Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 05. Juni 2025 um 16:02 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum Agora
Tagesordnung (104)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichInteressenbekundungsverfahren
Nicht-öffentlichInteressenbekundungsverfahren
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Berichterstattung Karlsquartier
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorstellung des Entwurfs der Gedenk-/Informationstafel für den Mehmet-Kubasik-Platz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung zur Parksituation an der Schützenstraße zwischen Immermann- und Bülowstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung: Standortalternativenprüfung für den Neubau des Nordbads Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Calisthenics Park/Workout Park/Fitness Park im Fredenbaumpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beachvolleyballplatz im Hoeschpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Verwaltungsvorlagen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neue metropolradruhr-Stationen in der Nordstadt - hier: Aufhebung des Beschlusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Springbrunnen Fredenbaum - hier: Aufhebung des Beschlusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantragung eines finanziellen Zuschusses für die "Seniorenfahrt mit der Santa Monika" 2020 - hier: Aufhebung des Beschlusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bänke für die Schule am Hafen, Standort: Scharnhorststraße - hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel - hier: Stromkästen Nordmarkt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Adventskonzert 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur- und Vereinsförderung
Förderantrag Stern im Norden e.V. - Projekt "Move together"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Romano Than e.V. - Familienfest in der Dortmunder Nordstadt im Rahmen Djelem Djelem 2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Bürgerinitiative 7000 Schmetterlinge - Workshop für Ohrenkneifer-Nisthilfen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag AGASCA e.V. - Fußball- und Integrationsturnier FIDO 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Black Pigeon - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Freundeskreis Hoeschpark e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Förderantrag Tellerrandrebellen - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Kermit e.V. - Filmabend im September 2025
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Muslimisches Jugendwerk e.V. - Young Creators in der Innenstadt-Nord
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Speicher100 e.V. - Open Air Festival "Sonic Waves"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Ye e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Förderantrag für die Ausstellung Crip Realities
Ergebnis: nicht beschlossen
Förderantrag SKM Dortmund e.V. - NachbarBude
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Trabzon e.V. Dortmund - Friedensfest 18.09.2025
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag KGV Hafenwiese e.V. - Neubau Geräteschuppen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag AWO Unterbezirk Dortmund - Angebote und Aktionen im Nachbarschaftsgarten BunkerPlus
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Förderverein Roxy-Kino Dortmund e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 28.05.2025 Förderantrag Verein zur Förderung der Jugendkultur Dortmund e.V. - Umbau Skatefläche in der Skatehalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 05.06.2025 Förderantrag Verein zur Förderung der Jugendkultur Dortmund e.V. - Awareness- und Sicherheitsmaßnahmen beim "Flintasialand"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schul- und Bildungsfonds
Förderantrag Förderverein Helmholtz-Gymnasium - Sozialkompetenztraining im Schuljahr 2025/2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtteilkulturarbeit (Sparkassenkulturmittel)
Antrag auf Förderung - Extraschicht 2025 am Spielort Speicher100
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Antrag auf Förderung - Projekt "Wasserkörper"
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters
Verlängerung des Projektes "Zentrum für Ethnische Ökonomie (ZEÖ)"
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Neufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Fahrplanänderung zum 28. April 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Aufstellung der Bebauungspläne Benediktinerstraße, Br 206n – Niederste Feldweg – Br 212 VEP – Rewe Erweiterung –, Ev 147 – Evinger Straße – ,Hö 103 - Änderung Nr. 9, Hö 211 – Schulzentrum Hörde –, Hö 292 – südlich Hacheneyer Straße –, Bebauungsplanverfahren Hom 244 – Rahmkebachtal –, Hom 268 – Gotthelfstraße –, VEP Hu 153 – Einzelhandelsstandort Rahmer Straße –, InN 223 – südlich Springorum-Allee –, InN 230 – südliche Münsterstraße–, InN 239 – Seniorenwohnanlage und Kita Fredenbaum –, InO 205 – Sckellstraße – Änderung Nr. 11, InO 230 – Bunker Ruhrallee –, InO 231 – ehemaliges Coca-Cola-Betriebsgelände –, Bebauungsplan 151 – Änderung Nr. 7, Lü 245 –Im Dellwiger Feld–, Mg 117 – Zeche Adolf von Hansemann –, Mg 121 – Marksweg –, Mg 138 – Luisenplatz –, Mg 164 – Bodelschwingher Straße –, Scha 120 – Droote – Änderung Nr. 3, Scha 132 – Freizeitbad Kirchderne –, We 117, We 118, We 119 hier: Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der gefassten Beschlüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2026
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Standortalternativenprüfung für den Neubau des Nordbads Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 05.06.2025 Standortalternativenprüfung für den Neubau des Nordbads Dortmund - hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans -Zentrale Versorgungsbereiche- hier: Ergebnis der Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt – Zentrale Nordstadt, Planungsbeschluss „Neugestaltung Münsterstraße“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Integriertes Handlungskonzept Dortmund Nordstadt – Zentrale Nordstadt - Planungsbeschluss „Aufwertung und Umgestaltung von Plätzen und Straßenräumen" und „Neugestaltung von Spielflächen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kulturort Depot, Immermannstraße 39
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bau der Hoeschallee mit den erforderlichen Werksanpassungsmaßnahmen im Bereich des Bebauungsplans InN 219 „Haupterschließung Westfalenhütte“ – Grundsatzentscheidung und Baubeschluss zum 1. Bauabschnitt
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Geschäftsbericht 2024 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.06.2025 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2025/26 - hier: Fragen der Fraktion Die Linke/Die Partei
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.05.2025 DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Anträge
Umgestaltung des Mehmet-Kubasik-Platzes
Ergebnis: zurückgezogen
Projekt Möbelhaus an der Hildastraße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Fußverkehrsgutachten für die Nordstadt
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Zebrastreifen am Blücherpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fahrradständer
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Steppen zu Wildblumenoasen mit Insekten und Schmetterlingen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 28.05.2025 Erstellung eines Konzepts zur Bekämpfung illegaler Müllablagerungen - hier: gemeins. Antrag der Fraktionen B'90/Die Grünen und SPD
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 28.05.2025 Erstellung eines Konzepts zur Bekämpfung illegaler Müllablagerungen - hier: Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anfragen
Mitteilungen
Spielplatz Flurstraße (gegenüber Hausnummer 9)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällung von 10 Platanen am Rande des Schulgeländes an der Burgholzstraße zwischen Gut-Heil-Straße und Eberstraße und Fällung eines Baumes an der Burgholz- Ecke Eisenstraße - hier: Mitteilung der Geschäftsführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übersicht Sachstände zur Umsetzung der Beschlüsse der BV Innenstadt-Nord - 1. Halbjahresbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -hier: Anfrage von SPD und AfD aus der Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt Nord am 29.08.2024 (TOP 8.9, Drucksache Nr.: 35645-24)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergebnis Berechnungen - mögliche lärmmindernde Maßnahmen am Mehmet-Kubasik-Platz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtebauförderprogramm 2025 - hier: Beantwortung von Fragen der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bedarf und Auslastung der Sportplätze in der Nordstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grünanlage Haydn-/Schubertstraße - hier: Beantwortung von Fragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 21:45 Uhr
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