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Bezirksvertretung Hörde

Dienstag, 03. Juni 2025 um 15:30 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde

Tagesordnung (60)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift vom 06.05.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Sperrung Phoenixseeallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Antoniusstraße - Spielplatz und Gemeinschaftsfläche

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Sicherheit Jugendtreff "Hörder Neumarkt"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung - unbesetzt

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Eingabe aus der Bürgerschaft - Vermüllung am Phoenixsee und am Hörder Bach

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Eingabe aus der Bürgerschaft - Antoniusstraße; Spielplatz und Gemeinschaftsfläche; Errichtung und Unterhaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Eingabe aus der Bürgerschaft - Situation rund um den Hörder Bahnhof; Zugang zu REWE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Antrag einer Institution - Benninghofer Grundschule - Erweiterter Antrag Projekt "Begrünung und Verschönerung des Schulhofs"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Antrag eines Vereins - Freiwillige Feuerwehr Holzen - 112-jähriges Bestehen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Antrag eines Vereins - TV Hörde e.V. - Fördermittel für diverse Maßnahmen

Ergebnis: vertagt

5.4

Antrag einer Institution - AWO Unterbezirk Dortmund; Rampe II; Antrag zur Unterstützung bei der Durchführung einer Veranstaltung zur Förderung demokratischer Bildung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Antrag eines Vereins - "VfL Hörde wird noch bunter" - Seniorenfußballmannschaft der indischen Gemeinde

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.6

Antrag eines Vereins - Hoffnung auf dem Teller

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.6.1

Anfrage - Hoffnung auf dem Teller

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.7

Antrag eines Vereins - AC Hörde 04 - Anschaffung einer neuen Ringermatte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.8

Antrag eines Vereins - ADFC Dortmund e.V. - Zuschuss "Hörder Tourenschilder"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.9

CDU-Fraktion - Antrag: Bereitstellung finanzielle Ressourcen (1.500,- €) , damit ein „Planspiel BV“ vorbereitet, durchgeführt und nachbereitet werden kann

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

Antrag eines Vereins - Hörder Stadtmeisterschaften 2025 - Sponsoring 2. Platz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Nachtrag: 21.05.2025 Neufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Mitteilung der Geschäftsführung - Hörder Entermarkt 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Verkaufsoffene Sonntage im Stadtbezirk Dortmund-Hörde im Jahr 2026 in Verbindung mit den Stadtteilfesten "Hörder Frühling" und "Hörder Erntemarkt"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Bestellung der stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Geschäftsbericht 2024 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.6

Verkaufsoffene Sonntage am 24.08.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Lütgendortmund, am 31.08.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hombruch, am 07.09.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck und in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Mengede sowie am 05.10.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schulen

7.1

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt

9

Kinder und Jugend - unbesetzt

10

Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Mitteilung aus dem Fachbereich - Erneuerung der "Lichtsignalanlage 2045" im Stadtbezirk Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.1.1

Erneuerung der Lichtsignalanlage 2045 im Stadtbezirk Hörde

Ergebnis: vertagt

11.2

Neubau der Verrohrung Krummer Peter in der Gartenstraße, Beschlusserhöhung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2026

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen

11.4

Bauleitplanung; Aufstellung der Bebauungspläne Benediktinerstraße, Br 206n – Niederste Feldweg – Br 212 VEP – Rewe Erweiterung –, Ev 147 – Evinger Straße – ,Hö 103 - Änderung Nr. 9, Hö 211 – Schulzentrum Hörde –, Hö 292 – südlich Hacheneyer Straße –, Bebauungsplanverfahren Hom 244 – Rahmkebachtal –, Hom 268 – Gotthelfstraße –, VEP Hu 153 – Einzelhandelsstandort Rahmer Straße –, InN 223 – südlich Springorum-Allee –, InN 230 – südliche Münsterstraße–, InN 239 – Seniorenwohnanlage und Kita Fredenbaum –, InO 205 – Sckellstraße – Änderung Nr. 11, InO 230 – Bunker Ruhrallee –, InO 231 – ehemaliges Coca-Cola-Betriebsgelände –, Bebauungsplan 151 – Änderung Nr. 7, Lü 245 –Im Dellwiger Feld–, Mg 117 – Zeche Adolf von Hansemann –, Mg 121 – Marksweg –, Mg 138 – Luisenplatz –, Mg 164 – Bodelschwingher Straße –, Scha 120 – Droote – Änderung Nr. 3, Scha 132 – Freizeitbad Kirchderne –, We 117, We 118, We 119 hier: Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der gefassten Beschlüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6

Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6.1

Anfrage - Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7

Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans -Zentrale Versorgungsbereiche- hier: Ergebnis der Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.8

Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN - Prüfauftrag Errichtung von Fahrradbügeln im Bereich Willem-van-Vloten-Straße 49

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.9

Fraktion B90/Die GRÜNEN - Antrag auf Berichterstattung zur "Brücke am Magazin"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.10

Stadterneuerung: Aufhebung des Stadtumbaugebietes Wichlinghofen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.10.1

Anfrage - Stadterneuerung: Aufhebung des Stadtumbaugebietes Wichlinghofen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Mitteilung der Gremiengeschäftsführung - Prüfauftrag an die Fachverwaltung bzgl. Radweg in der "Alfred-Trappen-Straße" im Bereich Mediamarkt / Phoenix Gymnasium

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12.2

Mitteilung der Gremiengeschäftsführung - Veloroute 5 - Hörde - Anpassung der Trassenführung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Mitteilung der Gremiengeschäftsführung - Zwischenbericht "Konzept Verkehrswende Knoten Bahnhof Hörde und Hacheney"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Berichtspflichten zur Verwendung investiver und konsumtiver Mittel; 1. Halbjahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Fraktion B90/DIE GRÜNEN - Veloroute 4 / Hoesch Hafenbahn Radweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen

13.1

SPD-Fraktion - Sachstand zu offenen Anträgen/Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:13 Uhr

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