Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 01. März 2021 um 16:15 Uhr Historische Stadthalle, Johannisberg 40, 42103 Wuppertal Großer Saal
Tagesordnung (142)
Übergeordnete Angelegenheiten
Aufhebung der Übertragung von Angelegenheiten des Rates auf den Hauptausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nur Rat) #Fokus_Wuppertal - Ein Zukunftsprogramm
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Fragestunde (nur Rat)
Digitalisierung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 18.12.2020 zur Digitalisierung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Förderprogramme der NRW Bank
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Linke-Fraktion zu Förderprogrammen der NRW Bank
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Situation wohnungsloser Menschen in Zeiten der Corona-Pandemie
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf Große Anfrage Situation wohnungsloser Menschen in Zeiten der Corona-Pandemie
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verleumdungsklage Stadt Wuppertal / Paschalis
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Verleumdungsklage Stadt Wuppertal / Paschalis
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der FDP-Fraktion "Ausbau der öffentlichen Ladeinfrastruktur in Wuppertal"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag gemäß. § 24 GO NRW - Hünefeldtraße / Hardtufer
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Umfeldverbesserungen der Friedrich-Engels-Allee
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Umwandlung der Luisenstraße zwischen Sophien- und Auer Schulstraße zum verkehrsberuhigten Bereich aus Mitteln der Städtebauförderung
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Montage von Radbügeln im Bereich des Waschsalons an der Gathe
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung der Benutzungspflicht des gemeinsamen Geh- und Radweges auf der Bahnstraße
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Anpassung der Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Düsseldorfer Straße/Wiedener Straße/Bahnstraße
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Parken im Bereich von baulich angelegten Radwegen im Hinblick auf die Änderungen der StVO im April 2020
Bürgerantrag § 24 GO: Aufhebung Benutzungspflicht Wall
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Anwendung des Leitfadens der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundlicher Kommunen in Baden-Württemberg bzgl. der Führung von Fuß- und Radverkehr in Baustellenbereichen
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Einbahnstraßenöffnung Robertstraße für den gegenläufigen Radverkehr
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Umkehrung Vorfahrtsregelung Bergisches Plateau/Nordbahntrasse
Bürgerantrag gem. § 24 GO: Erneuerung der Displays an WSW-Bushaltestellen
Bürgerantrag §24 GO Verkehrssicherheit Zu- und Abfahrt City-Arkaden
Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW - Widmung der Sambatrasse als Rad- und Gehweg und Optimierung der Umlaufsperren
Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Werbetafel auf dem Geh- und Radweg Linde
Bürgerantrag gem. § 24 GO: Fällung von Einzelbäumen, Auslichtung in Grünanlagen
Anträge
Flächen Kindertagesstätten
Ergebnis: geändert beschlossen
Flächenpotenziale
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Themenkomplex Hardt, ehemalige Justizvollzugsschule sowie mögliche alternative Ausweichquartiere
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiteres Vorgehen bzgl. der Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulentwicklungsplanung im Auge behalten und negative Auswirkungen durch alternative Planungen abfedern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution: Digitale Gremienarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Corona-bedingte Belastungen ausgleichen – Kommunen solidarisch unterstützen!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schaffung von Wohnraum durch Innenverdichtung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übernahme von Taxikosten für die Fahrt zum Impfzentrum bei Menschen über 80 Jahren
Ergebnis: zurückgezogen
Kostenübernahme für Taxi-Fahrten von Senioren zum Impfzentrum am Freudenberg
Ergebnis: zurückgezogen
Übernahme von Taxikosten für die Fahrt zum Impfzentrum bei Menschen über 80 Jahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution: Wuppertal wird sicherer Hafen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Nächstebreck, Linderhauser Str. 58
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Präventions- und Sicherheitskonzept für das Wuppertaler Stadtgebiet – Sachstandsanfrage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktueller Sachstand der Planungen einer Bundesgartenschau
Ergebnis: geändert beschlossen
Solidarität mit den Beschäftigten bei Schaeffler
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Onlinezugangsgesetz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Dritte Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: geändert beschlossen
Erlass der Elternbeitragserhebungen für den Monat Januar 2021
Ergebnis: geändert beschlossen
Zustimmung des von der Bezirksregierung Münster beschiedenen Ausgleichsfonds gem. Pflegeberufe-Ausbildungsfinanzierungsverordnung für die Zeit vom 01.01.2021 bis 31.12.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen Ausbildungsumlage gem. Altenpflegeausbildungsausgleichsverordnung für die Zeit vom
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Behandlung in der nächsten Sitzungsfolge. Entgeltordnung des Von der Heydt-Museums
Ergebnis: abgesetzt
6. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Wuppertal, die Ausschüsse und die Bezirksvertretungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leistungen an Einzelratsmitglieder
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Die Behandlung erfolgt im nächsten Gremienlauf. Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Haushaltsangelegenheiten
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
10. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehrkosten bei Investitionsvorhaben des Gebäudemanagements
Ergebnis: ungeändert beschlossen
