Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (40)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 06.10.2015

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Neufassung der Berechnungsgrundlage für die Stundenbemessung in den Schulsekretariaten

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/6072
5. 3.2

   Schulorganisatorische Maßnahmen im Rahmen der Schulentwicklungsplanung für den Sek. I: Gründung einer dritten Gesamtschule und der "Neuen Schule" zur Sicherstellung eines nachfrageorientierten Schulangebots in Osnabrück

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/6079
6. 3.3

   Fußballprojekt "Soziale Integration durch Mädchenfußball"

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/6110
7. 3.4

   Zusätzlicher Personalbedarf ab 2016 im Jobcenter Osnabrück hier: steigende Zahl von Asylberechtigten

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/6283
8. 3.5

   Hochwasserschutz Belmer Bach

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/6243
9. 3.7

   Morgenland Festival - Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Zuschussvertrag ab 2017

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/6258
10. 3.8

    Zuschussvertrag Erstes unordentliches Zimmertheater

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6259
11. 3.9

    Zuschussvertrag Landschaftsverband Osnabrücker Land

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6260
12. 3.10

    Zuschussvertrag Unabhängiges Filmfest

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6261
13. 3.11

    Zuschussvertrag Figurentheater

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6262
14. 3.12

    Zuschussvertrag FOKUS für Jugendkulturtage

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6274
15. 3.13

    Zuschussvertrag Aktionszentrum 3. Welt

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6275
16. 3.14

    Förderprogramm der Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH (WFO): "Poolbudget EU-Förderprojekte"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6329
17. 3.15

    Kapitalzuführung 2017 an die FMO GmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6239
18. 3.16

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6347
19. 3.17

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 08. Dezember 2015 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6249
20. 3.18

    Haushaltsplan Sondervermögen "Klärwerke und Kanalbetrieb" 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6318
21. 3.19

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2016

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6158
22. 3.19.1

    Wirtschafts- und Finanzplan des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement für das Jahr 2016

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6158-01
23. 3.20

    Wirtschafts- und Finanzplan 2016 des OSB

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6341
24. 3.21

    Abschließende Beratung des Doppelhaushalts 2016/2017 mit mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung bis 2020, Investitionsprogramm 2016-2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6371
25. 3.21.1

    Doppelhaushalt 2016/2017; Änderungsanträge des Ratsmitglieds Giesela Brandes-Steggewentz

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/6428
26. 3.22

    Haushaltssicherungskonzept 2016/2017

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6351
27. 3.23

    Auslaufen dreier befristeter Friedhofsarbeiterstellen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6057
28. 3.24

    Auslaufen zweier befristeter Stellen (Gärtner und Friedhofsarbeiter) für Hasefriedhof und Johannisfriedhof

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6058
29. 3.25

    3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Reinigung der öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6062-01
30. 3.26

    12. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6082-01
31. 3.27

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2016

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6056-01
32. 3.28

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2016 - Änderungsantrag der SPD-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag 2015/6056-01-01
33. 3.29

    Stellplatzsatzung o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/6320
34. 3.30

    Beteiligungsrichtlinie 2016 der Stadt Osnabrück

    zurückgezogen
35. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

36. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

37. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

38. 7

    Mitteilungen und Anfragen

39. 7.1

    Gesamtabschluss 2014 Konzern Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/6349
40. 7.2

    Eröffnungsbilanz des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb zum 01.01.2015

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/6319