Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 29. Januar 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (78)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift AKUSW 27.11.2024 (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift AKUSW 27.11.2024 (öffentlich)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung-nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichBedarfskarte Starkregen- Mündlicher Vortrag der Verwaltung-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ehemalige Erstaufnahmeeinrichtung (EAE)
Nicht-öffentlichBrandschutz-/Instandsetzungsmaßnahmen an den Berufskollegs Leopold-Hoesch und Paul-Ehrlich
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umgestaltung des Vogelpothswegs - Interimslösung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Markierungskonzept zur Busbeschleunigung auf dem Königswall
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
"Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund: Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73), Baubeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 21.01.2025 + "Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund: Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73)- Bitte um Stellungnahme (B'90/Die Grünen) - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.01.2025 TV- "Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund: Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73), Baubeschluss-Bitte um Stn (DIE LINKE+)-Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energiebericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
PV-Anlagen auf städtischen Immobilien - Stellungnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentliche Toilettenanlagen in Dortmund- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.01.2025 TV Öffentliche Toilettenanlagen in Dortmund- ZE Antrag (DIE LINKE+)
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Smart Meter-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kältenetz-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ausweisung von Park and Ride Parkplätzen für Solaranlagen- Antrag (DIE LINKE+)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 16.01.2025 + Ausweisung von Park and Ride Parkplätzen für Solaranlagen- Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE+) - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
AGRAVIS-Konzept-Vorschlag zur TO ( B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.01.2025 + AGRAVIS-Konzept- ZE Antrag (B'90/Die Grünen) Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 21.01.2025 - Barrierefreie Stadtbahnhaltestellen- Vorschlag zur TO (B'90/Die Grünen)- Absetzung
Ergebnis: zurückgezogen
Trinkwassersysteme- Bitte um Stellungnahme (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.01.2025 + Trinkwassersysteme- Stellungnahme der Verwaltung- Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 20.01.2025 + Neubau einer Dreifach-Sporthalle: Schweizer Allee in Dortmund-Aplerbeck- Nachtrag
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 20.01.2025 + Ersatzneubau der Jugendfreizeitstätte Aplerbeck- Nachtrag
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 27.01.2025 TV Sachstand Schwammstadt- Stellungnahme der Verwaltung - Nachtrag
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes- nicht besetzt-
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichStadterneuerung: Netzwerk Stadtentwicklung NRW
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen-nicht besetzt-
Nicht-öffentlichWohnungsmarkt Ruhr – Sechster Regionaler Wohnungsmarktbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mietwucher in Dortmund-Bitte um Stellungnahme (DIE LINKE+)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes-nicht besetzt-
Nicht-öffentlichBeschluss des Lärmaktionsplans 2024
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Ausweisung von 10 % Flächen für die natürliche Waldentwicklung im Dortmunder Stadtwald
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Belastete Gewässer, antibiotikaresistente Bakterien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Partnerschaft im Bereich Klimaanpassung- Bitte um Stellungnahme (SPD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Nicht-öffentlichCampus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund-lag bereits vor-
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichCampus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund / Bitte um StN- lag bereits vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund / Stellungnahme der Verwaltung- lag bereits vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Campus 2030+ - Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund / Stellungnahme der TU Dortmund und Anmerkungen der BV Hombruch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 21.01.2025 + Campus 2030+ – Städtebauliches Entwicklungskonzept für den Hochschul-, Wissenschafts- und Technologiecampus Dortmund-ZE Antrag (B'90/Die Grünen)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellplatzsatzung für den Bereich des Hochschul-Campus in Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Parksituation
Nicht-öffentlichNachtrag: 23.01.2025 TV - Stellplatzsatzung für den Bereich des Hochschul-Campus in Dortmund-ZE Antrag (DIE LINKE+) - Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes; hier: Sachstand und Beschluss des Rahmenplanentwurfes
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 28.01.2025 TV- Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes; hier: Sachstand und Beschluss des Rahmenplanentwurfes Antrag (DIE LINKE+) -Nachtrag
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Bauleitplanung; 87. Änderung des Flächennutzungsplanes - Fußballpark Borussia - sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217 - Fußballpark Borussia - (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 203 - Hohenbuschei -hier: I. Entscheidung über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange / Scoping, II. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der 87. Änderung des FNP, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit zur 87. Änderung des Flächennutzungsplanes, IV. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches der Änd. Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217, V. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit zur Änd. Nr. 2 des Bebauungsplanes Br 217, VI. Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und zum eingeschränkten Beteiligungsverfahren gemäß § 4a Abs. 3 BauGB, falls erforderlich, VII. Beschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, VIII. Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche - hier: Beschluss zur erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes InW 218 - östlich Schnettkerbrücke - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGBhier: I. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange II. Beifügung einer aktualisierten Begründung III. Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch
Ergebnis: vertagt
Semerteichstraße-Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffnung privaten Parkraums- Antrag (B'90/Die Grünen)- lag bereits am 11.09.2024 vor
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffnung privaten Parkraums- Prüfbericht der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachreichung weiterer betriebsbedingter Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 07. Januar 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsbericht 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen-nicht besetzt-
Anfragen- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
Informationen der Verwaltung
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 17:25 Uhr
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