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Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 22. Juni 2015 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal

Tagesordnung (76)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1

Bestellung einer stellvertretenden Schriftführerin für den Rat der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Fragestunde (nur Rat)

2.1

Umzugspläne Bereitschaftspolizei

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.1.1

Umzugspläne der Bereitschaftspolizei

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.2

Personalsituation im Geschäftsbereich 1, Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr, Umwelt

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.2.1

Personalsituation im GB 1 - Antwort der Verwaltung

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.3

Personalsituation im Einwohnermeldeamt

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.3.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.06.2015 – Personalsituation im Einwohnermeldeamt

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.4

Benchmarking Personalausstattung anderer Städte

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.4.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 08.06.2015 – Benchmarking Personalausstattung anderer Städte

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.5

Unbesetzte Stellen

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.5.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.06.2015 - Unbesetzte Stellen

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.6

Gewerbesteuer runter macht Wuppertal munter?

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.6.1

Gewerbesteuer - Antwort der Verwaltung zur Großen Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.06.2015

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

3.1

Bürgerantrag zur Kastrations- und Kennzeichnungspflicht für freilaufende Katzen

3.2

Bürgerantrag zur Radverkehrsführung Baustelle Brücke Brändströmstraße

4

Fraktionsanträge

4.1

Beitritt zum kommunalen Bündnis gegen Asyl-Missbrauch

Ergebnis: abgelehnt

4.2

Antrag: Gemeinsames Gedenken von Stadt und DITIB an den Genozid an den christlichen Minderheiten des Osmanischen Reiches

Ergebnis: abgelehnt

4.3

Prüfauftrag: Einführung des Motoröldialyse-Verfahrens für die Fuhrparks der Stadt und ihrer Töchter

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.4

Vorlage des Maßnahmenkataloges „Bürgerbüros offenhalten“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Resolution Streik der Beschäftigten in den Sozial- und Erziehungsdiensten

Ergebnis: abgelehnt

4.6

ÖPNV-Anbindung IKEA

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.7

Erweiterung der Grundstücksflächenprüfung für mögliche Kindertagesstätten (KiTas) im Bereich Wichlinghausen, Heckinghausen und Oberbarmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.8

Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU und SPD gemäß § 48 Abs. 1 Satz 5 Gemeindeordnung zur Verbesserung der Situation am Döppersberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)

5.1

Öffentliches WLAN in Wuppertal fördern - Freifunk-Standorte auf städtischen Gebäuden einrichten

5.2

Antrag – Fahrradboxen fürs Tal

6

Ortsrecht

6.1

Zweite Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Satzungsänderungen Harmonisierung Trinkwassergebühren und Schmutzwassergebühren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Haushaltsangelegenheiten

7.1

Gewährung einer Ausgleichszahlung für vereinnahmte Elternbeiträge im aktuellen Streikverfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.1.1

Abgesetzt. Die Drucksache wurde von der Antrag stellenden Fraktion zurückhezogen. Erstattung der Elternbeiträge und Verpflegungskosten wegen des Streiks in den städtischen Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: zurückgezogen

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Jahresabschluss 2014 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Jahresabschluss 2014 der Jobcenter Wuppertal AöR

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Liquidation der VGW Verkehrsgesellschaft Wuppertal GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Bestellung und Abberufung der/des Betriebsleiters/-leiterin des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Verschmelzung der Hotel AG mit der GWG Gemeinnützige Wohnungsbaugesellschaft Wuppertal mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Bestellung der Mitglieder für den Aufsichtsrat der Hotel AG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Gründung einer GmbH in Zusammenhang mit der Übernahme des Betriebes der Hebammenschule der St. Anna-Klinik

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Planverfahren

9.1

90. Änderung des Flächennutzungsplan (Einrichtungshaus / Dreigrenzen)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Bebauungsplan 1202 - Einrichtungshaus / Dreigrenzen -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Bebauungsplan 1205 - Märkische Straße / Hatzfelder Straße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Bebauungsplan 1207 - Westring -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Bebauungsplan 1206 - Carnaper Straße / Hatzfelder Straße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.7

Bebauungsplan 1213 - Hohenstaufenstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.8

Bebauungsplan 1030 - Am Cleefkothen / Carl-Schurz-Straße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.9

Bebauungsplan 1030 - Am Cleefkothen / Carl-Schurz-Straße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.10

Bebauungsplan 1081, 2. Änderung - Mittelstandspark VohRang -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.11

Bebauungsplan 1081, 3. Änderung - Mittelstandspark VohRang -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.12

Durchführungsplan 145 - Bereich Schubertstraße / Lortzingstraße / Forestastraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.13

Bebauungsplan 1181 - Sportplatz Lortzingstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.14

Vorhabenbezogener Bebauungsplan 1194 -südlich Lüttringhauser Straße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

10.1

Neubau eines Geheges im Wildgatterstil für Milus (Davidshirsche)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Standortverlegung des Notarzteinsatzfahrzeuges 2 mit Erweiterung der Rettungswache Barmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2016/Katalogentwurf 2017

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Einzelhandels- und Zentrenkonzept

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Qualitätsoffensive Innenstadt: Entwicklungskonzept City Elberfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.4

Umbenennung der Nordtribüne des Stadions am Zoo in Horst-Szymaniak-Tribüne

Ergebnis: abgesetzt

11.5

Einrichtung einer 5. OGS-Gruppe an der offenen Ganztagsgrundschule Thorner Str. zum 01.08.2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6

Schaffung des Kompetenz- und Bildungszentrums "Fuhlrott-Campus"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.7

Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder in Tageseinrichtungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.8

Umsetzung einer EU-konformen Direktvergabe im ÖPNV

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Gremienbesetzung / Benennungen

12.1

Bestellung der Mitglieder des Beirates der Bergischen Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Neuwahlen zu Gremien des Wupperverbandes

Ergebnis: geändert beschlossen

12.4

Gremienbesetzung / Benennung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.06.2015

Details

Ende
18:53 Uhr

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