Rat
Donnerstag, 16. September 2021 um 14:00 Uhr CCD Congress Center Düsseldorf
Tagesordnung (102)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen vom 02.06.2021 (SI-RAT/004/2021) und 01.07.2021 (SI-RAT/005/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Gelände des Mitmachzirkus in Wersten
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Situation im Amt für Migration und Integration
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Nutzen und Kosten für die Düsseldorfer Bürger im Zusammenhang mit „Gender-Politik“
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Kosten und Nutzen von Impfstationen an Düsseldorfer Schulen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Kosten für externe Beratungsleistungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Wie sicher ist die Email-Kommunikation der Stadt Düsseldorf?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zukunft der VHS Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Auswirkungen der pandemischen Lage auf Kinder und den Schulbetrieb in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Tiertodesfälle im Zusammenhang mit dem Starkregen-, Hochwasser- und Überflutungsereignis am 14./15. Juli 2021
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Versendung falscher Wahlunterlagen zur Bundestagswahl 2021
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Sicherheit für Bewohner und Besucher der Düsseldorfer Innenstadt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Jörres: Aufnahme von afghanischen "Ortskräften" in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Förderprogramme für emissionsfreie Nutzfahrzeuge
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfs 2022 durch Herrn Oberbürgermeister Dr. Keller und Frau Stadtkämmerin Schneider
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht nach § 2 des Gesetzes zur Isolierung der aus der COVID-19 Pandemie folgenden Belastungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Annahme einer Spende im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie im Jahr 2020
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bundesprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel hier: Projekt "Stadt-Wald : Wald-Stadt" - Albertstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grünflächenstrategie im Rahmen des Labelingverfahrens „StadtGrün naturnah“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zum Projekt der hydraulischen Sanierung der Fahnenspitze der PFT-Grundwasserverunreinigung Lager 61 Gerresheim-Flingern und der CKW-Restbelastung Lierenfeld-Oberbilk
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stärkung der Personalakademie
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau eines Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien, Radeberger Straße, Stadtbezirk 7 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage JHA/093/2021
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage JHA/093/2021
Auflösung der städtischen Kindertageseinrichtung Siegburger Str. 139
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Ausführungs-und Finanzierungsbeschlusses zur Erweiterung, Umbau und Sanierung der Spieloase Brunnenstraße 65a, Stadtbezirk 3 – hier: Mehrkosten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bilker Str. 15, Schumann-Haus, Instandsetzung und Umbau zum Museum, 2. Änderungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufestsetzung der Benutzungsordnung für das Aquazoo Löbbecke Museum gemäß Anlage A und der Entgeltordnung für das Aquazoo Löbbecke Museum gemäß Anlage B dieser Vorlage zum 01.10.2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Jägerhofstraße 1, Hofgärtnerhaus, Verbleib der Nutzung Theatermuseum und Konrad-Adenauer-Platz 1 (KAP 1), neuer Nutzungszweck der vormals für das Theatermuseum vorgesehenen Flächen - Änderungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewährung eines Zuschusses an das Marionettentheater für die Erneuerung der Lüftungsanlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wiederwahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Festlegung des Trassenverlaufs des Radschnellwegs Neuss, Düsseldorf und Langenfeld im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens
Ergänzung zur Festlegung der Radschnellwegtrasse im Rahmen des Linienbestimmungsverfahrens für die Radschnellverbindung zwischen Neuss, Düsseldorf und Langenfeld (OVA/082/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen DIE LINKE und Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage OVA/082/2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Masterplan Ingenieurbauwerke im Bestand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrages (EBS)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Satzung über Beiträge für straßenbauliche Maßnahmen der Landeshauptstadt Düsseldorf (BS)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Staffelung von Stundungen nach § 8a Abs. 6 KAG
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anderes Beteiligungsverfahren nach § 8a Abs. 4 Kommunalabgabengesetz (KAG)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung und Ergänzung zum OGS-Sammelbeschluss vom 19.09.2019 (SCHUA/015/2019) und Änderung zum SOM-VI-Beschluss vom 13.12.2018 (Vorlage 40/73/2018-1)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Projektes "Umbau und Erweiterung am Lessing-Gymnasium, Ellerstraße 84-94"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage SCHUA/059/2021
Entsendung von Mitgliedern in den Ausschuss des Deichverbandes "Neue Deichschau Heerdt" für die Amtszeit 01.04.2021 - 31.03.2027 - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klärwerk-Süd, Neubau Schlammentwässerung (I-8030618010) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung einer Prüferin für das Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung von Mitgliedern des Behindertenrates als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in die Ratsausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW: Hochwasserhilfen Ostparksiedlung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung der Ausschüsse durch den Jugendrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 09. Juli 2012 in der Fassung vom 02. Juni 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Düsseldorf - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan - Entwurf Nr. 05/014 - Ehemals Fashion House
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Tarifbindung bei städtischen Beteiligungen sicherstellen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Öffentliche Vergaben an Kriterien binden
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Shared Mobility-Strategie für Düsseldorf –Mietfahrzeuge planvoll für die Verkehrswende nutzen
Ergebnis: zurückgezogen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/460/2021
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD/Volt und FDP: Konzept und Projektgruppe für die Umbenennung von Düsseldorfer Straßen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/461/2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
mündlicher Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Fußgängerbeauftragte*r für die Landeshauptstadt Düsseldorf und Einrichtung einer „Kleinen Kommission Fußverkehr“
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion zur Vorlage RAT/454/2021
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von FDP, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/454/2021
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Strategie gegen Gewalt in der Stadt
Ergebnis: verwiesen
Ergänzungsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt zur Vorlage RAT/462/2021
Ergebnis: verwiesen
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Verbesserung der Terminvergabe in den Bürgerbüros
Ergebnis: zurückgestellt
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Vertretung des Rats der Künste als beratendes Mitglied in den Kulturausschuss der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Hochwasserschutz und Schaffung ökologisch wertvoller Auenlandschaft miteinander verbinden – Himmelgeister Rheinbogen für kommende Generationen und einzigartige Artenvielfalt sichern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Gastronomie und Kultur im Nordpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/496/2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Ergänzungsantrag der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER zur Vorlage RAT/496/2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: FFP2-Masken für Düsselpassberechtigte
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/512/2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
mündlicher Ergänzungsantrag der CDU-Ratsfraktion
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Klimaziele verschärfen, Klimakrise verhindern
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Prämie für die Abmeldung von PKW, Motorrad, Roller (mit Verbrennermotor)
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/507/2021
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Positionspapier "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten"
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Mauern einreißen – Worringer Platz wiedervereinigen
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Gutachten zur Brandursache im Busdepot der Rheinbahn in Düsseldorf-Heerdt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Zusätzlicher Konsumraum für den Worringer Platz
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Rückbau des Zauns auf dem Worringer Platz
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/514/2021
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Städtische Unterkünfte und bezahlbares Wohnen: Weiterentwicklung der Grundstücke am Hasseler Richtweg und am Zaunkönigweg
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/453/2021
Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/453/2021
Antrag der Ratsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP: Aufnahme Geflüchteter aus Afghanistan
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/525/2021
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Unterstützung der „kommunalen Initiative für stadtverträglichen Verkehr“
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Pakt für Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Antrag der SPD-Ratsfraktion: Verdopplung der Fahrgastzahlen im ÖPNV und SPNV - Finanzierung durch Bund und Länder
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.09.2021
Gremien
Details
- Ende
- 20:47 Uhr
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