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Rat der Stadt
Donnerstag, 09. Juli 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (166)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 28.05.26
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 28.05.26
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 03.07.2026 Terminplanung für den Rat, den Ältestenrat und die Ausschüsse für das Jahr 2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichMasterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Durchführung eines Interessenbekundungsverfahrens zur Vermarktung eines städtischen Grundstücks sowie der darauf stehenden Immobilie
Nicht-öffentlichFahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Übertragung von Gesellschaftsanteilen der Stadt Dortmund auf einen Gesellschafter
Nicht-öffentlichFreiflächen-Solaranlagen - Potenzialanalyse und Handlungsempfehlungen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erstellung eines Hafenentwicklungskonzeptes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Dortmund und dem Kreis Unna
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Siedlung Althoffblock - Öffentliche Auslegung Denkmalbereichssatzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beteiligungsvereinbarung für Windenergieanlagen gemäß Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Verbindung mit dem Bürgerenergiegesetz NRW (BürgEnG NRW)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Dortmunder Saatgutfestival
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Errichtung einer temporären Parkplatzfläche Auf dem Wodeacker für die IGA 2027 - Befreiung von den Verboten des Landschaftsplans nach § 67 BNatSchG
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Fortführung der Energieeinsparmaßnahmen.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gehölzrodung Entwicklungsfläche ehemaliges Kraftwerk Mengede - Befreiung nach § 67 BNatSchG von den Verboten des § 39 (5) Nr. 2 BNatSchG
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
BIM Aktivitäten und Statusbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stadterneuerungsprogramm "Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt" hier: "Heimathafen - Integratives Beratungs- und Bildungshaus in der Nordstadt" - Weiterleitung an die Stiftung Soziale Stadt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Quartiersmanagement Nordstadt - Hier: Änderung Beschluss zu DS-Nr. 00464-25 vom 28.05.2026
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 09.07.2026 Quartiersmanagement Nordstadt - Hier: Änderung Beschluss zu DS-Nr. 00464-25 vom 28.05.2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Heisenberg Gymnasium Sanierung 3-fach-Sporthalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau des Zentrallagers der Feuerwehr an der Seilerstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbahnentwicklungskonzept
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Stadtbahnentwicklungskonzept
Nachtrag: 08.07.2026 Stadtbahnentwicklungskonzept, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis | Lag am 26.3.26 (TOP 3.21) vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis | Lag am 26.3.26 (TOP 3.21.2) vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis | Lag am 26.3.26 (TOP 3.21.1) vor.
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Regelung von Mindestbeförderungsentgelten für den Verkehr mit Mietwagen und Anpassung des Taxitarifs für die von der Stadt Dortmund als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxis
Friedhöfe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss und Lagebericht der Stadtentwässerung Dortmund für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Regionalpakt für den Hochwasserschutz Emscher-Lippe des MUNV, Beitritt der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Resolution Schienenpersonennahverkehr Dortmund
Nachtrag: 08.07.2026 Resolution Schienenpersonennahverkehr Dortmund
Ergebnis: überweisen
Strafgefangenenlager Stalag VI D
Erhalt der Bodendenkmäler des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers Stalag VI D an den Westfalenhallen
Nachtrag: 06.07.2026 Erhalt der Bodendenkmäler des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers Stalag VI D an den Westfalenhallen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 08.07.2026 Erhalt der Bodendenkmäler des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers Stalag VI D an den Westfalenhallen; hier: Bericht über die Akteneinsicht gemäß § 55 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erinnerung an Stalag VI D und Erweiterung der Westfalenhallen gemeinsam denken
Nachtrag: 08.07.2026 Erinnerung an Stalag VI D und Erweiterung der Westfalenhallen gemeinsam denken
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 09.07.2026 Erinnerung an Stalag VI D und Erweiterung der Westfalenhallen gemeinsam denken
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 08.07.2026 Erhalt der Bodendenkmäler des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers Stalag IV D an den Westfalenhallen