5GreenZoo – Wuppertal (Förderwettbewerb 5G.NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außerplanmäßige Ausgabe - Digitalisierungsmaßnahmen Historischen Stadthalle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Ausgabe - Smart Tec Campus Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Überplanmäßige Ausgabe - Anwaltliche Beratungsleistungen für die Ausschreibung der Neuvergabe der Strom- und Gaskonzessionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss und Lagebericht 2018 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU) für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Kinder- und Jugendwohngruppen (KIJU)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2019 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebentrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2021 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser (WAW) für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb WAW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2021 des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 1057 - Herstellung von Erschließungsanlagen durch einen Dritten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1259 - Staasstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsbeschlüsse für die Elektrifizierung der Regiobahn sowie die Verlängerung des Gleises 915
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bebauungsplan 1155 - Berliner Str./ Bredde -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flächennutzungsplanänderung 114 - Bahnhof Heubruch -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Bundesförderprojekt Museum Industriekultur Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau eines Erweiterungsgebäudes als Interimslösung für die Offene Ganztagsgrundschule Matthäusstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau des Gebäudes Bergbahn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zentraler Eingangsbereich im Rathaus-Altbau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürger-Zentrum Barmen barrierefrei
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modernisierung des Sportplatzes Schönebeck in Wuppertal-Barmen, Rolf-Drecker-Platz 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pumptrack-Anlage an der Nordbahntrasse – Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/Wichlinghausen II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Außenanlage Stadtteilzentrum – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau Pfälzer Steg und Aufwertung – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erweiterung der Maßnahme Gustav-Müller-Anlage - Soziale Stadt / Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung der zentralen Fußgängerzone Werth, Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barrierefreie Anbindung der Südstadt an den Wuppertaler Hauptbahnhof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Westring - Herstellung einer neuen Fahrbahndecke und Anlegen einer Radverkehrsanlage
Ergebnis: geändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots: Standortuntersuchung (Standortanalyse und Standortvergleich
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots: Standortentscheidung zum Bau der 7. Gesamtschule (Erneuerung der Grundsatzentscheidung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ankauf der Grundstücke Bockmühle 12 und 18 als Standort für die 7. Gesamtschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau der offenen Ganztagsschule um 100 Plätze zum Schuljahr 2021/2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übernahme von Trägeranteilen für neu geschaffene Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neustart des Verfahrens zur Fortschreibung des Wuppertaler Nahverkehrsplans
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sozialer Zusammenhalt (vormals Soziale Stadt) Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Sozialer Zusammenhalt (vormals Soziale Stadt) Oberbarmen / Wichlinghausen II
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Förderung des Mehrgenerationenhauses Ostersbaum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Richtlinien der Stadt Wuppertal zum Verfügungsfonds ISEK Innenstadt Barmen und zum lokalen beratenden „Barmer Innenstadtbeirat“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsame Umsetzung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Innenstadt Elberfeld und der Fernwärmestrategie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Begründung einer Mitgliedschaft im Förderverein "Welterbe Müngstener Brücke"
Ergebnis: geändert beschlossen
Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Dornap
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Die Behandlung erfolgt unter Tagesordnungspunkt 4.3.1. Weiteres Vorgehen bezüglich der Ersatzquartiere für das Ganztagsgymnasium Johannes Rau und die Else Lasker-Schüler-Gesamtschule während der jeweiligen Sanierungszeiten
Einbahnstraßenfreigaben für den gegenläufigen Radverkehr - weitere Vorgehensweise bzgl. der Prüfung und Drucksachenerstellung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Beteiligung am Projektaufruf "Modellprojekte Smart Cities" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auslobung eines Wuppertaler Heimat-Preises für die Jahre 2021 und 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schließung der städt. Tageseinrichtung für Kinder Friedrich-Engels-Allee 355
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erteilung einer Aussagegenehmigung für ein Ratsmitglied in einer Strafsache vor dem Amtsgericht Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Dr. Uwe Schneidewind und Herrn Andreas Mucke
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Bildung und Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Kommunalwahlperiode 2020-2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung sachkundiger Einwohner*innen im Verkehrsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der Mitglieder / Vertreter/innen für den Beirat der unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: geändert beschlossen
Abberufung und Bestellung der Vertreterinnen in der Gesellschafterversammlung der Wendepunkt - Wuppertaler Krisendienst gGmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung - Beteiligung des Beirates der Menschen mit Behinderung an Ausschussberatungen / Vertretungen der Ratsfraktionen im Beirat der Menschen mit Behinderung
Ergebnis: geändert beschlossen
41. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 29. Juni bis 01. Juli 2021 in Erfurt
Ergebnis: geändert beschlossen
Sachkundige Einwohner*innen im Verkehrsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Delegierten für die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung der Abfallwirtschaft Region Rhein-Ruhr-Wupper e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremien/Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Vertretung der Stadt Wuppertal in der Mitgliederversammlung des Vereins Metropolregion Rheinland e.V.
Ergebnis: geändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.03.2021
Gremien
Details
- Ende
- 21:10 Uhr
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