Rat

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes durch den Bürgermeister

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.11.2012

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.11.2012

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Festlegung der maximalen Zügigkeit der städtischen Grundschulen

Ergebnis: Einstimmig

Gebührenkalkulation Abwasser 2013 einschl. 4. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008

Ergebnis: 19 Stimmen dafür , 17 dagegen

Entsorgungssatzung 2011

Ergebnis: 23Stimmen dafür , 13 dagegen

Kalkulation der Abfallgebühren für 2013 einschließlich der 17. Änderungssatzung der Gebührensatzung für die Abfallbeseitigung

Ergebnis: Einstimmig

Öffentliche Bekanntgabe über die Wegeeinziehung der Straße "Amtsbrink" in Porta Westfalica-Hausberge

Ergebnis: 23 Stimmen dafür, dagegen 12, 1 Enthaltung

Umbesetzung von Ausschüssen

Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage

Anträge und Anfragen

Kreisumlage 2013

Kosten eines Defibrillators nach DIN

Konjunkturpaket I

Mehrkosten Karl-Krüger Halle

Abbruchkosten Jugendzentrum Lerbeck

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.11.2012

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.11.2012

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Nachnutzung Kaiserhof

Verfügbarkeit der IT-Systeme

Verfahrensstand Schießstand Amorkamp

Bekanntgaben

Verkauf von eingezogenen Wegeparzellen im Stadtteil Veltheim

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückstauschvertrages im Stadtteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Regelung der Kostenbeteiligung wegen der Inanspruchnahme von Kanalisationsanlagen in der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Kulturplakette 2013

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG