Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2020

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Elternbeitragserhebung für Juni und Juli 2020 bei eingeschränktem Regelbetrieb

Ergebnis: Einstimmig

Evaluation Haushaltssanierung Stärkungspakt

Wochenend- und Ferienerholungsanlage Großer Weserbogen

Beteiligung der Energieservice Westfalen Weser GmbH an der Wärmeservice Paderborn GmbH

Ergebnis: Einstimmig

Information über die Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019

Information zum Eingehen von Verpflichtungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionen in künftigen Jahren (außer- / überplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen)

Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Auszahlungen 2020

Ergebnis: Einstimmig

Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Weiterfinanzierung der Beschulung von Schüler*innen aus Porta Westfalica an der Kuhlenkampschule

Ergebnis: Einstimmig

IKEK-Projekt Nr. 27/28 „Mehrgenerationenplatz Alter Bahnhof Vennebeck“ -Umsetzung der Maßnahme

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2.5 "Gewerbegebiet Westernfeld-Ost" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 „Östlich Bäckerstraße“ - Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmenund 8 Enthaltungen

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 25 „Im Werder“ Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Bebauungsplan Nr. 92 "Kaiserhof" - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Gehweg Möllberger Straße

Ergebnis: Einstimmig

Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Gehweg/ Radweg Möllberger Straße

Ergänzender Antrag BZA I Hausberge/Holzhausen Radwege Holzhausen: Möllberger Str.

Widmung einer Teilfläche der Straße "Zum Südlichen See" gem. § 6 StrWG NRW

Ergebnis: Einstimmig

Benutzungsordnung für die Überlassung städtischer Gebäude und Räume

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Vorstellung des Gleichstellungsplans 2020 - 2023

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Antrag SPD-Fraktion u. Bündnis 90/Die Grünen Resolution Lärmschutz B482

Antrag der SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Weiterentwicklung der Portaner Skateranlage

Antrag SPD-Fraktion u. Fraktion Bündnis 90/die Grünen Realisationen des Klimaschutzmanagements

Antrag RM Becker Fördermöglichkeiten für Gebäudesanierungs- und Baumaßnahmen

Kiosk an der Wittekindsburg

Öffnungszeiten Bürgeramt

Lärmbelästigung durch Dudelsackspieler am Kaiser-Wilhelm-Denkmal

Wolfsschlucht / Klage Burgweg

Arbeitskreis Wittekindsburg

Sachstand Spielplatzsanierungen

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.05.2020

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 27.05.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Antrag Übersicht Stellenbesetzungsquoten

Erläuterung aus Schreiben zur Edelweißstraße

Landgasthaus Möller in Lohfeld

Bekanntgaben

Bestellung eines Rechnungsprüfers

Ergebnis: Einstimmig

Zustimmung zum Erlass einer Teilforderung

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei7 Gegenstimmen

Ankauf von Flächen im Ortsteil Hausberge

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen, bei 6 Enthaltungen

Erschließung des Gewerbegebietes Holtrup-Ost

Ergebnis: Einstimmig

Ankauf von Grundstücksteilflächen im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Holtrup

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss von Ablösevereinbarungen im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Vorfinanzierungsvertrages im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Städtebaulicher Vertrag zu Kompensationsmaßnahmen im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 88 "Östlich der Bäckerstraße" in Porta Westfalica-Lerbeck

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 8 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen

Vertragsangelegenheiten Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig

Interessenbekundungsverfahren

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei1 Gegenstimme

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG