mandari

Hauptausschuss

Donnerstag, 22. November 2018 um 17:00 Uhr E.260

Tagesordnung (33)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Kostenerstattung der Notfallsanitäteraus- und -fortbildung sowie Neufestsetzung der Gebühren im Rett

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Beschluss des Steuerungskonzeptes Vergnügungsstätten für die Stadt Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

5

Umsetzung Brandschutzbedarfsplan - Konkretisierung Fahrzeugbeschaffung Löschzug Furth

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

7

42. Internationaler Hansetag 2022 in Neuss

Ergebnis: vertagt

8

Personalsituation Allgemeiner Sozialer Dienst des Jugendamtes

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

9

Änderung der Vergabeordnung der Stadt Neuss

Ergebnis: verwiesen

9.1

Definition Pflegeklassen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Beratung des Haushaltsplanentwurfes für das Dezernat Bürgermeister

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

11

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2019 für das Personal- und Verwaltungsmanagement

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

12

Beratung des Wirtschaftsplanes 2019 des Gebäudemanagements GMN (65) für Maßnahmen für das Personal-

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

13

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2019 für das Rechtsamt

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

14

Beratung des Haushaltsplanentwurf 2019 für das Bürger- und Ordnungsamt

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

15

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2019 für die Produkte des Amtes für Brandschutz

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

16

Haushalt 2019

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

16.1

Beratung des Haushaltsplanentwurf 2019 für das Integrationsamt

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

17

Standentgeltentwicklung im Bereich Kirmesse und Märkte - Kostendeckungsgrad

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

18

Förderung des Brauchtums

Ergebnis: vertagt

19

Betreuungen durch Betreuungsvereine

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

19.1

Einführung eines "Neuss-Passes"

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

20

Vorgesehene Umbaumaßnahmen in den Feuerwehrgerätehäusern

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

21

Abschluss eines Vertrages mit der Caritas Sozialdienste Rhein-Kreis Neuss GmbH über die Abwicklung v

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

22

Antrag der CDU- und Bündnis 90/Die Grünen Koalitionsfraktionen betr. Zusammenarbeit mit Partnerschaf

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

23

Antrag der Fraktion UWG Neuss/Davarci betr. Hebammenversorgung in der Stadt Neuss

Ergebnis: verwiesen

24

Antrag der Fraktion UWG Neuss/Davarci betr. Einrichtung eines Neubürgertreffs

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

25

Antrag der Fraktion UWG Neuss/Davarci betr. Aussetzen des Vollzuges der Satzung für Straßenausbaubei

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

26

Antrag der Fraktion UWG Neuss/Davarci betr. die Gründung einer Kreiswohnungsbaugesellschaft unterstü

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27

Antrag der Fraktion UWG Neuss/Davarci betr. Neuorganisation der Stadtverwaltung bis 2020

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

28

Veränderung im Bereich der Bestattungskultur; Umsetzung bei "Ordnungsbehördlichen Bestattungen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Antrag auf Verkaufsoffene Sonntage 2018/2019 im Rheinparkcenter/Höffner

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Zwischenbericht zur Umsetzung des Glücksspielstaatsvertrages

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Details

Ende
19:40 Uhr

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