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 02.07.2026 Verbesserung der ÖPNV-Erreichbarkeit zwischen Derne und Lünen-Süd (Bahnhof Lünen-Preußen) z. b. durch Verlängerung der Buslinie 420 | Empfehlung AMIG
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
unbesetzt
Nachtrag: 08.07.2026 Städtische Maßnahmen während der Extremwetterlage im Juni
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 09.07.2026 Prüfung einer Unterschutzstellung des denkmalwürdigen Gebäudeensembles Wittekindstraße 18-21/Lindemannstraße 74-76
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichGeschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschluss einer Vereinbarung zur 25 % Regelung für die Aufstellung eines Bebauungsplanes
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht der Wirtschaftsförderung Dortmund zum 31.12.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung im Verbund von Beteiligungen
Nicht-öffentlichJahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögens "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veräußerung einer Beteiligung
Nicht-öffentlichBetrauung und Wirtschaftsplan
Nicht-öffentlichGewinnausschüttung für das Haushaltsjahr 2026
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.07.2026 Sachstandsbericht zur Rettungsdienstgebührenkalkulation
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.07.2026 Beteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichEvaluationsbericht zum Modellprojekt: Gesundheitsfachkraft an Grundschulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschluss eines AT-Vertrages
Nicht-öffentlichEinführung eines vergünstigten Senioren-Tickets ÖPNV (Deutschlandticket Rabatt) für Seniorinnen und Senioren ab 65 Jahre in Dortmund | Antrag Seniorenbeirat
Ergebnis: überweisen
Ehrung der Stadt Dortmund, Verleihung von Ehrennadeln
Nicht-öffentlichErrichtung eines Gradierwerks/Freiluftinhalatoriums | Antrag Seniorenbeirat
Beschlussverfolgung | Aktueller Sachstand
Nicht-öffentlichKürzung im Bereich der Eingliederungshilfe
Nachtrag: 09.07.2026 Kürzung im Bereich der Eingliederungshilfe
Ergebnis: überweisen
Kultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichRichtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt-
Nicht-öffentlichHandball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Beschaffung von spezialisierter Hardware
Nicht-öffentlichHandball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss | Überweisung AKUSW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.07.2026 Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss | Überweisung AKUSW
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 02.07.2026 Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 08.07.2026 Handball-Campus-Konzept des Deutschen Handballbundes – Grundsatzbeschluss
Wirtschaftsplan 2026/27 des Theater Dortmund für die Zeit vom 01.08.2026 bis 31.07.2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschluss eines Kooperationsvertrages
Nicht-öffentlichHolocaust-Gedenktag für Rom*nja und Sinti*zze am 02. August
Ausschreibung und Vergabe für die Leistung eines Dienstleisters
Nicht-öffentlichNachtrag: 09.07.2026 Holocaust-Gedenktag für Rom*nja und Sinti*zze am 02. August
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kauf von Hardware
Nicht-öffentlichNahverkehrsplan
Nicht-öffentlichNachtrag: 09.07.2026 Nahverkehrsplans | Beantwortung
Nicht-öffentlichNachtrag: 09.07.2026 Nahverkehrsplans
Nicht-öffentlichErneuerung einer Serverlandschaft
Nicht-öffentlichNachtrag: 02.07.2026 Ausgangslage und weiteres Vorgehen im Zusammenhang mit zum Verkauf stehenden Immobilien
Nicht-öffentlichNachtrag: 08.07.2026 Schadenersatz
Nicht-öffentlichSchule
Anfragen
Nicht-öffentlichVerlängerung der Beschulungsstandorte "ehemalige Frenzelschule" und Heinrich-Schmitz-Bildungszentrum
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresbericht zur Umsetzung des Medienentwicklungsplans (Berichtsjahr 2025) inklusive Abschlussbericht DigitalPakt 1.0
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Übergangs- und Anmeldeverfahren für die Sekundarstufe II zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den weiterführenden Schulen zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - 1. Tätigkeitsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht; hier: Verkehrliche Erschließung des Neubaus der Gesamtschule im Stadtbezirk Eving über die Kemminghauser Straße | Antrag BV Eving
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer Meldestelle zur Erfassung von Gewalt an und Diskriminierung von einheimischen Schülern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachtrag: 02.07.2026 Verlängerung des Modellprojekts Rhythmisierter Ganztag | Antrag Schulausschuss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Eigenbetrieb FABIDO - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachbesetzung einer Beschäftigtenvertretung im Betriebsausschuss FABIDO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Geplante Kürzungen in der Kinder- und Jugendhilfe | Antrag AKJF
