Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 14. Mai 2024 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (63)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Beratung von Eingaben - unbesetzt -
Beratung von Eingaben - unbesetzt -
Nicht-öffentlichAngelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichAnträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichStellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichFrühzeitige Veröffentlichung von Beschlüssen aus Gremien, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagt
Einsätze
Nicht-öffentlichPersonal für Sanierung und Neubau von Feuerwehr-Immobilien, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rückführungsverbesserungsgesetz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verordnung über die Sperrzeit bei Volksfesten & Kirmesveranstaltungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Willkommensbroschüre für neu angemeldete Personen in Dortmund, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen - unbesetzt -
Nicht-öffentlichCannabis-Legalisierung
Nachtrag: 07.05.2024 Cannabis-Legalisierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Waffenbesitz in Dortmund
Nachtrag: 07.05.2024 Waffenbesitz in Dortmund
Ergebnis: zurückgezogen
Giftköder Hunde
Nachtrag: 30.04.2024 Giftköder Hunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Warntag 2024 & Bevölkerungsschutz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherheit und Ordnung im Umfeld des Drogenkonsumraums
Nachtrag: 13.05.2024 Sicherheit und Ordnung im Umfeld des Drogenkonsumraums
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ordnungsbehördliche VO
Nachtrag: 07.05.2024 Ordnungsbehördliche VO
Ergebnis: überweisen
Überweisungen anderer Gremien
Überweisungen anderer Gremien - unbesetzt -
Nicht-öffentlichOrdnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund - Überweisung des Rates vom 21.03.24
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund - Überweisung des Rates vom 21.03.24
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Abfallentsorgung im öffentlichen Raum - Überweisung der BV In-Nord vom 18.04.24
Ergebnis: überweisen
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichOrdnungsamt
Ordnungsamt - unbesetzt -
Nicht-öffentlichVerkaufsoffener Sonntag am 09.06.2024 in Teilbereichen im Stadtbezirk Hombruch
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Bürgerdienste - unbesetzt -
Bürgerdienste - unbesetzt -
Nicht-öffentlichFeuerwehr
Feuerwehr
Nicht-öffentlichAnpassung des Personalfaktors der Flughafenfeuerwehr an den Personalfaktor der Feuerwehr Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Nachtrag: 30.04.2024 Vergabe
Nicht-öffentlichRechtsamt - unbesetzt -
Rechtsamt - unbesetzt -
Nicht-öffentlichAndere Fachbereiche und Themengebiete
Andere Fachbereiche und Themengebiete
Nicht-öffentlichMasterplan „Kommunale Sicherheit 2.0“: Konzeption der Quartierslabore, hier: mündl. Bericht zu den Rückmeldungen der BVen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
UEFA EURO 2024
Nicht-öffentlichGründung des Amtes für Migration
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
15. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 16. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.05.2024 Final-Wochenende Champions-LeagueGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Mitteilungen der Vorsitzenden
Mitteilungen der Vorsitzenden
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 17:23 Uhr
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