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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 28. Mai 2020 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (19)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.01.2020

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.01.2020

2.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

26. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

3.

Anfragen/Mitteilungen

4.

Anpassung der Erfrischungsgelder für die Mitglieder der Wahlvorstände

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Ermächtigungsübertragungen 2019/2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Bericht zur Haushaltslage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

8.

Änderung des Straßenausbaubeitragsrechts in Nordrhein-Westfalen

9.

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau von Erschließungsanlagen im Bereich des Bebauungsplangebietes Nr. 20 Ortsteil Kuchenheim "Am Rheinbacher Weg", für den Bereich zwischen Verdistraße, Humperdinckstraße und L 210

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Generationenpolitik in den Kommunen. Gestaltungsansätze in einer älter werdenden Gesellschaft

Ergebnis: Ohne Abstimmung

12.

EuPrevent Projekt: Aktiv Altern in der seniorenfreundlichen Gemeinde

Ergebnis: Ohne Abstimmung

13.

Erlass der Gebühren für die Außengastronomie und für Warenausstellungen in 2020 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.05.2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

14.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.05.2020

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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