Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Donnerstag, 20. März 2025 um 15:01 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (96)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichFinanzen
Finanzen
Nicht-öffentlichBeratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026 - SPD-Fraktion (Anträge Nr. 14 und 42, aus der Sitzung vom 28.11.2024)
Ergebnis: vertagt
Angelegenheit der Stadtkämmerei
Nicht-öffentlichBeratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026 - Fraktion DIE LINKE + (Anträge Nr. 22 und 24, aus der Sitzung vom 28.11.2024)
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 11.03.2025 Angelegenheit der Stadtkasse/Steueramt
Nicht-öffentlichSachstand "Portal Projekt" (aus der Sitzung vom 08.11.2024)
Nachtrag: 11.03.2025 Sachstand "Portal Projekt"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 20.03.2025 Aufhebung des Haushaltsbegleitbeschlusses "Dortmund wird Teil des Portal Projekts" | Antrag des RM Kauch
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 20.03.2025 Prüfauftrag zum Haushaltsbegleitbeschluss "Dortmund wird Teil des Portal Projekts" | Antrag des RM Joest
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Sachstand Taubentürme | Nachfrage des RM Kowalewski (aus der Sitzung vom 28.11.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuregelung der OGS-Finanzierung durch Anpassung der freiwilligen kommunalen Anteile
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 4. Quartal des Haushaltsjahres 2024 genehmigt hat.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 20.03.2025 Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Grundsteuerreform: Nachschärfung
Ergebnis: zurückgezogen
Altschuldenentlastungsgesetz
Ergebnis: eingebracht
Personal und Organisation
Personal und Organisation
Nicht-öffentlichPersonelle Bedarfe zur Bearbeitung der „Unterbringung von kommunal zugewiesenen Flüchtlingen"
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE +
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.03.2025 Personelle Bedarfe zur Bearbeitung der „Unterbringung von kommunal zugewiesenen Flüchtlingen" | Anfrage des RM Dr. Neumann
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept Führung 4.0 - Kapitel 3: WIRkungskompass für Führung & Zusammenarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vertragsabschluss
Nicht-öffentlichAktendigitalisierung im Amt für MigrationAktueller Sachstand zur Aktendigitalisierung der Ausländer*innenakten und Verlängerung der Verträge der befristet Beschäftigten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichEigenbetriebe und Sondervermögen
Eigenbetriebe und Sondervermögen
Nicht-öffentlichHochwasserschutz – Zusammenarbeit mit Emschergenossenschaft und Lippeverband
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anfrage der CDU-Fraktion (aus der Sitzung vom 06.02.2025)
Nicht-öffentlichNachtrag: 13.03.2025 Stellungnahme der Verwaltung
Nicht-öffentlichKampagne zur Fachkräftegewinnung in der Pflege
Ergebnis: vertagt
Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichNachtrag: 20.03.2025 Kampagne zur Fachkräftegewinnung in der Pflege (Überweisung aus der Sitzung des AWBEWF vom 19.03.2025)
Ergebnis: vertagt
"Dortmund urban" - ein Festival für die Stadt vom 18. - 22. Juni 2025
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beschaffungsvorgang
Nicht-öffentlichGrundstückskauf
Nicht-öffentlichBericht der Verwaltung
Nicht-öffentlichNachtrag: 11.03.2025 Vertragsangelegenheit
Nicht-öffentlichKommunalwirtschaft
Kommunalwirtschaft
Nicht-öffentlichKlinikum Dortmund gGmbH (KlinikumDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Geschäftsführerangelegenheiten
Nicht-öffentlichnewPark Planungs- und Entwicklungsgesellschaft mbH: Änderung des Gesellschaftsvertrags
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichDortmunder Stadtwerke Servicegesellschaft mbH: Umbesetzung im Beirat
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheiten
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichLiegenschaften und Bauen
Liegenschaften und Bauen
Nicht-öffentlichSachstand Positivliste (aus der Sitzung vom 08.11.2024)
Ergebnis: vertagt
Verkauf eines Gebäudes
Nicht-öffentlich- abgesetzt - „Toilette für alle"
Bestellung eines Erbbaurechtes
Nicht-öffentlich- abgesetzt - „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden (aus der Sitzung vom 28.11.2024)
Ergebnis: zurückgezogen
- abgesetzt - "Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden (aus der Sitzung vom 28.11.2024)
Ergebnis: zurückgezogen
- abgesetzt - Zusatz- und Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion (Bezirksvertretung Mengede) zu: „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden (Überweisung aus der Sitzung der BV Mengede vom 27.11.2024)
Ergebnis: zurückgezogen
- abgesetzt - „Toiletten für alle Geschlechter" in städtischen Gebäuden (Überweisung aus der Sitzung des Schulausschusses vom 20.11.2024)
Ergebnis: zurückgezogen
- abgesetzt - Öffentliche Toilettenanlagen in Dortmund (Überweisung aus der Sitzung des BPN vom 25.02.2025)
Ergebnis: zurückgezogen
Stadterneuerung: Baubeschluss „Grün verbindet – coole Wege für Westerfilde & Bodelschwingh“, Baumpflanzungen in der Straße „Mosselde“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erwerb eines Objekts
Nicht-öffentlichUmsetzungskonzept für Kleinwindkraftanlagen -Haushaltsbegleitbeschluss 2022, Nr. 178-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 11.03.2025 Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichUmbau des Westfälischen Schulmuseums
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 11.03.2025 Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichFahrbahnerneuerung Märkische Straße von Neutor bis B1: Deckensanierung der Fahrbahnoberfläche (1. Bauabschnitt), Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 11.03.2025 Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlichBrückenbauwerk Lange Straße BW 281 über die DB - Erhöhung des Planungsbeschlusses
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 13.03.2025 Grundstücksangelegenheit
Nicht-öffentlich12-gruppiger Neubau der Tageseinrichtung für Kinder (TEK) Mackenrothweg 11-13 nach Abbruch der Bestandsgebäude
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 10.03.2025 Errichtung einer Leichtbau Sporthalle am Schulkomplex (SK) Husen, Abbruch der 1-fach-Sporthalle Roncalli-Grundschule und Neubau einer 3-fach-Sporthalle am SK Husen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sonstiges
Sonstiges
Nicht-öffentlichPartnerschaft im Bereich Klimaanpassung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vergabe eines Rahmenvertrages
Nicht-öffentlichUmsetzung der Beschlüsse der Bezirksvertretungen für das Jahr 2024 und Vorjahre
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschaffung
Nicht-öffentlichEURO 2024 - Abschlussbericht UEFA EURO 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Freistellungsvereinbarung
Nicht-öffentlichAktionsplan zur Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt"LSBTIQ*-Aktionsplan"
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 18.03.2025 Aktionsplan zur Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt "LSBTIQ*-Aktionsplan" (Überweisung aus der Sitzung des APOD vom 13.03.2025)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 19.03.2025 Aktionsplan zur Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt "LSBTIQ"Aktionsplan"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Vertretung der Stadt Dortmund in Unternehmen und Einrichtungenhier: Änderung der Vertretung der Stadt im JobCenter Dortmund (Trägerausschuss und Trägerversammlung) nach § 113 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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