Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 29. Oktober 2019 um 20:50 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (29)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
4
Umgestaltung August-Schmidt-Platz hier: Entscheidung über die Durchführung eines Ratsbürgerentscheides
abgelehnt -
5
Vorstellung der Projektidee Energieautarkes Herzogenrath durch den Ausbau des Solarparks Nivelstein
beschlossengeändert beschlossen
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7
Bestimmung bzw. Verteilung der Ausschussvorsitze hier: Bestimmung des Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Besetzung von Kommissionen, Beiräte usw.
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Neufassung der Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Änderung der Satzung über die Inanspruchnahme von Angeboten in der Kindertagespflege und die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege - Kinderfördersatzung (Kfs) - vom 28.10.2008 in der Fassung der Änderungssatzung vom 11.07.2017
beschlossengeändert beschlossen
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12
Veränderungssperre für den Bereich der 4. Änderung des Bebauungsplanes I/18 "Neu-Voccartstraße" Hier: Verlängerung der Veränderungssperre um 6 Monate gem. § 17 (2) BauGB
beschlossengeändert beschlossen
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13
Integriertes Handlungskonzept Entwicklungsziele Herzogenrath-Mitte Maßnahme V.1 Gestaltungssatzung Innenstadt Herzogenrath Hier: Beschluss der überarbeiteten Fassung
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung von Archivaufgaben
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Einladung zu einer Einwohnerversammlung im Sinne des § 23 GO NRW zur Vorstellung der künftigen Nutzung des Areals rund um die ehemalige EBV Hauptverwaltung in Kohlscheid
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Beratung des Stellenplanes 2019 hier: Inanspruchnahme Verfügungsstellen
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2019
zur Kenntnis genommen -
18
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahresabschluss 2018
zur Kenntnis genommen -
19
Informationen und Anfragen
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20
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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21
regio iT - Gesellschaft für Informationstechnologie mbH; Gründung einer Blockchaingenossenschaft
nicht öffentlich
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22
Gründung einer Einkaufsgenossenschaft; Übernahme von Genossenschaftsanteilen durch verschiedene Beteiligungsunternehmen
nicht öffentlich
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23
regio iT- Gesellschaft für Informationstechnologie mbH; Kauf und Verkauf von Geschäftsanteilen einer mittelbaren Beteiligungsgesellschaft
nicht öffentlich
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24
enwor - energie & wasser vor ort GmbH; Zustimmung zu einer mittelbaren Beteiligung
nicht öffentlich
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25
Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe; hier: Örtliche Verlagerung einer kathodischen Korrosionsschutzanlage
nicht öffentlich
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26
Umbau Gesamtschule II Kircheichstraße hier: Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung
nicht öffentlich
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27
Kindergarten Bank Altbau hier: Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung
nicht öffentlich
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28
Bestellung in Prüfertätigkeit der Örtlichen Rechnungsprüfung gem. § 101 IV Gemeindeordnung NRW
nicht öffentlich
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29
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:53 Uhr
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