Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 01. Oktober 2026 um 17:35 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (82)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Fragestunde der Einwohnenden
Ortsrecht
Satzung zur Auflösung der Stadtbetriebe Grevenbroich AöR
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mittelbereitstellungen
Bekanntmachung über- und außerplanmäßiger Mittelbereitstellung in den Monaten Juni bis August
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2025 und seiner Anlagen an den Rat
Ergebnis: Kenntnisnahme
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Jahr 2025 gem. § 116a GO NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
NRW-Infrastrukturgesetz (Sondervermögen): Abweichung der Quotierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzzwischenbericht zum 30.06.2026
Ergebnis: Kenntnisnahme
Förderung EnSanRR für die Sanierung der Großsporthalle Gustorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ernennung des Brandrates Reiner Gärtke zum Leiter der Freiwiligen Feuerwehr der Stadt Grevenbroich sowie die Ernennung des Brandamtsrates Maximilian Chiandetti zum stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brandschutzbedarfsplan
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk VI (Gustorf / Gindorf)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertretung der Stadt in wirtschaftlichen Unternehmen und in Gremien Dritter, hier: Verkehrsgesellschaft Kreis Neuss mbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beratungspunkte Ausschüsse
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Ausschuss für Bauen und Umwelt
Initiierung von "ÖKOPROFIT" gemäß Klimaschutzkonzept
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Jugendhilfeausschuss
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen in Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Ausschuss für Planung und Strukturwandel
BP Nr. G 222 "August-Münker-Straße" im Ortsteil Allrath (Abwägung und Satzungsbeschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich "Wevelinghoven-Süd" im Ortsteil Wevelinghoven
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung für den Bereich "Auf den Hundert Morgen" im Ortsteil Kapellen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Ausschuss für Schule und Sport
Genehmigung zur Beauftragung des zweiten Bauabschnitts des Vereinsheims auf der Sportanlage Wevelinghoven
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung der Dreifachturnhalle am neuen Schulstandort der 3. Gesamtschule in Grevenbroich-Wevelinghoven in "Theo-Hoer-Halle"
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Entscheidung über Beratungspunkte aus dem Ausschuss für Arbeit und Soziales
Bezahlkarte für geflüchtete Menschen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
Maßnahmen zur Vermeidung von Überflutungen in der Rübenstraße im Ortsteil Kapellen (Antrag-Nr.: 49/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beitritt der Stadt in die Initiative "Mayors for Peace" (Antrag-Nr.: 74/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage "KI in der Grevenbroicher Verwaltung" (Anfrage-Nr. 72/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur Übersicht von Fördermitteln im Strukturwandel (Anfrage-Nr.: 63/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zu mehr Schutz für KITA-Kinder und städtischem Personal (Anfrage Nr.:15/2025)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Temporäre Nutzungseinschränkung und Zutrittsbeschränkung des Platzes der Deutschen Einheit während der gesetzlichen Ruhezeit (Antrag-Nr.: 81/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Akuter Mangel an Inobhutnahmestellen (Anfrage-Nr.: 66/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Leistungsüberprüfung externe Dienstleistungen (Anfrage-Nr.: 55/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Neubau bzw. Wiederherstellung der Fußgängerbrücke an der Erft zwischen Gruissem und Münchrath - Sachstand, Übergangslösung und Zeitplan (Anfrage-Nr.: 93/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Unzuverlässige Sperrmüllabholung in mehreren Ortsteilen - Ursachen, Zuständigkeiten und Maßnahmen zur Verbesserung (Anfrage-Nr.: 92/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung der Anfrage Nr. 75/2026: Schwimmunterricht und Schwimmfähigkeit an Grevenbroicher Grundschulen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur Zusammenarbeit und Beteiligung von Migrantenvereinen in der Stadt Grevenbroich (Anfrage-Nr.: 23/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Ausschussumbesetzung (Antrag-Nr.: 109/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Ausschussumbesetzung (Antrag-Nr.: 111/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien / Nachbesetzung (Antrag-Nr.: 114/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Ausschussumbesetzung (Antrag-Nr.: 