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Rat

Mittwoch, 04. Juli 2018 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (39)

1

Niederschrift über die . Sitzung des Rates am - öffentlicher Teil - Siehe Anlage

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Jahresabschluss der Stadtsparkasse MG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Entlastung Sparkassenorgane

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Betriebsleistung der BVR Busverkehr Rheinland GmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Anbpassung Geseellschaftsvertrag NEW m&a Mg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Anpassung der Satzung der NEW AG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Unterjährige Anpassung HSP

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

7.1

Unterjährige Anpassung des Haushaltssanierungsplanes – Vorlagen-Nr.: 3183/IX

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7.2

Vorlage 3183/IX - Unterjährige Anpassung des Haushaltssanierungsplanes

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

7.3

Vorlage 3183/IX - Unterjährige Anpassung des Haushaltssanierungsplanes

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

8

Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Ordnungsbehördliche Verordnung Offenhalten Verkaufsstellen Stadtschützenfest

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

OGS im Primarbereich

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Kommunale Schulsozialarbeit

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11.1

Fortführung Projekt Kom. Schulsozialarbeit

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

11.2

Zur Beratungsvorlage 2919/IX: Fortführung des Projektes Kommunale Schulsozialarbeit

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Jahresabschluss 2017 der Gebäudereinigung der Stadt Mönchengladbach (GSM) und Verwendung des Jahresü

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Jahresbericht zur Abwasserbeseitigung 2017

Ergebnis: Kenntnisnahme

14

Einundfünfzigster Nachtrag zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Erste Verlängerung Veränderungssperre Europaplatz

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Erste Verlängerung Veränderungssperre Venner Straße

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Bebauungsplan Nr. 773/S "An den Fichten" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Bebauungsplan Nr. 780/O ("Friesenstraße"), § 13a BauGB, Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Bebauungsplan Nr. 783/O, § 13a BauGB, ("Bönninghausenstraße") - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

20

Instandsetzung von Straßenbrücken

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Bericht Stadtklima

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

22

Wildniswald

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

23

Nachnutzung ehemaliges Polizeipräsidium Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

24

Umsetzung des Tarifergebnisses im ÖffentlichenDienst (TVöD) für die Beschäftigten aller Städtischen

Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)

25

Aufbau einer offenen, digitalen Internet-Parken-Plattform in Mönchengladbach zur Information über Pa

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Anfragen und Mitteilungen

27.1

Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zur Vermeidung von Plastikmüll

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

27.2

Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

27.3

Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zu Elektrofahrrädern

27.4

Anfrage von RF Stephan (FDP) zu einer Touristeninformation

27.5

Anfrage von RF Finger (FDP) zum Medienentwicklunsplan Schulen

27.6

Mitteilung von Oberbürgermeister Reiners zur Haushaltsverfügung

27.7

Mitteilung von Oberbürgermeister Reiners zum neuen Rathaus

Gremien

Details

Ende
17:40 Uhr

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