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Bezirksvertretung Scharnhorst
Dienstag, 22. September 2026 um 15:30 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst
Tagesordnung (60)
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der 6. Niederschrift vom 30.06.2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichVorstellung Dezernentin für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Sport u. Freizeit (Frau Füsers) u. Stadtkämmerer (Herr Bunte)
Einwohnerfragestunde
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 23.09.2026 Müll - Blücherstraße
Nachtrag: 23.09.2026 Müll - Feldweg Kurler Straße
Nachtrag: 23.09.2026 Müll und Lärmbelästigung - Altenderner Straße
Nachtrag: 23.09.2026 Round-Pen - Abenteuerspielplatz
Berichterstattung
Berichterstattung der Fachbereiche Schule und Immobilienwirtschaft sowie der Bezirksregierung Arnsberg zu TOP 3.1.1
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Anregungen und Beschwerden
Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Ergebnis: vertagt
Geschwindigkeitskontrolle Derner Straße - Antrag CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 02. September 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Smart City Dortmund - Aufstellung von Bänken
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 21.09.2026 Smart City Dortmund - Aufstellung von Bänken - Antrag der CDU-Fraktion
Nachtrag: 22.09.2026 Smart City Dortmund - Aufstellung von Bänken - Antrag der SPD-Fraktion
Angebot mit Bäumen oder anderen ausdauernden Pflanzen zur Verschönerung des Stadtbezirks
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 21.09.2026 Angebot mit Bäumen oder anderen ausdauernden Pflanzen zur Verschönerung des Stadtbezirks - Antrag der CDU-Fraktion
Mobilität, Infrastruktur, Grün
Kanalbaumaßnahmen 2027 ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planfeststellung „Abkopplung des südlichen Bergwerkgrabensystems von der Mischwasserkanalisation“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssicherung Färberstraße in Dortmund-Lanstrop: gemeinsamer Antrag SPD- mit CDU-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Befestigung der Haltestelle Gürtlerstraße in Dortmund-Lanstrop - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk Scharnhorst - Antrag SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rechtsverbindliche und durchsetzbare Regelungen für die gewerbliche E-Scooter-Nutzung in den Dortmunder Außenbezirken - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: überweisen
Aufstellung eines Müllbehälters an der Haltestelle „Alekestrasse“ in Dortmund - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Durchführung eines Ortstermins am Fußgänger- und Radfahrerbereich der Straße Am Bellwinkelhof - gemeinsamer Antrag der CDU- mit SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausweitung E-Scooter Angebot - Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kinder, Jugend, Schule
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Brackel; hier: Schulrechtliche Errichtung eines städtischen Gymnasiums zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 10.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung endgültige Schulen – Mehrbedarf Interim Brackel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept zur Gestaltung des Bolzplatzes an der Ecke Flemerskamp/ Husener Eichwaldstraße - hier: Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Spielzeugkisten - Antrag der AfD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Soziales, Arbeit, Gesundheit, Familie
Kultur, Sport, Freizeit
Finanzen, Beteiligung und Liegenschaften
Beschlussvorlage Am Bellwinkelhof (Teilstück 7, Veloroute 2 - Scharnhorst)
Ergebnis: vertagt
Aufhebung von Beschlüssen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
BV Teutonia 1920 Lanstrop e. V. - Renovierungskostenzuschuss nach Wasserschaden - gemeinsamer GEÄNDERTER Antrag der CDU- mit SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Weiterentwicklung des ehemaligen Zechengeländes 'Zeche Kurl' in Dortmund-Husen : Anfrage der SPD-Fraktion
Sanierung Fuß-Radweg entlang der Stadtbahnlinie U 42 zw. Johannes-Menne-Weg und der Haltestelle Kirchderne - Antrag der SPD-Fratkion
Straßenbeleuchtung Ecke Ubinckstraße / Gruwellstraße in Dortmund-Kirchderne - Anfrage der SPD-Fraktion
Prüfung der Umwandlung der Einmündungen Flemerskamp, Plaßstaße und Greveler Straße in die Kurler Straße in Kreisverkehre : Anfrage der SPD-Fraktion
Aufbruch Fohlenkampstraße - hier Anfrage der CDU-Fraktion
Mitteilungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:45 Uhr
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