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BV Barmen

Dienstag, 24. August 2021 um 19:10 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (33)

1

Begrüßung durch den Oberbürgermeister

2

Controllingliste

3

Bericht des Bezirksbürgermeisters

4

Bericht aus dem Jugendrat

5

Bürgerantrag § 24 GO - Verlängerung der Tempo-30-Strecke Zeughausstraße bis Fischertal

Ergebnis: geändert beschlossen

6

Anfragen

6.1

Spielplätze in der Lotte-Neumann-Siedlung Barmen-Hatzfeld / Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.2

Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der geplanten Eröffnung der Turmterrassen, der Toilettennutzung und Zusagen zur Bereitstellung von Parkplätzen für den Restaurantbetrieb

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.2.1

Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu der geplanten Eröffnung der Turmterrassen, der Toilettennutzung und Zusagen zur Bereitstellung von Parkplätzen für den Restaurantbetrieb

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7

Linienwegänderungen im Bereich Rödiger Straße/Rott- Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anträge

8.1

Den Nordpark für alle Wuppertaler erreichbar machen. Eine bessere Aus-schilderung für den Nordpark in Barmen / Antrag Bündnis90/Die GRünen

Ergebnis: zurückgestellt

8.2

Lichtzeichenanlage Kreuzung Loher Straße / Friedrich-Engels-Allee / Antrag Bündni90/Die GRünen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Sonntagsöffnungszeiten der Stadtbibliothek Barmen und Rott / Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Trassenzugang zur Nordbahntrasse im Bereich der Münzstraße/Recyclinghof der AWG / Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Verkehrssituation Hatzfelder Straße / Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Verwendung der GFG-Mittel - KSP Rott - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Verlängerung des absoluten Halteverbots in der Posener Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Straßeninstandsetzung Adlerstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Barrierefreier Ausbau des Verbindungsweges Sanderstraße-Schleichstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Schiedsamtsbezirk Barmen-Süd - Wiederwahl der Schiedsperson

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Projektideen im Rahmen des Bürgerbudgets 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2021- Fortschreibung

Ergebnis: vertagen

15

Grundsatzbeschluss zur Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in der Wartburgstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Unterdörnen

Ergebnis: zurückgestellt

17

Durchführungsbeschluss Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Leimbach in der Schützenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

18

Bebauungsplan 1054 - Werther Hof / Lindenstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

19

Einführung der Vorhabenkarte

Ergebnis: ungeändert beschlossen

20

Verlängerung der Tempo-30 Strecken auf der Straße Klingelholl

Ergebnis: zurückgestellt

21

Ein Wuppertal für Alle - Fortschreibung des Handlungsprogramms zur Wuppertaler Inklusionspolitik 2020/2021

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

22

Erschließung und Erreichbarkeit des Nordparks

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

23

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 10.10.2021 in Wuppertal-Barmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

24

Berichte und Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.09.2021

Gremien

Details

Ende
21:00 Uhr

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