Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
Dienstag, 11. Februar 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (87)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Beratung von Eingaben
Beratung von Eingaben - unbesetzt -
Nicht-öffentlichLadesäulen für E-Fahrzeuge, Versorgung in Persebeck
Ladesäulen für E-Fahrzeuge, Versorgung in Persebeck | ABöOAB | Eingabe vom 05.12.2024
Beschwerde der AStA gegen die Ausländerbehörde Stadt Dortmund
Beschwerde der AStA gegen die Ausländerbehörde Stadt Dortmund - Stellungnahme
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Nicht-öffentlichBericht zum aktuellen Sachstand Vorbereitung der Bundestagswahl 2025
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Anträge und Stellungnahmen der Verwaltung
Nicht-öffentlichStellungnahmen der Verwaltung
Stellungnahmen der Verwaltung - unbesetzt -
Nicht-öffentlichEinbürgerungen
Digitalisierung der Leitstelle des Ordnungsamtes (Projektierung) | Ergänzungsantrag B90/Die Grünen und CDU | Stellungnahme
Nachtrag: 03.02.2025 Abschleppdienstleistungen, hier: Stellungnahme der Verwaltung - Unterlagen werden als Nachtrag eingestellt
Anträge der Fraktionen
Anträge der Fraktionen - unbesetzt -
Nicht-öffentlichPräventionskampagnen an Seiten- und Heckrolltüren der Löschfahrzeuge
Nachtrag: 31.01.2025 Präventionskampagnen an Seiten- und Heckrolltüren der Löschfahrzeuge
Ingewahrsamnahme nach § 35 PolG NRW
Nachtrag: 31.01.2025 Ingewahrsamnahme nach § 35 PolG NRW
Urteil zum Gehwegparken: Rechte von Anwohner*innen
Nachtrag: 31.01.2025 Urteil zum Gehwegparken: Rechte von Anwohner*innen
Silvester am Friedensplatz
Nachtrag: 31.01.2025 Silvester am Friedensplatz
Einbürgerungen in Dortmund
Bettelverbotszonen in der Dortmunder Innenstadt
Nachtrag: 30.01.2025 Bettelverbotszonen in der Dortmunder Innenstadt
Fragen zum KOD
Überweisungen anderer Gremien
Überweisungen anderer - unbesetzt -
Nicht-öffentlichBeratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026 - Antrag Die Linke+ Übernahme der Betriebskosten eines neuen Katzenhauses des Katzenschutzvereins
Nachtrag: 03.02.2025 Service-Center "doline": Verbesserung der Dialogkommunikation der Stadt Dortmund
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Vorlagen und Berichte der Verwaltung
Nicht-öffentlichOrdnungsamt
Ordnungsamt - unbesetzt -
Nicht-öffentlichSachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall
Nachtrag: 06.02.2025 Sachstandsbericht Ermittlungsdienst Abfall
Satzung der Stadt Dortmund über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung/ Fleischhygiene außerhalb von Großbetrieben
Nachtrag: 04.02.2025 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weiter-gabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Dortmund
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weiter-gabe von Distickstoffmonoxid „Lachgas“ an Minderjährige in der Stadt Dortmund
Bürgerdienste
Bürgerdienste - unbesetzt -
Nicht-öffentlichHaushaltsbegleitbeschluss "Anschaffung eines Dokumentenabholschrankes im Dienstleistungszentrum der Bürgerdienste"Sachstandsbericht
Sachstand Willkommensbroschüre für neu angemeldete Personen in Dortmund, hier: Präsentation zum Sachstand - mündlicher Bericht
Feuerwehr
Feuerwehr
Nicht-öffentlichBrandschutzbedarfsplan 2024
Satzung
Nicht-öffentlichBeratungsliste zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026 - SPD-Fraktion
Nachtrag: 11.02.2025 Satzung
Nicht-öffentlichBrandschutzbedarfsplan 2024 - GRÜNE Nachfragen
Nachtrag: 03.02.2025 Brandschutzbedarfsplan 2024 - Stellungnahme zu GRÜNE Nachfragen
Nachtrag: 31.01.2025 Brandschutzbedarfsplan 2024 - Planungsziele und Personalfaktor
Nachtrag: 10.02.2025 Brandschutzbedarfsplan 2024 - Planungsziele und Personalfaktor, Stellungnahme
Nachtrag: 10.02.2025 Brandschutzbedarfsplan 2024 | Anfrage des RM Kauch, Stellungnahme
Rettungsdienstbedarfsplan 2024
Rettungsdienstbedarfsplan 2024 - GRÜNE Nachfragen
Nachtrag: 03.02.2025 Rettungsdienstbedarfsplan 2024 - Stellungnahme zu GRÜNE Nachfragen
Nachtrag: 31.01.2025 Rettungsdienstbedarfsplan 2024 - Personalfaktor
Nachtrag: 10.02.2025 Rettungsdienstbedarfsplan 2024 - Personalfaktor
Erweiterungsanbau einer Fahrzeughalle und Bestandsanpassungen am Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr (FF Löschzug 15) in Kirchhörde
Rechtsamt
Rechtsamt - unbesetzt -
Nicht-öffentlichMehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2024 in der Teilergebnisrechnung des Rechtsamtes.
Andere Fachbereiche und Themengebiete
Andere Fachbereiche und Themengebiete - unbesetzt -
Nicht-öffentlichSonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Sonderstab Ordnung und Stadtleben - Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Nachtrag: 29.01.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Nachtrag: 30.01.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Nachtrag: 30.01.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Konzept zur frühzeitigen Veröffentlichung von Beschlusstexten
Sachstandsbericht zu den Quartierslaboren 2024 im Zuge des Masterplans "Kommunale Sicherheit 2.0"
Nachtrag: 03.02.2025 2. Zwischenbericht zur künstlerischen Veranstaltungsreihe im Stadtgarten
Mitteilungen der Vorsitzenden
Mitteilungen der Vorsitzenden
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
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