseum Grube Anna II" und Aktivierung des Stiftungskapitals

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 26

    Fortschreibung der Bedarfsplanung "Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in anderen Betreuungsformen" hier: Zwischenbericht

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 27

    Beitritt zur Votemanager Anwendergemeinschaft e. V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 28

    § 2b UStG; Abgabe einer Optionserklärung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 29

    Forstwirtschaftspläne 2017

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 30

    Beratung des Stellenplanes 2016

    beschlossen

    geändert beschlossen

  31. 31

    Zustimmung zur Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2016 (Verzinsung der Gewerbesteuer)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 32

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 32.1

    Zustimmung zur Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen in den Produkten 0636510 "Tageseinrichtung für Kinder -freie Träger-" und 0636520 "Tageseinrichtungen für Kinder in städt. Trägerschaft und in Tagespflege"

  34. 33

    Informationen und Anfragen

  35. 34

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  36. 35

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  37. 36

    enwor - energie & wasser vor ort GmbH Unmittelbare und mittelbare Beteiligung an der "Trianel Windkraftwerk Borkum II GmbH & Co. KG"

    nicht öffentlich

  38. 37

    Weitergewährung des zins- und tilgungsfreien Darlehens an den Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)

    nicht öffentlich

  39. 38

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:42 Uhr

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