116/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschussumbesetzung (Antrag-Nr.: 119/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung (Antrag-Nr.: 125/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag zur Berücksichtigung des Namens des ehemaligen Bürgermeisters Theo Hoer bei künftigen Benennungen von Straßen, Plätzen oder öffentlichen Anlagen (Antrag-Nr.: 108/2026)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Kühle Räume schaffen - Hitzeschutz in öffentlich zugänglichen Gebäuden und Einrichtungen stärken (Antrag-Nr.: 110/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Coole Schulhöfe für Grevenbroich - Teilnahme am Landesprogramm prüfen (Antrag-Nr.: 112/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Grevenbroich gießt" - Bürgerbeteiligung zur Sicherung des Stadtgrüns in Hitzeperioden (Antrag-Nr.: 113/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fristenregelung für die Beantwortung von Anfragen der Fraktionen (Antrag-Nr.: 115/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einführung des Programms "Digitallotsen - Jung hilft Alt" in Grevenbroich (Antrag-Nr.: 120/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag zu Informationsvorlage Nummer: 275/2025/1 - Sachstandsbericht (Antrag-Nr.: 121/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfauftrag zur Regelung der Betriebszeiten von Leuchtreklame an Gaststätten und Ladenlokalen in Mischgebieten zum Schutz der Nachtruhe (Antrag-Nr.: 122/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vertagung der endgültigen Beschlussfassung über die Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplans der Stadt Grevenbroich (Antrag-Nr.: 124/2026)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Kommunales Ökokonto für Grevenbroich einrichten (Antrag-Nr.: 126/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ehrenamtliche Grünpflege als Kriterium für die Ehrenamtskarte anerkennen (Antrag-Nr.: 127/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaanpassungskonzept für Grevenbroich (Antrag-Nr.: 128/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausweitung und Einhaltung des Verbots des Radverkehrs und E-Scootern in der Fußgängerzone (Breite Straße und Kölner Straße) zur Erhöhung der Verkehrssicherheit und des Fußgängerschutzes (Antrag-Nr.: 129/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Querungshilfe auf der Wehler Straße in Neukirchen (Antrag-Nr.: 132/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgestaltung Platz "Schubertstraße" in Kapellen (Antrag-Nr.: 133/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfung und Umsetzung von Maßnahmen zur Vermeidung von Schäden an parkenden Fahrzeugen im Einmündungsbereich Talstraße/Industriestraße (Antrag-Nr.: 134/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erftbrücke zwischen Gruissem und Münchrath für Fußgänger zugänglich machen (Antrag-Nr.: 135/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausstattung der städtischen Schulen und Kitas mit Klimatisierungssystemen (Antrag-Nr.: 136/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lückenschluss Radweg Talstraße in Kapellen (Antrag-Nr.: 137/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Installierung einer festen Pumptrack-Anlage auf dem Bolzplatz an der Viktoriastraße in Neurath (Antrag-Nr.: 138/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines Kolumbariums auf dem Friedhof an der "Montanusstraße" in Grevenbroich Stadtmitte (Antrag-Nr.: 139/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anpassung der Gebühren für Gebärdensprachkurse der VHS (Antrag-Nr.: 140/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entschärfung der Verkehrssituation auf der "Erftstraße" Höhe "Kleine Straße" in Frimmersdorf (Antrag-Nr.: 141/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schriftliche Anfragen
Anfrage zur Existenz unbeantworteter Anfragen (Anfrage-Nr.: 117/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sanierung Kunstrasenplätze (Anfrage-Nr.: 118/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Sachstand und Ergebnisse der Arbeit der "Taskforce Problemimmobilien" im Stadtgebiet und in sozialen Brennpunkten (Anfrage-Nr.: 123/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zum Stand der Umgestaltung des Marktplatzes in Gustorf (Anfrage-Nr.: 130/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anfrage zur Zukunft des geschlossenen Seniorenheims in Gustorf (Anfrage-Nr.: 131/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Nutzung des Jugendzentrums und Umsetzung des Angebots für Jugendliche unter 16 Jahren in Kapellen (Anfrage-Nr.: 142/2026)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Erhebung von Straßenbaugebühren (Anfrage-Nr.: 143/2026)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Mitteilungen des Bürgermeisters
Gremien
Details
- Ende
- 18:57 Uhr
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