Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 19.12.2017

Eingaben an den Rat

Sanierung der Sanitäranlage auf dem Eltener Grillplatz; hier: Eingabe Nr. 1/2018 vom SPD-Ortsverein Elten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bahnhofstoilette in Emmerich am Rhein; hier: Eingabe Nr. 22/2017 der Senioren Union CDU "hellwach"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag auf Errichtung von speziell eingerichteten und gekennzeichneten Parkflächen für Menschen mit Bewegungseinschränkungen auf dem Rathausvorplatz; hier: Eingabe Nr. 23 2017 der Seniorenvertretung Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fehlender Radweg zwischen Netterdensche Straße, Bollwerk und Haus-Nr. 250 Netterdensche Straße; hier: Eingabe Nr. 24/2017 von Angela und Theo Bolwerk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplan, ehemaliger Pionier-Übungsplatz Dornick (PiÜbPl); hier: Eingabe Nr. 2/2018 vom CDU-Ortsverband Vrasselt-Dornick

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ersatzwahlen zu den Ausschüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Satzung zur Verringerung der Zahl der zu wählenden Vertreter/innen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umplanung und Erweiterung Neubau Gesamtschule Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2. Änderung des Bebauungsplanes E 28/1 - Windmühlenweg -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entwurf des Nahverkehrsplanes (NVP) des Kreises Kleve; hier: Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

European Energy Award; hier: Verabschiedung des aktualisieirten Energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP) im Hinblick auf das bevorstehende externe Reaudit im April 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen am Sonntag, den 8. April 2018 aus Anlass der Veranstaltung "19. Emmericher Autoshow"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Integrationskonzept der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verkleinerung des Rates der Stadt Emmerich am Rhein in der folgenden Wahlperiode; hier: Antrag Nr. I/2018 der CDU- und BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag auf Einstellung von Finanzmitteln für das zu errichtende Sondervermögen in die Haushalte 2018 - 2020; hier: Antrag Nr. IV/2018 der CDU- und BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anträge an den Rat

Antrag auf Erhöhung des Zuschusses zum Karneval, Produkt 04.01.01 von 5.500 EUR auf 7.000 EUR; hier: Antrag Nr. V 2018 der CDU- und BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Nutzung des ehemaligen Kinos im Rheincenter als Jugendcafe bzw. anschließend als Jugendtreff; hier: Antrag Nr. VIII 2018 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sportgutscheine für Erstklässler; hier: Antrag Nr. IX 2018 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Senkung der Stellplatzabgaben in der Innenstadt (Emmerich und Elten) ab 2018; hier: Antrag Nr. XXXVI/2017 der BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Prüfung von städtischen Maßnahmen zur Realisierung fehlender Sozialwohnungen in Emmerich am Rhein; hier: Gemeinsamer Antrag Nr. XXXVII/2017 der BGE- und SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag zur zeitnahen Realisierung des Umbaus Parkplatz Kleiner Wall und des Parkdecks Willikensoord; hier: Antrag Nr. II 2018 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Prüfauftrag zur Öffnung der Kaßstraße vom Kleinen Löwen bis zur Gaemsgasse (Volksbank) für den Autoverkehr; hier: Antrag Nr. VI 20178 der CDU- und BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag zum sozialen Wohnungsbau in Emmerich; hier: Antrag Nr. III 2018 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1) Zusätzliche Haushaltsmittel zur Schaffung von charakteristischen Lebensraum- strukturen sowie Nisthabitate für Insekten 2) Verwendung von Herbiziden mit dem Wirkstoff Glyphosat sowie weiterer Pestizide hier: Antrag Nr. VII 2018 der Ratsfraktion BÜNDNIS 90 Die GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushaltssatzung 2018; hier: Beschlussfassung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

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