Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 30. September 2014 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (62)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 29.07.2014 (32)
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Besetzung von Gremien (CDU-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4573: Besetzung von Gremien
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3.2
Berufung der ehrenamtlichen Richter bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit für die Amtszeit vom 01. Januar 2015 bis 31. Dezember 2019
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Besetzung von Gremien (FDP-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4595: Besetzung von Gremien
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3.4
Besetzung von Gremien (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4623: Besetzung von Gremien
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4
Haushalt 2015;Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2015 durch die Verwaltung
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4.1
Haushalt 2015 – Einbringung des Verwaltungsentwurfs
zur Kenntnis genommen -
4.2
Haushalt 2015 - Vorstellung der Konsolidierungsvorschläge
zur Kenntnis genommen -
5
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Anpassung kommunaler Vergaberichtlinien (Gruppe UWG/Piraten)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4545: Anpassung kommunaler Vergaberichtlinien
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5.2
Carsharing (FDP-Fraktion)
zurückgezogen -
5.3
Erhalt Klinikum Dissen (Fraktion Die Linke)
abgelehnt- Antrag VO/2014/4565: Erhalt Klinikum Dissen
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5.3.1
Erhalt Klinikum Dissen - Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen/CDU/SPD
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4565-01: Erhalt Klinikum Dissen - Änderungsantrag
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5.4
Eindämmung des Verbrauchs von Plastiktüten in Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4569: Eindämmung des Verbrauchs von Plastiktüten in Osnabrück
- 5.5
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5.5.1
Internationale Wochen gegen Rassismus / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Kopfpauschale erhöhen (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4574: Kopfpauschale erhöhen
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5.6.1
Kopfpauschale erhöhen - Änderungsantrag Zählgemeinschaft
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4574-01: Kopfpauschale erhöhen - Änderungsantrag
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5.7
Aktualisierung des Masterplan Mobilität (CDU-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4575: Aktualisierung des Masterplan Mobilität
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5.8
Finanzielle Situation der Krankenhäuser in Niedersachsen verbessern (CDU-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4576: Finanzielle Situation der Krankenhäuser in Niedersachsen verbessern
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennnahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme einer Spende für den Steckenpferdbrunnen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Verleihung der Bürgermedaillen 2014
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Besetzung der Stelle der Fachbereichsleitung Kultur
zurückgezogen -
7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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8.1
Förderung des Sozialtickets in Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
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8.2
Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3
2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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9.1
Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2012 des Konzerns Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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9.2
Schlussbericht 2013 des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Osnabrück zum Jahresabschluss 2013 der Kernverwaltung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.3
Bericht zum Jahresabschluss 2013 des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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10.1
Fortschreibung des Entwicklungskonzepts für den Konversionsstandort Dodesheide
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3
Bebauungsplan Nr. 154 (1) - Westerberg, West - 7. Änderung (vereinfacht) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4
Bebauungsplan Nr. 234 - Kloster St. Angela - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5
Bebauungsplan Nr. 551 -Teufelsheide- o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6
Bebauungsplan Nr. 605 - Westlich Kastanienstraße - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.7
Bebauungsplan Nr. 607 - Am Weingarten / Fürstenauer Weg - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Langanke
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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18
Ausschussberichte
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Stand Datensicherheit auf kommunaler Ebene
zur Kenntnis genommen -
19.1.1
Stand Datensicherheit auf kommunaler Ebene
zur Kenntnis genommen -
19.2
Printprodukte der Stadt Osnabrück
vertagt -
19.3
Emma-Theater
zur Kenntnis genommen -
19.3.1
Ratsanfrage zum Emma-Theater
zur Kenntnis genommen -
19.4
Antidiskriminierung in Osnabrücker Schützenvereinen
vertagt -
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Ausbau des Hoch-und Höchstspannungsnetzes
zur Kenntnis genommen -
20.2
Weiterentwicklung der Organisation der Stadtverwaltung
zurückgezogen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
276.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
- Adresse
- Markt
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