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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Mittwoch, 07. September 2016 um 17:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (30)

1

Niederschrift

Ergebnis: Genehmigt

2

Bestellung eines Schriftführers

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Vorstellung Wirtschaftspläne

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2016

Ergebnis: Kenntnisnahme

6

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 11 030 10 - Abwasser

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Satzung über die mags Mönchengladbacher Abfall-, Grün- und Straßenbetriebe

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8

Anpassung Gesellschaftsvertrag Kommunalholding

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

Jahresabschluss der Stadtsparkasse 2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Entlastung Sparkassenorgane 2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans zum 30.06.2016

Ergebnis: Kenntnisnahme

12

Satzung Kostenersatz Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Städtische Flüchtlingseinrichtungen; Weiterentwicklung der Infrastrukturen

Ergebnis: Kenntnisnahme

14

Schulorganisatorische Maßnahme im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung

15

Integrierte Stadtteil- und Quartiersarbeit

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

Verplanung von Fördermitteln des Landes NRW

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Änderung der Betriebskostenförderung der Jugendfreizeitstätten der Freien Träger und entsprechende Ä

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

18

Leistungsvereinbarung mit dem SkF zu Familienpaten

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit dem Deutschen Roten Kreuz, Kreisverband Mönchengladbach e

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Auslaufende Leistungsvereinbarung zum 30.09.2016 mit der Diakonisches Werk gGmbH über die Sozialpäda

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Leistungsvereinbarung mit der Diakonisches Werk Mönchengladbach gGmbH über die Sozialpädagogische Be

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Leistungsvereinbarung Drogenberatung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Leistungsvereinbarung Brennpunktprojekt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

24

Leistungsvereinbarung AIDS

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

ÖPNV-Linienkonzept für den neuen Nahverkehrsplan (HSP 2012-0183)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

26

Verein „Metropolregion Rheinland e.V.“

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

27

RWE-Aktien

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

27.1

RWE-Aktien (Änderungsantrag)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

28

Zukunft des Rathauses Giesenkirchen

Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben

29

Anfragen und Mitteilungen

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