Rat

Eröffnung der Sitzung

Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung vom 14.07.2026

Beschlüsse

Beanstandung des Beschlusses des Rates zur Beschlussvorlage Nr. 101/2026 hier: Aufhebung des Beschlusses

Schloss Oberwerries: Einbau eines Senkrechtplattformlifts und Sanierung im Zwischentrakt

Durchführung des Förderprogramms „Heimat-Preis“ und Einrichtung einer Jury zur Vergabe der Preis- bzw. Fördermittel in Hamm

21. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen hier: Benennung von 3 Delegierten

Entsendung eines Delegierten zur Verbandsversammlung 2021 - 2026 des Lippeverbandes

Bestimmung einer neuen Ausschussvorsitzenden hier: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung

Umbesetzungen in städtischen Ausschüssen hier: Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen und Mobilität und Ausschuss für Kultur, Kreativwirtschaft und Städtepartnerschaft

Umbesetzung im Inklusionsbeirat

Bestellung weiterer Mitglieder des Inklusionsbeirates der Stadt Hamm auf Vorschlag des Seniorenbeirates

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Hamm.Invest GmbH

Umbesetzung im Aufsichtsrat der Hammer Gemeinnützige Baugesellschaft mbH

Errichtung des Werkquartiers Hamm – ein Zentrum für Handwerk und produzierendes Gewerbe

Veräußerung der Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der Trianel Gasspeicher Epe GmbH & Co. KG („TGE“)

Beteiligung der Stadtwerke Hamm GmbH an der noch zur gründenden Stadtwerke Hamm EE-Anlagen GmbH & Co. KG (SWH-EEA), deren Komplementärgesellschaft, sowie an Projektgesellschaften für die Erzeugung, Einspeisung und Speicherung von Erneuerbaren Energien in Form von Kommanditgesellschaften und deren Komplementärgesellschaft(en)

Gestaltung des MVA Hamm Verbundes ab 2027

Beitritt zu der Genossenschaft KoPart eG

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an vier Sonntagen in 2027 in der Hammer Innenstadt

Kommunale Pflegebedarfsplanung für Pflegeeinrichtungen im Zeitraum 2026 - 2029

Fortführung der Jugendarbeit Hamm-Norden

Beratungsstelle Übergang Schule-Beruf: Zuschuss "Sozialpädagogische Hilfen für junge Menschen im Übergang von der Schule zum Beruf" für das Jahr 2027

Bebauungsplan Nr. 01.171 - Auf dem Santa-Monica-Platz - hier: Aufstellungsbeschluss

ISEK Zukunftsplan Innenstadt 2040

ISEK Zukunftsplan Innenstadt 2040

43. Änderung des Flächennutzungsplans (FNP) der Stadt Hamm – Freizeitnutzungen Haaren – hier: 1. Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 24.03.2026 2. Abwägung vorgebrachter Anregungen 3. Feststellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 01.159 - Auf dem Pottkamp - hier: Erneuter Aufstellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 01.170 - Werler Straße / Nahversorger - hier: Aufstellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 02.036 - Sportzentrum Werries - 3. Änderung hier: Aufstellungsbeschluss

1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 02.062 - östl. Kranstraße - hier: Aufstellungsbeschluss

Bebauungsplan Nr. 02.126 - Grünverbindung Ludwig-Teleky-Straße - hier: Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung

1. vereinfachte Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 03.094 - Galerie Mensing - hier: Aufstellungsbeschluss

Anträge

Verbesserung der pneumologischen Versorgung in Hamm

Verbesserung der pneumologischen Versorgung in Hamm

Beteiligung der Stadt Hamm an der NRW-Initiative „Heimat-Preis“

Beteiligung der Stadt Hamm an der NRW-Initiative „Heimat-Preis“

Prüfung eines Parkdecks/Parkhauses am Rathaus als Ersatz für entfallende Stellplätze an der Werler Straße

Prüfung eines Parkdecks/Parkhauses am Rathaus als Ersatz für entfallende Stellplätze an der Werler Straße

Bildungszentrum Nord als Gesamtschule entwickeln – hilfsweise vierzügige Sekundarschule mit Entwicklungsperspektive zur Gesamtschule

Bildungszentrum Nord als Gesamtschule entwickeln – hilfsweise vierzügige Sekundarschule mit Entwicklungsperspektive zur Gesamtschule

Benennung von Straßen und Plätzen - Umsetzung des Ratsbeschlusses von 2018 und Ehrung von Oberbürgermeister*innen unter Paritätsgesichtspunkten

Treuhand Besitz gegen Wohnrecht §1093 BGB

Treuhand Besitz gegen Wohnrecht §1093 BGB

Leerstandserhebung und Vermietungslotse - Hilfe-Paket Wohnen

Leerstandserhebung und Vermietungslotse - Hilfe-Paket Wohnen

Soziale Bodennutzung, Erbbaurecht, Milieuschutz und Zweckentfremdungsverbot - Schutz-Paket Wohnen

Soziale Bodennutzung, Erbbaurecht, Milieuschutz und Zweckentfremdungsverbot - Schutz-Paket Wohnen

Stadt der Seepferdchen

Orange Bänke als sichtbares Zeichen gegen Gewalt an Frauen in allen Hammer Stadtbezirken

Anfragen

Entwicklung der Arbeitssituation bzw. - Belastungen in den Fachbereichen der Stadt Hamm in den Jahren 2021 bis 2025

