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Rat

Montag, 19. März 2018 um 17:05 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (26)

1.

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

2.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.02.2018

3.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.02.2018

4.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

5.

Einführung einer Ehrenamtskarte NRW

Ergebnis: Einstimmig

6.

Antrag auf Einrichtung einer Mehrklasse an der Realschule Hausberge

Ergebnis: Einstimmig

7.

Fachbeitrag Wirtschaftsflächenentwicklung zum zukünftigen Regionalplan Ostwestfalen-Lippe für das Kreisgebiet Minden-Lübbecke

Ergebnis: Abgesetzt

8.

Parkleitsystem Kaiser-Wilhelm-Denkmal und Parkplätze Kaiserhof, Unterm Willem, OT Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

9.

Unterbringung von Fundtieren

Ergebnis: Einstimmig

10.

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten hier: Entsendung von Vertretern der Stadt Porta Westfalica in die Gesellschafterversammlung und den Aufsichtsrat der Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbh

Ergebnis: Einstimmig

11.

Entsendung von Aufsichtsräten in die Tochtergesellschaft, TWW plus - Reise & Service GmbH, des "Zweckverband Touristikzentrum Westliches Weserbergland" (TWW)

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

12.

Umbesetzung von Ausschüssen

13.

Anträge und Anfragen

14.

Bekanntgaben

15.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.02.2018

16.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.02.2018

17.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

17.1

Rechtsangelegenheiten Hier: zivilgerichtliches Verfahren bezüglich der Kündigung eines Nutzungsvertrages über städtische Räumlichkeiten im Stadtteil Lohfeld

Ergebnis: Einstimmig

18.

Anträge und Anfragen

19.

Bekanntgaben

20.

Information über Grundstücksverkäufe im Ortsteil Holzhausen

21.

Verkauf eines Wirtschaftsweges im Ortsteil Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

22.

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Betriebsverlagerung im Gewerbegebiet Nammen

Ergebnis: Einstimmig

23.

Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 19 "Eichendorffweg", Übernahme der Erschließungsanlage

Ergebnis: Einstimmig

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.03.2018

Gremien

Details

Ende
20:06 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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