mandari

Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 27. April 2010 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (20)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61a des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz - LWG -)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Volks- und Stadtteilfesten in den Stadtteilen a) Herzogenrath b) Kohlscheid c) Merkstein

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    (Textlicher) Bebauungsplan II/111 "Honigmannstraße I" Hier: 1. Beschluss der geringfügigen Ergänzungen in Satzung und Begründung 2. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    (Textlicher) Bebauungsplan II/113 "TPH - West I" Hier: 1. Beschluss der geringfügigen Ergänzungen in Satzung und Begründung 2. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    (Textlicher) Bebauungsplan II/114 "Weberstraße" Hier: 1. Beschluss der geringfügigen Ergänzungen in Satzung und Begründung 2. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    (Textlicher) Bebauungsplan II/116 "Bahnstraße I" Hier: 1. Beschluss der geringfügigen Ergänzungen in Satzung und Begründung 2. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    2. (textliche) Änderung des Bebauungsplanes II/53 "Weiherstraße/Bankerstraße" Hier: 1. Beschluss der geringfügigen Ergänzungen in Satzung und Begründung 2. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    5. (textliche) Änderung des Bebauungsplanes II/34 "Halde Wilsberg" Hier: 1. Beschluss der geringfügigen Ergänzungen in Satzung und Begründung 2. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 3. Satzungsbeschluss gem.§ 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Bebauungslplan III/71 B-1.Änderung "Schleypenhof" gem. § 13 BauGB Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates vom 7. Februar 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Beteiligung des Integrationsrates am Stadtrat; hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.03.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Informationen und Anfragen

  18. 18

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  19. 19

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  20. 20

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:20 Uhr

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