Entwicklung der Arbeitssituation bzw. - Belastungen in den Fachbereichen der Stadt Hamm in den Jahren 2021 bis 2025

:Wirtschaftlichkeit, Wirksamkeit und finanzielle Bedeutung der kommunalen Verkehrsüberwachung

:Wirtschaftlichkeit, Wirksamkeit und finanzielle Bedeutung der kommunalen Verkehrsüberwachung

Museumsvorplatz verdreckt – dringender Reinigungsbedarf

Museumsvorplatz verdreckt – dringender Reinigungsbedarf

Sachstand zur Beschaffung und Inbetriebnahme der Wasserstoffbusse der Stadtwerke Hamm

Sachstand zur Beschaffung und Inbetriebnahme der Wasserstoffbusse der Stadtwerke Hamm

„Coesfelder Liste“ und „Liste Unna“ – Rückführungen und Zusammenarbeit der Ausländerbehörde Hamm mit den Zentralen Ausländerbehörden

„Coesfelder Liste“ und „Liste Unna“ – Rückführungen und Zusammenarbeit der Ausländerbehörde Hamm mit den Zentralen Ausländerbehörden

Leerungsintervalle und Überfüllung von Altkleidercontainern im Stadtgebiet Hamm

Leerungsintervalle und Überfüllung von Altkleidercontainern im Stadtgebiet Hamm

Religiöse, weltanschauliche und politische Neutralität sowie Schutz vor einseitiger Einflussnahme an Hammer Schulen

Religiöse, weltanschauliche und politische Neutralität sowie Schutz vor einseitiger Einflussnahme an Hammer Schulen

Einsatz elektronischer Wasserzähler in Hamm – Datenverarbeitung, Datenschutz und kommunale Kontrolle

Einsatz elektronischer Wasserzähler in Hamm – Datenverarbeitung, Datenschutz und kommunale Kontrolle

Bürgschaften, Patronatserklärungen, Garantien sowie maximale kumulierte Haushaltsbelastung aus Haftungs- und Einstandspflichten der Stadt Hamm

Bürgschaften, Patronatserklärungen, Garantien sowie maximale kumulierte Haushaltsbelastung aus Haftungs- und Einstandspflichten der Stadt Hamm

Wirtschaftliche Entwicklung, Unternehmensbestand und Standortattraktivität in Hamm

Wirtschaftliche Entwicklung, Unternehmensbestand und Standortattraktivität in Hamm

Aktueller Sachstand und ausbleibende Sanierungsfortschritte an der abgesackten Kanal-Spundwand im Hamm-Osten (Fährstraße / Kurpark)

Aktueller Sachstand und ausbleibende Sanierungsfortschritte an der abgesackten Kanal-Spundwand im Hamm-Osten (Fährstraße / Kurpark)

Anfrage zum aktuellen Sachstand der geplanten Städte- und Solidaritätspartnerschaften mit der Ukraine und Israel

Anfrage zum aktuellen Sachstand der geplanten Städte- und Solidaritätspartnerschaften mit der Ukraine und Israel

Sachstand zur Umsetzung des „1000-Bäume-Programms“ (Antrag AT-35/26)

Sachstand zur Umsetzung des „1000-Bäume-Programms“ (Antrag AT-35/26)

Kommunales Integrationsmanagement (KIM) - Zuwanderung als Chance für den Arbeitsmarkt nutzen

Kommunales Integrationsmanagement (KIM) - Zuwanderung als Chance für den Arbeitsmarkt nutzen

Soziale und finanzielle Dimension von Problemimmobilien

Soziale und finanzielle Dimension von Problemimmobilien

Effizienz der Verwaltung und interinstitutionelle Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch sowie im Rückführungsmanagement

Effizienz der Verwaltung und interinstitutionelle Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Sozialleistungsmissbrauch sowie im Rückführungsmanagement

Wohnungslosigkeit von Familien Kindern und Jugendlichen in Hamm

Wohnungslosigkeit von Familien Kindern und Jugendlichen in Hamm

Aufhebung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung

Aufhebung der verbindlichen Pflegebedarfsplanung

Konsequenzen aus der PISA-Studie 2025 und zukünftige Schulentwicklungsplanung der Stadt Hamm

Konsequenzen aus der PISA-Studie 2025 und zukünftige Schulentwicklungsplanung der Stadt Hamm

Anfrage gemäß § 55 Abs. 1 Satz 2 GO NRW i. V. m. § 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hamm – Aufstellung der Gesamtabschlüsse ab 2021 und Beteiligungsberichterstattung

Anfrage gemäß § 55 Abs. 1 Satz 2 GO NRW i. V. m. § 5 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hamm – Aufstellung der Gesamtabschlüsse ab 2021 und Beteiligungsberichterstattung

Interkommunale Abstimmung (§ 2 Abs. 2 BauGB), verfahrensrechtliche Begleitung und Prüfergebnisse der Stadt Hamm zum geplanten Rechenzentrum im Industriegebiet Westfalen (Bebauungsplan Nr. 19 der Gemeinde Lippetal)

Interkommunale Abstimmung (§ 2 Abs. 2 BauGB), verfahrensrechtliche Begleitung und Prüfergebnisse der Stadt Hamm zum geplanten Rechenzentrum im Industriegebiet Westfalen (Bebauungsplan Nr. 19 der Gemeinde Lippetal)

Aktueller Sachstand beim THTR-300 in Hamm-Uentrop

Aktueller Sachstand beim THTR-300 in Hamm-Uentrop

Verschiedenes

Öffentliche Sitzung