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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 30. September 2014 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (62)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 29.07.2014 (32)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Besetzung von Gremien (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Berufung der ehrenamtlichen Richter bei den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit für die Amtszeit vom 01. Januar 2015 bis 31. Dezember 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Besetzung von Gremien (FDP-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.4

    Besetzung von Gremien (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4

    Haushalt 2015;Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2015 durch die Verwaltung

  9. 4.1

    Haushalt 2015 – Einbringung des Verwaltungsentwurfs

    zur Kenntnis genommen
  10. 4.2

    Haushalt 2015 - Vorstellung der Konsolidierungsvorschläge

    zur Kenntnis genommen
  11. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  12. 5.1

    Anpassung kommunaler Vergaberichtlinien (Gruppe UWG/Piraten)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 5.2

    Carsharing (FDP-Fraktion)

    zurückgezogen
  14. 5.3

    Erhalt Klinikum Dissen (Fraktion Die Linke)

    abgelehnt
  15. 5.3.1

    Erhalt Klinikum Dissen - Änderungsantrag Bündnis 90/Die Grünen/CDU/SPD

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.4

    Eindämmung des Verbrauchs von Plastiktüten in Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.5

    Internationale Wochen gegen Rassismus

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 5.5.1

    Internationale Wochen gegen Rassismus / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 5.6

    Kopfpauschale erhöhen (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 5.6.1

    Kopfpauschale erhöhen - Änderungsantrag Zählgemeinschaft

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 5.7

    Aktualisierung des Masterplan Mobilität (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.8

    Finanzielle Situation der Krankenhäuser in Niedersachsen verbessern (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  24. 6.1

    Entgegennnahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  25. 6.1.1

    Entgegennahme einer Spende für den Steckenpferdbrunnen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 6.2

    Verleihung der Bürgermedaillen 2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6.3

    Besetzung der Stelle der Fachbereichsleitung Kultur

    zurückgezogen
  29. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  30. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  31. 8.1

    Förderung des Sozialtickets in Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 8.2

    Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 8.3

    2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  35. 9.1

    Bericht über die Prüfung des Gesamtabschlusses 2012 des Konzerns Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 9.2

    Schlussbericht 2013 des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Osnabrück zum Jahresabschluss 2013 der Kernverwaltung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 9.3

    Bericht zum Jahresabschluss 2013 des Sondervermögens Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  39. 10.1

    Fortschreibung des Entwicklungskonzepts für den Konversionsstandort Dodesheide

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 154 (1) - Westerberg, West - 7. Änderung (vereinfacht) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 234 - Kloster St. Angela - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 551 -Teufelsheide- o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 10.6

    Bebauungsplan Nr. 605 - Westlich Kastanienstraße - (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 10.7

    Bebauungsplan Nr. 607 - Am Weingarten / Fürstenauer Weg - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Beigeordnete Frau Langanke

  46. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  47. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  48. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  49. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  50. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  51. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  52. 18

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 19

    Beantwortung von Anfragen

  54. 19.1

    Stand Datensicherheit auf kommunaler Ebene

    zur Kenntnis genommen
  55. 19.1.1

    Stand Datensicherheit auf kommunaler Ebene

    zur Kenntnis genommen
  56. 19.2

    Printprodukte der Stadt Osnabrück

    vertagt
  57. 19.3

    Emma-Theater

    zur Kenntnis genommen
  58. 19.3.1

    Ratsanfrage zum Emma-Theater

    zur Kenntnis genommen
  59. 19.4

    Antidiskriminierung in Osnabrücker Schützenvereinen

    vertagt
  60. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  61. 20.1

    Ausbau des Hoch-und Höchstspannungsnetzes

    zur Kenntnis genommen
  62. 20.2

    Weiterentwicklung der Organisation der Stadtverwaltung

    zurückgezogen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
Markt

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