Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 27. April 2010 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (20)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Wahl der Mitglieder und Stellvertreter der Ausschüsse des Rates der Stadt Herzogenrath
zur Kenntnis genommen -
5
Neufassung der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gem. § 61a des Wassergesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeswassergesetz - LWG -)
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlaß von Volks- und Stadtteilfesten in den Stadtteilen a) Herzogenrath b) Kohlscheid c) Merkstein
beschlossenungeändert beschlossen
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8
(Textlicher) Bebauungsplan II/111 "Honigmannstraße I" Hier: 1. Beschluss der geringfügigen Ergänzungen in Satzung und Begründung 2. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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9
(Textlicher) Bebauungsplan II/113 "TPH - West I" Hier: 1. Beschluss der geringfügigen Ergänzungen in Satzung und Begründung 2. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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10
(Textlicher) Bebauungsplan II/114 "Weberstraße" Hier: 1. Beschluss der geringfügigen Ergänzungen in Satzung und Begründung 2. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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11
(Textlicher) Bebauungsplan II/116 "Bahnstraße I" Hier: 1. Beschluss der geringfügigen Ergänzungen in Satzung und Begründung 2. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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12
2. (textliche) Änderung des Bebauungsplanes II/53 "Weiherstraße/Bankerstraße" Hier: 1. Beschluss der geringfügigen Ergänzungen in Satzung und Begründung 2. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 3. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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13
5. (textliche) Änderung des Bebauungsplanes II/34 "Halde Wilsberg" Hier: 1. Beschluss der geringfügigen Ergänzungen in Satzung und Begründung 2. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 3. Satzungsbeschluss gem.§ 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Bebauungslplan III/71 B-1.Änderung "Schleypenhof" gem. § 13 BauGB Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Gültigkeit der Wahl des Integrationsrates vom 7. Februar 2010
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Beteiligung des Integrationsrates am Stadtrat; hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 15.03.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Informationen und Anfragen
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18
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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19
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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20
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:20 Uhr
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