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Bezirksvertretung Aplerbeck

Dienstag, 10. September 2024 um 15:00 Uhr Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck Sitzungssaal

Tagesordnung (55)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift öffentliche Sitzung vom 02.07.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten) - keine Wortmeldungen

2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Anmietung eines neuen Standortes

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

3

Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

Nicht-öffentlich
3.1

Berichterstattung INSEKT 2030 - mündl. Bericht; BE: Stadtplanungs- und Bauordnungsamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Aktuelle Situation Session - mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister

Nicht-öffentlich
3.2

Beplanung des Einkaufszentrums Sölde - mündl. Bericht; BE: Stadtplanungs- und Bauordnungsamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Umsetzung des Schulbauprogramms für den Stadtbezirk Aplerbeck - mündl. Bericht; BE: Schulverwaltungsamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.4

Ortstermin Verkehrssituation Am Kapellenufer - mündl. Bericht; BE Bezirksbürgermeister

Ergebnis: vertagt

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Anregung bzgl. Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders und regelmäßiger Grünschnitt an der Glörstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Anregung bzgl. Gehwegabsenkung Lichtendorf, Abzweig "Zum Wäldchen"./."Auf dem Blick"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Anregung bzgl. fehlender Lichtquelle an der Ringofenstr. 3-5

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2024 - mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Verkaufsoffener Sonntag am 01.09.2024 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7

Schulen - unbesetzt

8

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt

9

Kinder und Jugend - unbesetzt

10

Soziales, Familie und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Stellungnahme der Stadt Dortmund zur Nahverkehrsplanfortschreibung Kreis Unna 2024 – Formelles Beteiligungsverfahren

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

11.2

Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.3

Abwasserbeseitigungskonzept 2025 - 2030 der Stadt Dortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.4

Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.5

Bauleitplanung; Änderung Nr. 3 des Bebauungsplanes Ap 192 - Stadtkrone Ost - Teil 1 - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.6

Bauleitplanung: 96. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Änderung Nr. 2 des Bebauungsplans Ap 112hier: Beschluss zur 96. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur 2. Änderung und Erweiterung des Geltungsbereichs des Bebauungsplans Ap 112, Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11.7

Erneuerung von neun Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Aplerbeck

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.8

Kanalbaumaßnahmen 2025/2026ff. der Stadtentwässerung Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.9

Erneuerung von drei Lichtsignalanlagen im Stadtbezirk Aplerbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.10

Verkehrszählungen am Wallring und in der Innenstadt sowie Entwicklung der Gesamtverkehrsmengen in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.11

Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027, Sachstand 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.12

Sachstand zur Instandsetzung Intückenweg in Lichtendorf - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.13

Bordsteinabsenkung Zuwegung "Hoesch-Hafen-Bahn" Kohlensiepenstraße - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.14

Anschluss des Hoesch-Hafenbahn-Wegs (Gartenstadtradweg) an den Schürener-Feld-Rad- und Fußweg durch die Unterführung unter der B236 - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.15

Ersatzpflanzungen für die gefällten Bäume an der Marsbruchstraße - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.16

Instandsetzung mehrerer wassergebundener Fuß- und Radwege - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.17

Säuberung Mahnmal Dortmund-Berghofen - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.18

Überprüfung der Verkehrssicherheit für Kinder im Colonatenweg - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.19

Spiegel auf der Bushaltestelle Sölder Straße bei Lidl in Fahrtrichtung Lichtendorf - Antrag SPD-Fraktion, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

13

Antworten auf Anfragen

14

Anfragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:15 Uhr

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