Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 03.12.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Realsteuerhebesatzvergleich

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Modernisierung und Ausbau der technischen Infrastruktur der Stadtbücherei Porta Westfalica hier: Änderungen im Rahmen des Förderprojektes

Ergebnis: Vertagt in die nächste Ratssitzung

Grundschulverbund Neesen-Kleinenbremen - Neubau eines Schulgebäudes für den Hauptstandort auf dem Gelände der ehemaligen Portaschule hier: Stellungnahmen Fachbehörden im Rahmen des Schulwegsicherungskonzept

Ergebnis: 1. Einstimmig2. Einstimmig

Einführung eines einheitlichen Orientierungssystems für Einsatz- und Rettungskräfte in Schulen nach dem "Gütersloher Modell"

Ergebnis: Einstimmig

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Projektsteuerung von Baumaßnahmen

Ergebnis: Vorschlag 1: AufgehobenVorschlag 2: Mehrheitlich dafür bei 9 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 1 EnthaltungVorschlag 3: Einstimmig

Breitbandausbau (Graue Flecken) – Kooperationsvereinbarung zur Beantragung der Beraterförderung

Ergebnis: Einstimmig

Jährliches Budget für die Verteilung von Klimabäumen und Stauden am Baubetriebshof

Ergebnis: Einstimmig

Stellenbedarf 2026

Ergebnis: Vertagt in die nächste Ratssitzung

Bekanntgaben

Rettungsdienstgebühren

Sachstand Weserfähre

Anträge und Anfragen

Antrag WP - Einrichtung AK Strategische Haushaltssteuerung

Anfrage Die Linke - Datenbeschaffung zu Jubiläen

Alternativ-Ort Schulschwimmen

Sachstand Friedhofssatzung

Alters- und Ehejubiläen

Kosten ABC-Klassen/Sprachunterricht

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.12.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.12.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Sachstand Anschaffung Drehleiter

Anträge und Anfragen

Hebesteuersätze

Uneinbringliche Forderungen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

Beteiligung Großer Weserbogen GmbH: Weiteres Vorgehen Kaufangebot des Kreises Minden-Lübbecke

Ergebnis: Vertagt in die nächste nichtöffentliche Sitzung des Rates

Einführung der FRED-APP (Stadt-App) und eines Chatbots als Bausteine der kommunalen Digitalisierungsstrategie

Ergebnis: Einstimmig

Erwerb von Straßenerweiterungsflächen im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Vertagt in die nächste nichtöffentliche Sitzung des Rates

Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig bei 1 Enthaltung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG