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Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Montag, 23. November 2015 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (27)

1

Fragestunde für Einwohner nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.09.2015

5

Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Antragsteller: Republikaner NRW - Verleihung des Ehrenbürgerrechts -

6

Bestellung eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Gladbeck

7

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NW im Haushaltsjahr 2015 hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 03.01.01 (Grundschulen) für 'Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen'

8

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2015

9

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen - Liste 2 - gem. § 83 GO NW für das Haushaltsjahr 2015

11

Änderung der Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Gladbeck (Parkgebührenverordnung) vom 19.12.1996, zuletzt geändert durch Verordnung vom 29.10.2014 a) Parkgebührenbefreiung für klimafreundliche Fahrzeuge b) Ausweitung der Parkgebührenpflicht gem. HSP-Maßnahme Nr.22.2

12

Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung von Wochenmarktstandgeld hier: Festsetzung der Gebühren für das Jahr 2016

13

Erlass einer Gebührensatzung für Leistungen des Standesamtes der Stadt Gladbeck

15
16

Beratung der Haushaltssatzung 2016 einschließlich Anlagen

16.1

Beratung der Haushaltssatzung 2016 einschließlich Anlagen -Änderungsverzeichnis-

18

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 Satz 1 GO NRW Genehmigung einer Dienstreise Gespräch im Bundesverkehrsministerium zum Ausbau der A52

20

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

21

Mitteilungen des Bürgermeisters

22

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
23

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
24

Niederschrift über die letzte nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.09.2015

Nicht-öffentlich
25

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
26

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 02.12.2015 · 219.4 KB

Details

Ende
18:54 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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