Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 22. Juni 2015 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (76)
Übergeordnete Angelegenheiten
Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Rat der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Umzugspläne Bereitschaftspolizei
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Umzugspläne der Bereitschaftspolizei
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Personalsituation im Geschäftsbereich 1, Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr, Umwelt
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Personalsituation im GB 1 - Antwort der Verwaltung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Personalsituation im Einwohnermeldeamt
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.06.2015 – Personalsituation im Einwohnermeldeamt
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Benchmarking Personalausstattung anderer Städte
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.06.2015 – Benchmarking Personalausstattung anderer Städte
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Unbesetzte Stellen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2015 - Unbesetzte Stellen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Gewerbesteuer runter macht Wuppertal munter?
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Gewerbesteuer - Antwort der Verwaltung zur Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.06.2015
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen
Bürgerantrag zur Radverkehrsführung Baustelle Brücke Brändströmstraße
Fraktionsanträge
Beitritt zum kommunalen Bündnis gegen Asyl-Missbrauch
Ergebnis: abgelehnt
Antrag: Gemeinsames Gedenken von Stadt und DITIB an den Genozid an den christlichen Minderheiten des Osmanischen Reiches
Ergebnis: abgelehnt
Prüfauftrag: Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Vorlage des Maßnahmenkataloges „Bürgerbüros offenhalten“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution Streik der Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten
Ergebnis: abgelehnt
ÖPNV-Anbindung IKEA
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Erweiterung der Grundstücksflächenprüfung für mögliche Kindertagesstätten (KiTas) im Bereich Wichlinghausen, Heckinghausen und Oberbarmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU und SPD gemäß § 48 Abs. 1 Satz 5 Gemeindeordnung zur Verbesserung der Situation am Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Öffentliches WLAN in Wuppertal fördern - Freifunk-Standorte auf städtischen Gebäuden einrichten
Antrag – Fahrradboxen fürs Tal
Ortsrecht
Zweite Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsänderungen Harmonisierung Trinkwassergebühren und Schmutzwassergebühren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Gewährung einer Ausgleichszahlung für vereinnahmte Elternbeiträge im aktuellen Streikverfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückhezogen. Erstattung der Elternbeiträge und Verpflegungskosten wegen des Streiks in den städtischen Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: zurückgezogen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2014 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2014 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Liquidation der VGW Verkehrsgesellschaft Wuppertal GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung und Abberufung der/des Betriebsleiters/-leiterin des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verschmelzung der Hotel AG mit der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Wuppertal mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Hotel AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung einer GmbH in Zusammenhang mit der Übernahme des Betriebes der Hebammenschule der St. Anna-Klinik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
90. Änderung des Flächennutzungsplan (Einrichtungshaus / Dreigrenzen)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1202 - Einrichtungshaus / Dreigrenzen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1205 - Märkische Straße / Hatzfelder Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1207 - Westring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße / Hatzfelder Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1213 - Hohenstaufenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1030 - Am Cleefkothen / Carl-Schurz-Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1030 - Am Cleefkothen / Carl-Schurz-Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1081, 2. Änderung - Mittelstandspark VohRang -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1081, 3. Änderung - Mittelstandspark VohRang -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsplan 145 - Bereich Schubertstraße / Lortzingstraße / Forestastraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1181 - Sportplatz Lortzingstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1194 -südlich Lüttringhauser Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Neubau eines Geheges im Wildgatterstil für Milus (Davidshirsche)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standortverlegung des Notarzteinsatzfahrzeuges 2 mit Erweiterung der Rettungswache Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2016/Katalogentwurf 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einzelhandels- und Zentrenkonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Qualitätsoffensive Innenstadt: Entwicklungskonzept City Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbenennung der Nordtribüne des Stadions am Zoo in Horst-Szymaniak-Tribüne
Ergebnis: abgesetzt
Einrichtung einer 5. OGS-Gruppe an der offenen Ganztagsgrundschule Thorner Str. zum 01.08.2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schaffung des Kompetenz- und Bildungszentrums "Fuhlrott-Campus"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder in Tageseinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung einer EU-konformen Direktvergabe im ÖPNV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Bestellung der Mitglieder des Beirates der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuwahlen zu Gremien des Wupperverbandes
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.06.2015
Gremien
Details
- Ende
- 18:53 Uhr
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