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 07.07.2026 Aktuelle Situation beim Fachdienst Streetwork des Jugendamtes der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Transformation der ecce - european centre for creative economy GmbH in die K3 gGmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Archäologische Untersuchungen im Bereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes AP 162 n -Tulpenstraße- im Stadtbezirk Aplerbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt-
Ergebnis: vertagt
Sondervermögen der Unselbständigen Stiftungen und InteressentengesamtheitenEnergetische Sanierung der Stiftungsimmobilien der Günter-Maaßen-Stiftung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 06.07.2026 Entwicklung des nördlichen Umfelds des Dortmunder Hauptbahnhofes - Fortführung der Projektgesellschaft für das nördliche Bahnhofsumfeld Dortmund mbH | Empfehlung AFBL | Lag am 28.05.26 (TOP 9.6) vor.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 07.07.2026 Stellungnahme zu der Anfrage der SPD-Fraktion zum TOP 9.9 „Haushaltskonsolidierung“ aus der Sitzung des Rates der Stadt Dortmund am 26.03.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Anpassung der Richtlinie über die Förderung städtepartnerschaftlicher Aktivitäten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Quartierskoordination Marten – 5. jährliche Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Quartierskoordination Eving – 2. Berichtsvorlage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zur Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen im Amt für Migration (FB38)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 09.07.2026 Sachstandsbericht zur Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen im Amt für Migration (FB38) | Anfrage
Ergebnis: eingebracht
Weiterveranschlagung der Sachkosten für die Quartierskoordination Marten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 09.07.2026 Weiterveranschlagung der Sachkosten für die Quartierskoordination Marten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffene Sonntage am 30.08.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Lütgendortmund und am 06.09.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Aplerbeck und Dortmund Mengede
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen des Stadtbezirks Hombruch am 30.08.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen des Stadtbezirks Hombruch am 30.08.2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 02.07.2026 Verkaufsoffener Sonntag am 30.08.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Hombruch
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 06.07.2026 Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung
Nachtrag: 07.07.2026 Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 09.07.2026 Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Ergebnis: eingebracht
Beschlussverfolgung | Aktueller Sachstand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremienbesetzung
Umbesetzung in Gremien
Nachtrag: 07.07.2026 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 08.07.2026 Umbesetzung in Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ein Jahr Städtepartnerschaft Dortmund – Schytomyr: Solidarität vertiefen, Zusammenarbeit ausbauen, Freundschaft sichtbar machen
Nachtrag: 06.07.2026 Ein Jahr Städtepartnerschaft Dortmund – Schytomyr: Solidarität vertiefen, Zusammenarbeit ausbauen, Freundschaft sichtbar machen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt-
Ergebnis: nicht befasst
Nachtrag: 02.07.2026 Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit durch starke Strukturen | Sie erhalten die Stellungnahme im Nachversand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Einweihungsfeier des „dekolonialen Denkzeichens“ im Heimathafen | Lag zur Sitzung am 28.5.26 (TOP 6.4) vor.
Nachtrag: 09.07.2026 Einweihungsfeier des „dekolonialen Denkzeichens“ im Heimathafen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Moscheen und muslimische Gebetsräume in Dortmund | Lag zur Sitzung am 28.5.26 (TOP 10.16) vor.
Nachtrag: 09.07.2026 Moscheen und muslimische Gebetsräume in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Kosten der Zuwanderung | Lag zur Sitzung am 28.5.26 (TOP 10.17) vor.
Nachtrag: 09.07.2026 Kommunale Kosten der Zuwanderung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Halal-Schlachtungen in Dortmund | Lag zur Sitzung am 28.5.26 (TOP 10.18) vor.
Nachtrag: 09.07.2026 Halal-Schlachtungen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzungsstand des „Dr. Safiye Ali Krekeler-Preises für Kindermedizin und -gesundheit“
Ergebnis: eingebracht
Anfrage: „Fest der Demokratie“ am 23.05.2026
Ergebnis: eingebracht
Verwaltungsaufwuchs und Gewerbesteuereinnahmen
Ergebnis: eingebracht
Dortmunder Delegation beim World Urban Forum in Baku
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 21:05 Uhr
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