Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2007

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.12.2007

Dringlichkeitsentscheidungen

Änderung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes für die Stadt Porta Westfalica; Dienstleistungszentrum Vennebeck

Ergebnis: Einstimmig

Genehmigung der Bestellung von Vorstandsmitgliedern der Stadtsparkasse Porta Westfalica a) Bestellung eines Vorstandsvorsitzenden b) Bestellung eines Vorstandsmitgliedes

Ergebnis: Einstimmig

Entlassung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung eines Wehrführers und kommissarische Bestellung von zwei Stellvertretern für die Freiwillige Feuerwehr Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Belange der Feuerwehr

1. Änderungssatzung vom 28. Januar 2008 zur Satzung über den Kostenersatz bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Porta Westfalica sowie über die Erhebung von Gebühren bei der Durchführung von Brandschauen, Gestellung von Brandsicherheitswachen und sonstigen Leistungen vom 10. September 2007

Ergebnis: Einstimmig

Antrag der SPD-Fraktion zum Controlling städtischer Beteiligungen und Einrichtungen

Wirtschaftsplan 2008 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: 19 Stimmen dafür (CDU: 14, FDP: 5), 19 dagegen (SPD: 16, B 90/Die Grünen: 3) Hiemit ist bei Stimmengleichheit der Beschlussvorschlag abgelehnt.

Änderung der Satzung für den Zweckverband „Planungsverband Klinikum Minden“

Ergebnis: Einstimmig

Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 6 (Findelbrink, Hausberge) Hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 10 „Wohnpark Barkhausen, Schwartze Straße“ Hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

89. Änderung des Flächennutzungsplanes „Sonder- und Gewerbegebiet Portaallee – Barkhausen“ – Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltungen (SPD) auf die Sitzung des Rates am 31.03.2008 vertagt

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Antrag der FDP-Fraktion; Übernahme des kommunalen Anteils an der Badezentrum GmbH durch einen privaten Investor

Antrag der FDP-Fraktion; hier: Haushaltsrechtliche Auswirkungen bei städtischen Beteiligungen

Antrag der FDP-Fraktion; hier: Zuschuss für den Verein "Naturschutz und Heimatpflege Porta e.V." (NHP)

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.2007

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.12.2007

Dringlichkeitsentscheidungen

Anträge und Anfragen

Antrag der FDP-Fraktion; hier: Haushaltsrechtliche Auswirkungen bei städtischen Beteiligungen

Antrag der FDP-Fraktion; hier: Zuschuss für den Verein "Naturschutz und Heimatpflege Porta e.V." (NHP)

Antrag auf Nichterteilung einer Baugenehmigung

Bekanntgaben

Gewerbeflächenentwicklung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 3 Gegenstimmen (SPD)

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG