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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 29. Oktober 2019 um 20:50 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (29)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Umgestaltung August-Schmidt-Platz hier: Entscheidung über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides

    abgelehnt
  5. 5

    Vorstellung der Projektidee Energieautarkes Herzogenrath durch den Ausbau des Solarparks Nivelstein

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 6

    Besetzung der Ausschüsse des Rates

    beschlossen

    geändert beschlossen

  7. 7

    Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze hier: Bestimmung des Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Besetzung von Kommissionen, Beiräte usw.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung (Kfs) - vom 28.10.2008 in der Fassung der Änderungssatzung vom 11.07.2017

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 12

    Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes I/18 "Neu-Voccartstraße" Hier: Verlängerung der Veränderungssperre um 6 Monate gem. § 17 (2) BauGB

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 13

    Integriertes Handlungskonzept Entwicklungsziele Herzogenrath-Mitte Maßnahme V.1 Gestaltungssatzung Innenstadt Herzogenrath Hier: Beschluss der überarbeiteten Fassung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von Archivaufgaben

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Einladung zu einer Einwohnerversammlung im Sinne des § 23 GO NRW zur Vorstellung der künftigen Nutzung des Areals rund um die ehemalige EBV Hauptverwaltung in Kohlscheid

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Beratung des Stellenplanes 2019 hier: Inanspruchnahme Verfügungsstellen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2019

    zur Kenntnis genommen
  18. 18

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahresabschluss 2018

    zur Kenntnis genommen
  19. 19

    Informationen und Anfragen

  20. 20

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  21. 21

    regio iT - Gesellschaft für Informationstechnologie mbH; Gründung einer Blockchaingenossenschaft

    nicht öffentlich

  22. 22

    Gründung einer Einkaufsgenossenschaft; Übernahme von Genossenschaftsanteilen durch verschiedene Beteiligungsunternehmen

    nicht öffentlich

  23. 23

    regio iT- Gesellschaft für Informationstechnologie mbH; Kauf und Verkauf von Geschäftsanteilen einer mittelbaren Beteiligungsgesellschaft

    nicht öffentlich

  24. 24

    enwor - energie & wasser vor ort GmbH; Zustimmung zu einer mittelbaren Beteiligung

    nicht öffentlich

  25. 25

    Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe; hier: Örtliche Verlagerung einer kathodischen Korrosionsschutzanlage

    nicht öffentlich

  26. 26

    Umbau Gesamtschule II Kircheichstraße hier: Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung

    nicht öffentlich

  27. 27

    Kindergarten Bank Altbau hier: Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung

    nicht öffentlich

  28. 28

    Bestellung in Prüfertätigkeit der Örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 101 IV Gemeindeordnung NRW

    nicht öffentlich

  29. 29

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
22:53 Uhr

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