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Rat

Mittwoch, 07. Juli 2010 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (45)

1

Niederschrift

Ergebnis: Kenntnisnahme

2

Nebentätigkeiten OB

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Beitritt zum Aktionsbündnis "Raus aus den Schulden -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Genehmigung Wiederbestellung SSK

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Beirat JVA

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Rechnungsprüfungsordnung und DA

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Schlussbericht zur Jahresrechnung 2008

Ergebnis: Absolute Mehrheit

8

Entwurf des Doppelhaushaltes 2010/2011

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

9

Auswirkungen der Verschiebung des Haushalts

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

10

Bereitstellung von Haushaltsmitteln und Zustimmung zur Inangriffnahme für Investitionsmaßnahmen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

11

Außerplanm. Bereitst. f. Beschaff. im Produkt Schulbetrieb, hier: Genehm. einer Dringl.keitsentsch.

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Bereitstellung apl. HHmittel, Maßn. U-3-Betreuung, Gen. Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Beteiligung der NVV AG / NEW Re GmbH

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Mittelbare Beteiligung der Stadt MG an der Trinkwasserverbund Niederrhein GmbH

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

15

Bekanntgabe des Abschlussergebnisses SSK MG 2009

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

16

Entlastung der Sparkassenorgane

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Nachwahl in den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Einrichtung einer kommunalen Beratungskommission

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

19

Ordnungsbehördliche Verordnungen Offenhalten 31.10.10, 5.12.10, 2.01.11 und 2. Änderungsverordnung

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

20

Ordnungsbehördliche Verordnungen über Offenhalten am 7.11.2010, 12.12.2010

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

21

Einrichtung einer integrativen Lerngruppe an der GHS Dohr

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

22

Verteilung der Sportpauschale 2010

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

23

Sanierung des Tennenspielfeldes der Sportanlage Schlachthofstraße

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

24

Neuorganisation Vereinigte Städtische Bühnen Krefeld-Mönchengladbach

Ergebnis: Kenntnisnahme

25

Reduzierung der Schiedsamtsbezirke

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

26

Erweiterung Kindertageseinrichtung Höfgenweg

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

27

Erweiterung Kita Alexianerstraße / Übertragung der Trägerschaft

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Leistungsvereinbarung mit dem Verein Reha

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Leistungsvereinbarungen über die Erbringung komplementärer Leistungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Sockelbetragsfinanzierung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

31

Leistungsvereinbarung zum Betrieb von Begegnungsstätten

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

32

Vertrag mit der Verbraucherzentrale NRW

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

33

Übergabe des Änne-Kremer- und Jakob Kremer-Hauses

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

34

Innenstadtkonzept Rheydt

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

35

Konjunkturpaket II Lärmminderungsprogramm LOA -- Meldung zusätzlicher Straßenabschnitte

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

36

Satzung über eine Veränderungssperre (Gebiet westlich Alter Mark und nördlich Waldhausener Straße)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

37

188. Änderung des Flächennutzungsplanes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

38

Bebauungsplan Nr. 664/S (ehemals 664/VI)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

39

Wettbewerbsverfahren Pahlkebad - Hugo-Junkers-Park

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

40

Jahresabschluss 2009 der GSM

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

41

Konzept für die Preis-Auslobung „umweltgerechtes Bauen“

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

42

Struktur der NVV AG/Steuerlicher Querverbund

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

43

Kuratorium Kunststiftung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

44

Ausschussumbesetzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

45

Anfragen

Gremien

Details

Ende
19:40 Uhr

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