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Bezirksvertretung Brackel

Donnerstag, 25. Januar 2024 um 16:05 Uhr Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund, "Balou" Kultur- und Bildungszentrum

Tagesordnung (41)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 23 Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 23.11.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.5

Einführung und Verpflichtung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2.1

Parkplatzsituation in Hohenbuschei

2.2

Poller im Pleckenbrink

2.3

Parken in der Oberdorfstraße

2.4

Öffnung der Halde Schleswig

2.5

Planung zur Gestaltung des Brackeler Marktplatzes

3

Berichterstattung

3.1

Nutzungsübernahme der Deponie Halde Schleswig (33072/23)

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - unbesetzt -

5

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1

Förderantrag Geschwister-Scholl-Gesamtschule "Schulhofgestaltung"

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

5.2

Förderantrag Stadtverband Dortmunder Gartenvereine "Errichtung eines Bienengartens mit Wildblumenwiese im Gartenverein Einigkeit"

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

5.3

Förderantrag Kita Max und Moritz "Klettergerüst"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung - unbesetzt -

7

Schule

7.1

12. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -

9

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -

10

Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Aufstellung von Bänken, Wartegelegenheiten, überdachten Bushaltestellen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10.3

Hilfen und Serviceleistungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen; hier: Verbessertes Dienstleistungsangebot des Sozialamtes ab 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -

12

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

12.1

Ein Steckersolargerät für jede Bezirksverwaltungsstelle

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

12.1.1

Ein Steckersolargerät für jede Bezirksverwaltungsstelle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2

Beabsichtigte Einziehung von vier Stichstraßen der Max-Michallek-Straße in Dortmund-Brackel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.3

Straßenoffensive 2024/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Baufortschrittsbericht Radverkehr 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans – ergänzende Darstellungen der zentralen Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.6

Energiebericht 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen - unbesetzt -

14

Mitteilungen

14.1

Tempo 30 "Holzwickeder Straße"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Planung für Bau weiterer Wartehäuschen an den Bushaltestellen im Stadtbezirk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:35 Uhr

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