Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (27)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 19.11.2019

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Zuschuss für den Bau eines Nachwuchsleistungs- und eines Trainingszentrums durch den VfL Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/4993
5. 3.2

   Bau der Erschließungsstraße für den Wissenschafts- und Wohnpark zwischen Natruper Straße und Sedanstraße

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4916
6. 3.2.1

   Bau der Erschließungsstraße für den Wissenschafts- und Wohnpark zwischen Natruper Straße und Sedanstraße - Änderungsantrag Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke

   abgelehnt

   • Antrag VO/2019/4916-01
7. 3.3

   Freigabe von Haushaltsmitteln für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/4990
8. 3.4

   Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe 2020

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2019/4925
9. 3.5

   Wettbewerb Neue Schule

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/4985
10. 3.6

    Bürgschaft für die Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH (OBG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/5006
11. 3.7

    Neugestaltung Ratssitzungssaal

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/4991
12. 3.7.1

    Neugestaltung Ratssitzungssaal - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    abgelehnt

    • Antrag VO/2020/4991-01: Neugestaltung Ratssitzungssaal - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.5
13. 3.8

    Freigabe von Mitteln für den Bau eines Kunstrasenplatzes im Sportpark Gretesch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/4971
14. 3.9

    Freigabe von Mitteln für die Sanierung des Kunstrasenplatzes Sportanlage Sonnenhügel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/4979
15. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

16. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

17. 5.1

    Stellungnahmen zur Wohnungsgesellschaft - Empfehlung des Projektausschusses Wohnungsgesellschaft

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5007: Stellungnahmen zur Wohnungsgesellschaft - Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen gem. § 7 Abs. 4 GO
18. 5.2

    Vor und Nachteile einzelner Gesellschaftsformen - Empfehlung des Projektausschusses Wohnungsgesellschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2020/5008: Vor und Nachteile einzelner Gesellschaftsformen - Dringlicher Antrag der Fraktionen von SPD und Grünen gem. § 7 Abs. 4 …
19. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

20. 7

    Mitteilungen und Anfragen

21. 7.1

    Monitoringbericht 2019

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2019/4951
22. 7.2

    Monitoring-Bericht "Straßenbaumaßnahmen" für das 4. Quartal 2019

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/4988
23. 7.3

    Möglichkeit einer Befreiung von der Niederschlagswassergebühr bei begrünten Dachflächen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/4972
24. 7.4

    Zweitwohnungssteuer - Anfrage SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/5036: Zweitwohnungssteuer - SPD-Fraktion
25. 7.4.1

    Zweitwohnungssteuer - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5036-01
26. 7.5

    Bramscher Straße - Hansastraße - Hasetorwall - Anfrage BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2020/5037: Bramscher Straße - Hansastraße - Hasetorwall
27. 7.5.1

    Bramscher Straße - Hansastraße - Hasetorwall

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5037-01