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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Donnerstag, 17. Juni 2021 um 17:00 Uhr Ratssaal

Tagesordnung (26)

1

Niederschrift über die 4. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft vom 06.05.2021 - öffentlicher Teil -

Ergebnis: Es liegen keine Wortmeldungen vor.

2

Vorstellung und Bericht über die WFMG-Wirtschaftsförderung Mönchengladbach GmbH

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Weiterentwicklung der Wirtschaftsförderung und Neuordnung von städtischen Gesellschaften - hier: Fraktionsantrag der CDU-Fraktion vom 23.04.2021

Ergebnis: Siehe Niederschrift

4

Finanzbericht - Ausblick auf die finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Einlage des Grundstücks des Bahnhofs Rheydt in die EWMG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

6

Weiterbetrieb des City-WLAN-Netzes "MG WiFi" in Mönchengladbach und Rheydt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Gründung der Wissens- und Innovationscampus Mönchengladbach GmbH (WICMG)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8

Bekanntgabe des Abschlussergebnisses der Stadtsparkasse Mönchengladbach für das Geschäftsjahr 2020 und Verwendung des Überschuisses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en

9

Entlastung der Sparkassenorgane für das Geschäftsjahr 2020

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Beteiligung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

11

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (7.Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

12

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (2.Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

13

Erlass der Sondernutzungsgebühren für Tische und Stühle, Warenauslagen sowie den Ambulanten Straßenhandel für das zweite Halbjahr 2021 (01.07-31.12.)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Verlängerung der Leistungsvereinbarungen mit zehn Trägern offener Kinder- und Jugendarbeit

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Fortführung der Kommunalen Schulsozialarbeit

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Verlängerung Leistungsvereinbarung Café Pflaster

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Verlängerung Leistungsvereinbarung Selbsthilfe

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Verlängerung Leistungsvereinbarung SozialPsychiatrische Zentren

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Verlängerung Leistungsvereinbarung Suchtberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Beitritt CVUA-RRW

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Sanierung und Modernisierung des Kulturzentrum BIS, Ausführungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Mobil Hub der Zukunft mg+

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

23

Transparente Darstellung von Baumfällungen bei stadtplanerischen Projekten; hier: gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis90/Die Grünen und FDP vom 17.05.2021

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

24

Anfragen und Mitteilungen

24.1

Anfrage RH Eibenberger

24.2

Mitteilung der Verwaltung / Stdk. Heck

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.06.2021

Details

Ende
19:50 Uhr

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