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Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss

Montag, 12. Juni 2023 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (33)

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 27.03.2023

5

Ergebnisse aus der Machbarkeitsstudie der Feuer- und Rettungswache Gladbeck

6

Anregungen gem. § 24 GO NRW - Aufwandspauschale - - Unterbringung in Einrichtungen durch das Amt für Jugend und Familie -

7

Auflösung und Neubildung von Ausschüssen - Festlegung der Ausschusssitze und Wahlen -

9
10

Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH - Bestellung einer Vertreterin in den Aufsichtsrat -

11

Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) - Bestellung einer Stellvertreterin in die Gesellschafterversammlung -

12
13

Heimatpreis / Fortsetzung des Förderprogrammes 'Heimat.Zukunft.Nordrhein-Westfalen' - Wir fördern, was Menschen verbindet

14

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW - hier: Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 83 GO NRW für die Erweiterung Feuerwehr (Container)

15

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 3- gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023

16

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 1 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2023

17

Zusammenstellung der unerheblichen über-/außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen - Liste 3 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

18
19

Erlass einer Verordnung nach § 6 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten (Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW) - Sonntagsöffnung für September 2023 anlässlich des Appeltatenfestes

20

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 2 S. 1 GO NRW Genehmigung einer Dienstreise Städtepartnerschaft mit Alanya

21

Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Schwechat -

22

Beschlusscontrolling zu den Änderungsanträgen der Fraktionen zum Haushalt 2023

24
25

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Beitritt der Stadt Gladbeck zur Charta der Vielfalt -

26

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

27

Mitteilungen der Bürgermeisterin

28

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
29

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
30

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 27.03.2023

Nicht-öffentlich
31

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen - Amtszeit vom 01.01.2024 bis 31.12.2028 -

Nicht-öffentlich
32

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
33

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.06.2023 · 347.1 KB

Details

Ende
18:50 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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